Timon Gremmels

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Liebe Vertreterinnen und Vertreter der hessischen Musikschulen auf der Tribüne, ich freue mich sehr, dass Sie heute den Weg nach Wiesbaden gefunden haben, um dieser Debatte zu lauschen und dieser zu folgen. Sie haben gesehen, dass sich im Prinzip der ganze Landtag einig ist: Unsere Musikschulen brauchen mehr Geld. Ich finde, das ist ein klares und deutliches Signal für Ihre wichtige, gute Arbeit, meine sehr verehrten Damen und Herren. (Beifall CDU, SPD und vereinzelt BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) Aber natürlich gehört es zur Politik und zu Plenardebatten dazu, dass man immer noch schaut, wo trotz des gemeinsamen Ziels dann die Unterschiede sind oder wer wie glaubwürdig daran mitwirkt. Herr Dr. Büger, wenn Sie sagen, wir würden uns selbst die ganze Zeit auf die Schulter klopfen und nicht arbeiten: Ehrlich gesagt, war der eigentliche Arbeitsverweigerer in dieser Debatte doch die FDP. (Hildegard Förster-Heldmann (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Stimmt!) In der letzten Wahlperiode gab es den runden Tisch, und es war auch die damalige Opposition eingebunden. Herr Degen ist zu Recht schon viel für sein Engagement gelobt worden. (Beifall Stephan Grüger (SPD)) Ich habe mir sagen lassen, die FDP hat sich damals der Arbeit verweigert. Sie wollte nicht mitarbeiten, sie wollte sich eben nicht die Mühe machen, dort mit den Musikschulen, mit der Regierung gemeinsam ein Konzept zu erarbeiten. Das war Ihnen zu anstrengend, das wollten Sie nicht. Sich dann heute hier hinzustellen und das Ergebnis zu kritisieren, ich finde, das ist nicht sehr glaubwürdig, Herr Dr. Büger. Das ist wirklich nicht sehr glaubwürdig. (Beifall CDU und SPD) Meine sehr verehrten Damen und Herren, deswegen war der 18. November dieses Jahres ein sehr guter Tag für die hessischen Musikschulen; denn er hat einen Wendepunkt für die musikalische Bildung in unserem Land markiert. Mit dem Pakt für Musikschulen in Hessen reformieren wir nicht nur ein Fördermodell, sondern wir senden auch eine klare Botschaft: Musikalische Bildung soll für alle zugänglich sein – unabhängig vom Geldbeutel der Eltern, auch unabhängig von der Region, aus der man kommt. Auch im ländlichen Raum brauchen wir musikalische Bildung, und das Rückgrat des ländlichen Raums in der musikalischen Bildung sind die Musikschulen. (Beifall CDU und SPD) Sie sind der Ort, an dem Kindern, Jugendlichen, aber auch Erwachsenen mit einem breit gefächerten Unterrichtsangebot eine Vielfalt unserer Musik vermittelt wird und Instrumente gelehrt werden, gemeinsame Konzerte bereichern, die wir so dringend auch im ländlichen Raum brauchen. Unsere Musikschulen stehen dabei in der gesellschaftlichen Pflicht, die Teilhabe an Musik für alle sozialen Bevölkerungsgruppen zu gewährleisten und dies zugleich mit der Möglichkeit einer umfassenden musikalischen Bildung zu verbinden. Musikschulen sind somit nicht nur ein wesentlicher Teil der kulturellen Daseinsvorsorge in unserem Land und ein wichtiger Baustein der Kulturszene in Hessen, sie legen auch den Grundstein für künftige Künstlerinnen- und Künstlerkarrieren in Hessen, für künftige Musikschullehrerinnen und -lehrer in Hessen. Aus diesem Grund haben Land und Kommunen ein gemeinsames Interesse an starken Musikschulen. Ja, im bundesweiten Vergleich weist Hessen eine sehr heterogene und sehr zersplitterte Musikschullandschaft auf. Es gibt, wie schon gesagt, 52 Musikschulen, die als eingetragener Verein organisiert sind. 16 Musikschulen befinden sich in kommunaler Trägerschaft. Beide Kategorien zeigen große strukturelle Unterschiede, sowohl in der Rechtsform als auch im Bereich der Tarifbindung. Die Unterschiedlichkeit der Strukturen der einzelnen sikschulen macht die Definition von einheitlichen tätsstandards notwendig. Aktuell variieren die Arbeitsbedingungen der Lehrenden sehr stark, sodass es heute zu Nachwuchsproblemen im Bereich der Lehrerinnen- und Lehrerschaft kommt. Die Musikschulen sind Wettbewerb um gute Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, deswegen müssen sie auch gut finanziert werden. Aufgrund der unterschiedlichen finanziellen Bedingungen und Beteiligung der Kommunen und der vergleichsweise niedrigen Landesförderung ist die Finanzlage in