Astrid Wallmann

Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich eröffne 56. Plenarsitzung des Hessischen Landtages und stelle Beschlussfähigkeit fest. Eingegangen und auf Ihren Plätzen verteilt ist ein licher Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN betreffend „Erfolg des Luftfahrtstandorts steht und mit dem Klimaschutz und der Akzeptanz der Bevölkerung in Rhein-Main“, Drucks. 21/3214. Wird die Dringlichkeit bejaht? – Das ist der Fall. Dann wird dieser Dringliche Antrag Tagesordnungspunkt 51 und kann, wenn widerspricht, zusammen mit Tagesordnungspunkt 30, Setzpunkt der Fraktion der CDU, aufgerufen werden. Weiterhin eingegangen und auf Ihren Plätzen verteilt ein Dringlicher Antrag der Fraktion der Freien Demokraten betreffend „Transparenz und Compliance bei Landesförderungen sicherstellen“, Drucks. 21/3218. Wird die lichkeit bejaht? – Das ist der Fall. Dann wird Dringliche Antrag Tagesordnungspunkt 52 und kann, niemand widerspricht, zusammen mit Tagesordnungspunkt 28, dem Setzpunkt der Fraktion der AfD, aufgerufen den. Nach dem vorliegenden Ablaufplan tagen wir heute aussichtlich bis ca. 17:30 Uhr. Wie immer darf ich an dieser Stelle im Namen des ten Hauses ganz herzlich die Besucherinnen und Besucher auf der Galerie begrüßen. Schön, dass Sie da sind. (Allgemeiner Beifall) Ich darf ganz besonders die anwesende Kirchenpräsidentin der Evangelischen Kirche in Hessen und Nassau, Prof. Tietz, begrüßen. Seien Sie uns herzlich willkommen. Sie haben heute Morgen die Andacht im Hessischen tag gehalten. Auch dafür möchte ich Ihnen, genauso für unseren gemeinsamen Austausch am heutigen sehr herzlich danken. Schön, dass Sie da sind. (Allgemeiner Beifall) Dann darf ich Sie noch darüber informieren, dass ab 11 Uhr eine Besuchergruppe „Frauen im Landtag“ Büros für Staatsbürgerliche Frauenarbeit auf der Besuchertribüne Platz nehmen wird, die an einem umfassenden gramm der politischen Bildung hier im Haus teilnimmt. Wir kommen nun zu den Entschuldigungen. Es folgende Abgeordnete: Seitens der CDU-Fraktion Abgeordnete Wetekam, seitens der Fraktion der AfD Abgeordneten Marcus Resch, Roman Bausch ab 17 und Bernd Erich Vohl ab 17 Uhr. Es ist außerdem Vizepräsident René Rock von der Fraktion der Freien mokraten entschuldigt. Seitens der Landesregierung mir die Entschuldigung für Herrn Staatsminister Pentz ab 11 Uhr vor. Ich darf fragen: Gibt es noch Entschuldigungen? – Das ist nicht der Fall. Damit sind wir am Ende der amtlichen Mitteilungen kommen. Ich rufe Tagesordnungspunkt 31, den Setzpunkt der tion der SPD, auf: Entschließungsantrag Fraktion der CDU, Fraktion der SPD Pakt für Musikschulen – ein starkes Zeichen für die hessischen Musikschulen – Drucks. 21/3153 – die die Vereinbarte Redezeit: zehn Minuten. Ich darf als erstem Redner für die SPD-Fraktion dem Abgeordneten Kaffenberger das Wort erteilen. Bitte schön. Dringfällt