Lothar Mulch

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren! Gestatten Sie mir, dass ich meinen Redebeitrag mit einigen sehr persönlichen Worten beginne, aus denen aber mein Verhältnis zur Musik, so hoffe ich, deutlich wird. Als ganz junger Mensch, also vor sehr, sehr langer Zeit, (Vereinzelte Heiterkeit AfD) reiste ich per Anhalter durch Asien. Von Malaysia kommend, erreichte ich das damals schon beeindruckende Singapur. Mit drei anderen Kollegen sind wir dann abends gemeinsam losgezogen und haben ein bisschen gefeiert. In einem der gut besuchten Lokale stand in der Ecke ein Klavier – so, wie bei uns im Foyer ein Flügel steht. Ein paar Bierchen später steht einer meiner Begleiter vom Tisch auf – ich glaube, es war der Australier – und gibt zum Besten: „Ich werde jetzt mal ein bisschen Klavier spielen.“ Der Rest der Truppe schaut sich besorgt an: Bestenfalls droht Rausschmiss, und im schlimmsten Fall macht der Kerl das Ding kaputt, und es geht ans Geld – das natürlich keiner von uns hat. Er geht zum Klavier, setzt sich hin und fängt an zu spielen. Dann wird es ruhig im Lokal. Die Leute hören auf, sich zu unterhalten, das Klappern der Bestecke verstummt. Nach zwei Minuten spricht niemand mehr, kein Mensch – alle hören gebannt zu. Die Musik, die unser Kollege dem Instrument entlockt, ist nicht nur zu hören, nein, man meint, sie förmlich greifen zu können. Sie schwebt wie in Fäden über unsere Köpfe durch den großen Raum. Ich werde diesen Moment niemals vergessen – und ganz kurz fühle ich einen Stich: „Warum kannst du so etwas nicht?“, kurzer Moment des Neides. Nun, ich habe nie gelernt, ein Instrument zu spielen, das dauert mich sehr. Es ist, wie es ist. Aber mir wichtig, dass wir vor allem jungen Menschen, die wie Freude an der Musik haben, die es aber besser wollen als ich, die ein Instrument erlernen wollen, Möglichkeit geben, dies in die Tat umzusetzen. (Beifall AfD) Und wenn es einen Ort gibt, an dem die jungen Menschen das erreichen können, sind es unsere Musikschulen. Wie es der Zufall will – Dr. Büger erwähnte es –, am 8. Dezember, also vorgestern, in meiner Heimat Kreistag des Lahn-Dill-Kreises. Der Kreis hat mit Kooperationsvereinbarung mit der Stadt Wetzlar Musikschule, der Wetzlarer Musikschule Lahn-Dill e. langfristige finanzielle Planungssicherheit gegeben. Das gut so. Ich habe mit allen Kollegen aus dem Landtag stimmt. Natürlich hätte es mehr sein dürfen. Aber in Zeiten diesen, in denen mein Heimatkreis mit seinem Haushalt Rande der Schlucht steht, in denen das Volumen möglicher Kassenkredite innerhalb von zwei Jahren von 20 Millionen Euro auf unglaubliche 145 Millionen Euro aufgewachsen ist, während die Kommunen unter der Last der Umlagen ächzen, geht es zunächst einmal um das Grundsätzliche. Diese grundsätzliche Botschaft ist: Die öffentliche kümmert sich um die Musik im Lahn-Dill-Kreis wie Wiesbaden auch in schweren Zeiten. (Beifall AfD) Deshalb geht dieser Antrag in die richtige Richtung. Meine sehr geehrten Damen und Herren, per definitionem ist eine Debatte ein Streitgespräch. Ich hätte es tatsächlich nicht gedacht, aber es gibt doch Themen, bei denen scheint, als zögen die Fraktion der Alternative für Deutschland und der Rest des Hauses an einem Strang. (Zuruf AfD: Ui!) Es gibt also vielleicht doch noch einen Bereich, in dem uns nicht streiten. Tatsächlich unterscheiden wir uns nur in Nuancen. ist zum Beispiel der Titel Ihres Antrags: „Pakt für schulen – ein starkes Zeichen für die hessischen schulen“. Der Pakt für Musikschulen ist zweifellos Zeichen. Ob er tatsächlich ein starkes Zeichen ist, ist lediglich Meinung; denn, wenn man sich die Bundesländer anschaut, sieht man: Hessen steht nicht relativ weit hinten, sondern tatsächlich sehr weit wenn es darum geht, die klammen Schulen zu unterstützen. Der Kollege Büger sagte es soeben: Da geht deutlich (Beifall AfD) Aber ich sage