Benedikt Kuhn

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Sehr geehrter Herr Abgeordneter, vielen Dank auch für Ihre Frage. – Ich möchte zunächst einmal feststellen, dass wir als Landesregierung den Anspruch haben, natürlich Ihren Auskunftsrechten zu entsprechen, das zeitnah zu tun und auch den teilweise sehr umfangreichen Anfragen, die eine intensive Abstimmung mit den nachgeordneten Bereichen oder auch zwischen den Ressorts erfordern, nachzukommen. Sie beziehen sich in Ihrer Frage und mit dem Prozentsatz, den Sie darin nennen, auf eine Kleine Anfrage, auf die es eine Antwort der Landesregierung im Januar dieses Jahres gab. Seitdem haben wir uns intensiv dieses Themas angenommen. Wir haben es auch im Ältestenrat hin und wieder thematisiert. Wir haben das sehr ernst genommen, uns innerhalb der Landesregierung noch einmal klare Leitlinien gegeben und die Prozesse entsprechend optimiert, sodass wir – da kann ich jetzt eine neue Prozentzahl nennen, die vielleicht die Frage auch in die Richtung beantwortet – zwischen dem Zeitraum der letzten Anfrage, zwischen Dezember 2024 und dem 8. Dezember 2025 auf 53,9 % fristgerecht beantworteter Anfragen gekommen sind. Sie sehen also: Wir geloben nicht nur Besserung, sondern wir arbeiten auch daran, und so wollen wir es weiterhin halten. – Vielen Dank.