Katy Walther

Danke schön, Frau Präsidentin. – Ich frage die LandesreStrecke gierung: 5 beWie werden die Kosten für den Bau des Bahnhofs im Terminal 3 des Flughafens Frankfurt und für den Streckenneubau zur Anbindung an die Riedbahn verteilt? den Fried- Präsidentin Astrid Wallmann: Vielen Dank. – Das Wort hat erneut der Staatsminister Mansoori. Bitte schön. Kaweh Mansoori, Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr, Wohnen und ländlichen Raum: Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Sehr geehrte Frau Abgeordnete Walther, das Projekt der Anbindung des Terminals 3 des Frankfurter Flughafens an das Schienennetz Unterla- umfasst sowohl den Bau des eigentlichen Bahnhofs im Linie Terminal 3 als auch die Anbindung an die Riedbahn – das betrifft die Strecke Frankfurt–Mannheim – als ein gemeinsames Vorhaben. Das Vorhaben befindet sich derzeit in der Katy Vorplanung. Bei der Schienenanbindung des Terminals 3 bis handelt es sich um eine Erweiterung des S-Bahn- und Regionalverkehrsnetzes als bundeseigene Schieneninfrastruktur. Auf der Grundlage des Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes, kurz GVFG, stellt der Bund hierfür auf Antrag der Vorhabenträgerin – das wäre hier die DB InfraGO – wenn Fördermittel bereit, was sich nach § 11 des GVFG richtet, wenn Baureife erreicht ist. Auf der Grundlage von Artikel 125c in Verbindung mit Artikel 104b des Grundgesetzes ist das Land Hessen zur Komplementärfinanzierung verpflichtet, wenn das Vorhaben in das GVFG-Programm aufgenommen wird. des bis