Astrid Wallmann

Vielen Dank. – Frau Staatsministerin, bitte schön. Diana Stolz, Ministerin für Familie, Senioren, Sport, Gesundheit und Pflege: Sehr geehrte Frau Landtagspräsidentin, sehr geehrter Herr Abgeordneter Pürsün! Hessen hat sich im Bundesrat bei dieser Abstimmung enthalten, weil wir der festen Auffassung sind, es braucht beides. Es braucht Beitragsstabilität, und unsere Krankenhäuser müssen eine auskömmliche wirtschaftliche Situation vorfinden. Hessen hatte einen entsprechenden Entschließungsantrag vorgelegt, der beides getragen hätte. Nun befinden wir uns im Vermittlungsausschuss, und Hessen wird sich auch im Vermittlungsausschuss dafür einsetzen, dass die Beiträge nicht steigen und dass gleichzeitig eine Lösung für die Krankenhäuser gefunden wird. Meines Erachtens geht beides, aber ich kann dem Ergebnis des Vermittlungsausschusses nicht vorweggreifen.