Prof. Dr. Kristina Sinemus

dass stark Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrter Herr AbgeordSchwan- neter Kaffenberger, meine Damen und Herren! Die Landesregierung begrüßt und unterstützt ausdrücklich die im September 2025 gestartete Informations- und Öffentlichkeitskampagne zur Nutzung der Glasfaseranschlüsse. Ziel dieser Kampagne ist es, die Bürgerinnen und Bürger sowie die Unternehmen umfassend über die Vorteile der Glasfasertechnologie zu informieren. Dadurch soll die Anschluss- und Nutzungsquote im Zuge des fortschreitenden Ausbaus des Breitbandkabels weiter erhöht werden. Es handelt sich um eine wichtige Maßnahme, um den Einsatz des Glasfaserkabels voranzutreiben. Der Glasfaserausbau ist eine zentrale Säule der digitalen Infrastrukturpolitik der Landesregierung. Hessen hat in den vergangenen Jahren erhebliche Anstrengungen unternommen, um den flächendeckenden Ausbau der gigabitfähigen Netze voranzutreiben. Angefangen hat das mit einzelnen Vereinbarungen mit den Telekommunikationsunternehmen, um bis zum Jahr 2030 rund 2,2 Millionen Glasfaseranschlüsse bereitstellen zu können. Darüber hinaus haben wir gemeinsam mit Rheinland-Pfalz ein digitales Antragsportal, das Breitbandportal, zur Beschleunigung des Ausbaus entwickelt. Es wird bereits in über zehn Ländern nachgenutzt. Dem haben sich auch die Telekommunikationsunternehmen angeschlossen, um auch da den Ausbau voranzutreiben. Darüber hinaus haben wir uns politisch mit dem Digitalministerium auch im Rahmen einer Bundesratsinitiative weiterentwickelt. Wir können nun den Netzaufbau als etwas mit einem überragenden öffentlichen Interesse einstufen. Denn mit dem flächendeckenden Ausbau allein wird noch kein umfassender digitaler Fortschritt gewährleistet sein. Entscheidend ist – deswegen ist die Kampagne so wichtig –, dass die bereitgestellten Anschlüsse auch tatsächlich von den Haushalten und den Unternehmen genutzt werden. Denn nur, wenn die Bürgerinnen und Bürger den Nutzen des Glasfaserausbaus verstehen und Zweifel und Vorbehalte genommen werden, nutzen sie die Angebote respektive die Anschlüsse. Durch zielgruppenspezifische Informationsangebote, verständlich aufbereitete Kommunikationsformate und eine landesweite Präsenz soll die Bekanntheit des Glasfaserangebots erhöht und die Nachfrage nachhaltig gestärkt werden. Deshalb wird im Rahmen der Kampagne ausführlich und anbieterneutral zu unterschiedlichen Schwerpunkten informiert. Da geht es zum Beispiel um Mieter, Eigentümer und Technikinteressierte. Sie waren zumindest im Publikum, als in dem Gespräch zwischen den Branchenvertretern während des hessischen Gigabitgipfels 2024 diese Idee entstand. Im Nachgang hat dann das hessische Ministerium, respektive meine Person, gemeinsam mit dem damaligen niedersächsischen Digitalminister Olaf Lies mit Unterstützung der Fachverbände dies adressieren können. Das Bundesdigitalministerium hat diese Idee aufgenommen. Wir haben das selbstverständlich auch durch Social Media, aber auch durch die Umsetzung dieser Idee unterstützt.