nahezu len Musikschulen angespannt und führt zu einem messen hohen Finanzanteil durch Unterrichtsgebühren durchschnittlich 56 %. Ich sage: Unterrichtsgebühren 56 % sind deutlich zu hoch, weil das zulasten von und zulasten von Personen mit geringerem Einkommen geht. (Beifall SPD und vereinzelt CDU) Aus diesem Grund gibt es den schon besagten Tisch, der 2021 von meiner Vorgängerin eingeführt ist. Die Vertreterinnen und Vertreter der Kommunalen zenverbände, der Musikschulen, meines Hauses, der der CDU und der GRÜNEN haben sich darauf verständigt, ein neues Finanzierungsmodell einzuführen. Das hat etwas gedauert, wir haben aber gut und konstruktiv ander gearbeitet und dieses Indikatorenmodell entwickelt, und zwar gemeinschaftlich entwickelt. Hier ist den schulen nichts übergestülpt worden, sondern sie haben gemeinsam mit der Landesregierung und den Kommunalen Spitzenverbänden erarbeitet. Das sorgt auch für eine Akzeptanz, meine sehr verehrten Damen und Herren. (Beifall SPD und vereinzelt CDU) Die Rückmeldungen, die ich bekommen habe, nachdem dieses Modell eingeführt worden ist – mit den verschiedenen Kriterien, die auf Fortbildung münzen, die auf zierung münzen, die auf Weiterbildung münzen und auf die Vielfalt des Kursangebotes abzielen –, auch den Musikschulen bei mir im Landkreis Kassel, sind positiv, auch, weil erkannt wurde, dass die Landesregierung ihr Versprechen einhält. 600.000 Euro Jahr für Jahr, und in diesem Jahr, 2025, einmal 600.000 Euro extra, um die Folgen des sogenannten Herrenberg-Urteils abzufedern, und weiter ansteigend 2031: Dann haben wir für unsere Musikschulen knapp 9 Millionen Euro erreicht. Das ist das erklärte Ziel Landesregierung, auch in finanziell schwierigen Zeiten. (Beifall SPD und vereinzelt CDU) Wenn Sie meinen Haushalt anschauen, den Einzelplan meines Ministeriums, dann sehen Sie, dass wir in Bereichen in den letzten Jahren, in den letzten Haushalten, Dinge nicht fortführen konnten, Kürzungen vornehmen mussten oder auch nur eine Stagnation konnten – finanzieller Art. Das ist bei den Musikschulen anders. Hier haben wir Schwerpunkt gesetzt: Auch in finanziell angespannten ten wollen wir die 600.000 Euro Jahr für Jahr obendrauf geben, weil es aus meiner Sicht ein wichtiges und richtiges Signal ist. Wir wollen auch, dass Musikschullehrerinnen und -lehrer gut bezahlt werden, dass es attraktiv ist, in Musikschulen zu arbeiten, Mu- (Beifall Stephan Grüger (SPD)) Qualidass junge Menschen bereit sind, Musik zu studieren, und bereit sind, anschließend als Lehrerinnen und Lehrer entbereits weder im Schuldienst oder in einer Musikschule zu arbeiim ten, um junge Menschen an Musik heranzuführen. Kurzum: Mit dem Indikatorenmodell und dem damit geplanten und Mittelzuwachs wollen wir das Engagement vor Ort honorieren, gute pädagogische Arbeit anerkennen und zugleich eine stetige, sich an anerkannten Standards orientierende Fortentwicklung des Musikschulstandorts Hessen ermögallichen. Meine sehr verehrten Damen und Herren, dafür unange- noch einmal einen herzlichen Dank an alle unsere Musikvon schulen. von (Beifall CDU, SPD und vereinzelt BÜNDNIS 90/ Familien DIE GRÜNEN) Im Zentrum der Landesregierung steht damit von nun an die Qualität. Der Pakt für Musikschulen wird nicht nur Schülerinnen und Schülern zugutekommen, sondern auch runden den Lehrkräften angemessene Arbeitsbedingungen ermögworden lichen. Im Ländervergleich soll Hessen zu den VorbildlänSpitdern wie Bayern und Baden-Württemberg aufschließen. Da SPD, wollen und da werden wir mithalten und stellen bis zum Jahr 2031 9,3 Millionen für unsere Musikschulen bereit. jetzt Das ist das, was wir derzeit anstreben und was wir gemeinmitein- schaftlich auch durchsetzen wollen. Musik- (Beifall SPD und vereinzelt CDU) es Meine sehr verehrten Damen und Herren, lassen Sie uns diesen Pakt als das verstehen, was er ist: ein gemeinsamer große Aufbruch. Wir schaffen Rahmenbedingungen, die Musikschulen nicht nur stabilisieren, sondern ihnen auch ermöglichen, mutig in die Zukunft zu gehen. Wir geben Kindern, Jugendlichen, aber auch Erwachsenen Räume, in denen sie musikalisch wachsen können. Wir geben unserer Gesellschaft Orte, an denen sie Musik, an denen sie Kultur Finanlebendig erleben kann. – Ich danke Ihnen für Ihre Aufauch merksamkeit. von sehr (Beifall CDU und SPD)