es, wie es ist. Wenn ich in Zeiten der ziellen Not wählen muss, in Zeiten, in denen die ohnehin schon erheblich belastet sind und zunehmend lastet werden, dann bin ich mit den Summen, die im stehen, zunächst einmal zufrieden. Und die Betroffenen selbst, unsere Schulen, scheinen auch mit der finanziellen Förderung leben zu können. Der Landesvorsitzende Verbandes deutscher Musikschulen in Hessen äußerte November in der „Bild“-Zeitung seine Zufriedenheit ein lobte die stabile und perspektivisch wachsende Unterstützung. und Ich schlage vor, dass wir das Adjektiv „stark“ aus der ist es Überschrift weglassen und uns auf folgenden Titel einigen: ich „Der Pakt für Musikschulen – ein Zeichen für unsere hessimachen schen Musikschulen“. Dann passt es. die (Beifall AfD – Lachen Sascha Meier (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) Unterschiedlich scheint auch die Motivation zu sein. Warum nehmen wir für die Musikschulen überhaupt Geld in die Hand? Natürlich ist uns ein Mäzenatentum, wie es in anderen Ländern, insbesondere im angelsächsischen Raum, tagte durchaus Tradition ist, eher fremd. Und da, so denke ich, der Konsens darüber besteht, dass die Preise, die wir für die einer Unterrichtseinheiten nehmen, sozialverträglich sein sollten, unserer gibt es natürlich eine erhebliche Finanzierungslücke. Die V., Finanzlage der Musikschulen ist prekär. ist zuge- Warum aber sollen wir als Land diese Finanzierungslücke überbrücken? Was ist also unsere Motivation? Sie, meine Damen und Herren der SPD und der CDU, rücken dabei wie die kulturelle Bildung und die kulturelle Vielfalt in den am Vordergrund. Und dabei geht es doch um so viel mehr. Es geht um die kulturelle Identität, zu der unsere Musikschulen, ihre Lehrer und deren Unterricht doch so wesentlich beitragen. Es geht nicht um die kulturelle Identität von irgendjemanHand dem. Es geht um unsere kulturelle Identität. Es geht um in die kulturelle Identität unserer Nation. Es geht um die kulturelle Identität des deutschen Volkes. Deutschland ist eine Kulturnation. Die Musik ist ein wesentlicher Bestandteil dieser Kultur. Vielen der größten Komponisten aller Zeiten war eines gemeinsam: Sie waren Deutsche, oder sie sprachen die deutsche Sprache. Sie und ihre unsterblichen Werke waren und sind einige der wenigen Exportschlager, die uns noch es verblieben sind. „Deutschland ist eine europäische Kulturnation ... Kunst und Kultur formen nicht nur die Identität des Einzelnen, sondern auch die unserer ganzen Nation.“ Dieser Satz wir stand im Grundsatzprogramm der CDU aus dem Jahre 2007. Aber warum fällt es Ihnen heute so schwer, von der kulturellen Identität der deutschen Nation, von der kulDabei turellen Identität des deutschen Volkes zu sprechen? MusikMusik- (Beifall AfD) ein das Mir scheint, dass keiner von uns in diesem Haus ein Problem mit der Kultur hat; aber viele von Ihnen haben ein anderen Problem mit Deutschland und dem deutschen Volk. nur hinten, (Beifall AfD) mehr. Meine sehr geehrten Damen und Herren, die Kunst, die Kultur, die Musik sind Schwerter, die wir ziehen im Kampf gegen das Gewöhnliche, die Langeweile und unsere Sorgen, Schwerter, die wir ziehen im Kampf gegen die Trisfinantesse des Alltags. Wir haben dafür zu sorgen, dass diese Bürger Schwerter scharf bleiben, dass sie nicht stumpf werden, beund dieser Antrag hilft dabei. Raum Anders als die Altparteien in diesem Hause, die unbesehen alles ablehnen, was von der Alternative für Deutschland des kommt, im und (Zuruf Tobias Eckert (SPD)) und doch so häufig von „ihrer Demokratie“ schwadronieren, beurteilt meine Fraktion einen Antrag nicht nach dem Parteilogo und dem Briefkopf, sondern nach seinem Inhalt, und bewertet ihn danach, ob er den Menschen in Hessen Nutzen bringt. (Beifall AfD) Wir stimmen diesem Antrag zu. So funktioniert unsere Demokratie. – Vielen Dank. (Anhaltender lebhafter Beifall AfD)