Frank Lortz

haben Vielen Dank, Kollege Kaffenberger. – Das Wort hat der Abgeordnete Lucas Schmitz, CDU. dass wesentLucas Schmitz (CDU): UmSehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Wir alle können uns an Momente – private Gremund politische – in unserem Leben erinnern, die sich, so gekurz die Situationen auch gewesen sein mögen, ein Leben Es lang in die Erinnerung eingebrannt haben. Ich gebe für gemich ganz persönlich zu, dass im Politischen die Rede von konkret Michel Friedman im Hessischen Landtag ein solcher Moment war. Ich bin mir sicher, dass das für die allermeisten in diesem Hohen Hause zutrifft. Michel Friedman hat diese einfachen Fragen aufgeworfen: Was kann man tun? Was kann man gegen die tun, die Goethe- keinen Respekt haben? Was kann man gegen Judenhasser Uni- tun? Was kann man gegen geistige Brandstifter tun? Was denn kann man gegen Rassisten tun? Was können wir in einer Demokratie tun, wenn Menschen andere Menschen öffentlich verachten und zu Unmenschen machen? (Zuruf Volker Richter (AfD)) Was war seine Antwort darauf? Ich glaube, wir alle werden uns noch daran erinnern können. Die Antwort war so einfach wie die Fragen, die er uns stellte. Er nannte ein einziges Wort als Antwort. Die Antwort war: Handeln Sie. – Er forderte uns zum Handeln auf. Wir sollten endlich handeln; denn um jüdisches Leben in Deutschland sei es so schlecht bestellt wie noch nie seit dem Holocaust. Er hat recht, meine sehr verehrten Damen und Herren. Deswegen müssen wir uns diese Frage jetzt selbst stellen: Können wir diesen dauerhaft schwelenden und nun offen zutage getretenen Antisemitismus an unseren Hochschulen wirklich weiter dulden? Nehmen wir uns, offen gestanden, in dieser Hinsicht als Rechtsstaat noch ernst? Wollen wir uns selbst wieder ins Gewissen reden und jegliche Form des Antisemitismus verurteilen, wollen wir betonen, wie schlimm das alles ist und dass es nicht zu akzeptieren sei, oder wollen wir ins Handeln kommen? Deswegen sage ich sehr deutlich: Die Grenze ist erreicht. Wir dulden diese Vorkommnisse nicht mehr. Hochschulen sind freie, aber keine rechtsfreien Räume. Antisemiten haben keinen Platz mehr an unseren Hochschulen. Deswegen gehören sie zwangsexmatrikuliert, und daran werden wir arbeiten, meine Damen und Herren. (Beifall CDU und SPD) In Richtung der AfD-Fraktion sage ich: Hören Sie bitte auf, auf dem Rücken des Jüdischen Migrationspolitik zu betreiben. (Zurufe AfD: Das ist eine Unverschämtheit! – Volker Richter (AfD): Unglaublich!) Hören Sie bitte auf, jüdische Bürgerinnen und Bürger als Schutzschild für Ihre in Teilen fremdenfeindliche und rassistische Politik zu nutzen. (Beifall CDU, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Freie Demokraten) Hören Sie auf, sich reinzuwaschen, indem Sie vorgeben, eine Minderheit in diesem Land schützen zu wollen. Sie haben nichts, aber auch gar nichts mit dem Jüdischen in diesem Land zu tun. (Volker Richter (AfD): Und das bestimmen Sie, oder was?) Die jüdische Bevölkerung – das kann ich Ihnen garantieren – kann sicherlich sehr gut auf Ihre politischen Botschaften und Ihre vermeintliche Unterstützung verzichten. Ich sage Ihnen heute eines voraus: (Robert Lambrou (AfD): Nur zu!) Spätestens dann – lieber Herr Lambrou, da schaue ich auch Sie an –, wenn sich die Rechtsextremen in Ihrer Partei durchgesetzt haben, wird der Rechtsextremismus auch bei Ihnen offen zutage treten. (Beifall CDU, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Freie Demokraten – Robert Lambrou (AfD): Welche Rechtsextremen? Wir sind bürgerlich, liberal und konservativ! – Weitere Zurufe AfD) Meine sehr verehrten Damen und Herren, Michel Friedman sprach davon, dass es in unserer Gesellschaft wieder Menschen gibt, (Volker Richter (AfD): Alles Unterstellungen!) die sagen, einige seien niemand, und es liege an uns, dagegen aufzustehen und zu handeln. (Volker Richter (AfD): Allerdings!) Es gibt Momente in unserem Leben, an die wir uns ein Leben lang erinnern. Ich hoffe, wir teilen in diesem Hohen Haus die Meinung, dass wir uns daran erinnern werden, welche Verantwortung wir in diesem Land für unsere jüdische Bevölkerung haben. Es ist uns jeden Tag ein Auftrag. – Ganz herzlichen Dank. (Beifall CDU, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Freie Demokraten)