Hildegard Förster-Heldmann

Sehr geehrte Frau Präsidentin, guten Morgen, liebe Abgeordnete, liebe Kolleginnen und Kollegen! Hier erwartet wohl niemand von mir, dass ich die Vorrede kommentiere. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, vereinzelt CDU und SPD – Heiko Scholz (AfD): Wir bitten darum, dass Sie das nicht tun! – Zuruf AfD: Muss man auch nicht! – Weitere Zurufe) Das Zentrum unseres kulturellen Verständnisses, was die Politik angeht, ist natürlich, dass Hessen insgesamt gesehen wird und dass die Städte, die Landkreise und der ländliche Raum gleichermaßen Zugang zu kultureller Bildung haben. Dabei spielen die Musikschulen eine ganz große Rolle. Ich will nicht vergessen, dass Musikschulen nicht alleine stehen. Vielmehr haben auch soziokulturelle Zentren und freie Theater ihren Platz in Hessen. Wir haben mit unserer Ministerin Angela Dorn in der letzten Legislaturperiode auch bewiesen, dass uns das Allumfassende wichtig ist. Eines will ich hier deutlich sagen: Die Musikschulen, egal wie sie aussehen, sind nicht vom Hessischen Landtag erfunden, sondern sie sind eine aus unserer Bevölkerung gewachsene Struktur, die ein großes Interesse daran hat, gemeinsam zu musizieren. Musik berührt die Seele. Wir alle wissen das. Wenn wir gemeinsam singen, auch wenn es schräg ist, so ist es ein Zugang zu unserem Innersten. Deswegen bin ich froh, dass die Förderung für die Musikschulen auch weiterhin betrieben wird. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Ingo Schon (CDU)) Ursprünglich sind die Musikschulen Aufgaben der Kommunen. Das Land Hessen hat natürlich mit Haushaltsmitteln immer unterstützt. Wir haben vorhin schon einiges darüber gehört. Ein Defizit kann man nicht innerhalb kurzer Zeit auflösen. Man kann aber daran arbeiten, dass das Delta immer kleiner wird. Tatsächlich haben wir bereits in der letzten Legislaturperiode daran gearbeitet und haben die Landesmittel von 1,8 Millionen Euro auf 3,2 Millionen Euro erhöht. Parallel dazu gab es eine Initiative von Christoph Degen, den man heute noch einmal extra erwähnen muss, neben der ehemaligen Ministerin Angela Dorn. Daraufhin hat die Ministerin gesagt: Wenn wir alle gemeinsam das Gleiche wollen, machen wir einen runden Tisch und nehmen die SPD mit ins Boot. – Daraus ist wirklich eine Gemeinsamkeit entstanden, die beispielhaft dafür ist, was man in einem Parlament erreichen kann, wenn man nicht von Volksidentität und so einem Kram spricht, (Dr. Frank Grobe (AfD): So einem Kram? Unmöglich! – Sandra Weegels (AfD): Bezeichnend!) sondern wenn man sich gemeinsam darüber einig ist, dass Musik verbindet, dass Kultur das zentrale Thema ist, das uns zusammenhält, jenseits von parteipolitischen Grenzen, wie auch immer. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SPD) Dann haben die drei Fraktionen gemeinsam einen Änderungsantrag zum Landeshaushalt 2023/24 eingebracht, mit dem die jährlichen Landeszuschüsse für die Musikschulen Hessens jeweils um 600.000 Euro erhöht werden, damals von 3,2 auf 4,4 Millionen Euro. Das bedeutet à la longue: Wenn man dabei bleibt – die jetzige Regierung verspricht, dieses Versprechen dieses Mal nicht zu brechen –, dann werden wir bei der Musikschulfinanzierung langfristig in die Spitzengruppe der Bundesländer aufschließen können. Meine sehr geehrten Damen und Herren, das ist eine gute Nachricht. Das sollte auch besonders betont werden. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und vereinzelt SPD) Bei dem runden Tisch Musikschulen gemeinsam mit den Kommunalen Spitzenverbänden, den Vertretern des Musikschulverbands – Frau Klee hatte mich extra gebeten, das letzte Wort in der Debatte zu haben, das habe ich ihr gerne gelassen; das allerletzte hat der Minister – – (Lisa Gnadl (SPD): Sonst machen wir eine zweite Runde! – Heiterkeit SPD) – Ein schönes Thema für die zweite Runde, weil mir noch einiges dazu einfallen würde. Ich könnte dann auch noch einmal aus meinen Jugenderinnerungen erzählen, (Allgemeine Heiterkeit – Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) als meine Schwester mir das Blockflötenspielen beigebracht hat und gleichzeitig gesagt hat: Du wirst es nie lernen, du bist vollkommen unmusikalisch. (Heiterkeit) Die Erarbeitung der Förderrichtlinien ist ein zentrales Thema. Bijan hat schon darauf hingewiesen, ich muss es nicht wiederholen. Zentral ist aber, dass die Identität der einzelnen Musikschulen erhalten bleibt, dass sie ihre eigenen Schwerpunkte haben, weil sie so divers sind, und das ist das Tolle. Deswegen gibt es da keine Vereinheitlichung, sondern alle bekommen Geld, nicht weniger als vorher. Das ist schon einmal die erste gute Nachricht. Sie werden aufgefordert, gewisse Standards einzuhalten. Das finde ich richtig. Wir müssen natürlich auch sehen, dass zum Beispiel eine Stadt wie Wiesbaden oder Kassel – Frankfurt ist vielleicht ein Sonderfall – finanzielle Förderungen darüber haben, dass sie ein Staatstheater haben. Die Staatstheater sind heutzutage auch anders gelagert. Sie machen sehr viel Jugendförderung, gerade was Instrumentalmusik und Singen angeht. Insofern haben wir in Darmstadt eine Musikschule, wir haben eine Akademie, und haben ein Staatstheater. Ich sage, das ist ganz schön und das macht sich auch sehr bemerkbar. Wir haben sehr rege, freie Szene, was Musik und Theater angeht. Meine sehr geehrten Damen und Herren, das alles men ist doch das, was uns alle verbindet. Ich muss sagen, es wäre schön gewesen, wenn wir auch heute der Gemeinsamkeit geblieben wären. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Ich habe mir auch die Reden von vor fünf Jahren einmal durchgelesen, auch die Rede meiner geschätzten Kollegin Mirjam Glanz. Es wäre schön gewesen, wir das alles weiter fortgetragen hätten. Das hätte gutgetan. Aber ich wünsche den Musikschulen an dieser Stelle terhin ein gutes Gelingen – haben sie weiterhin so Engagement und vor allem Liebe und Empathie für vielen kleinen, vielleicht nicht so begabten Flötistinnen und Geigerinnen, wie ich auch einmal eine war. (Heiterkeit BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Insofern wird alles gut. In dem Sinn würde ich gemeinsam geht es. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und zelt SPD)