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Heiko Scholz

AfD 13.11.2025 Sitzungen 21/54

Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! „Flucht nach vorn“ könnte man den heutigen Versuch der CDU nennen, mit schönen Worten von ihrem bildungspolitischen Scheitern abzulenken. „Niemand wird zurückgelassen: Hessen hält Kurs bei niedriger Schulabbrecherquote“ – schon beim Lesen des Titels dieser Aktuellen Stunde möchte man laut ausrufen: Bitte nicht an diesem Kurs festhalten; denn dieser führt wegs in den bildungspolitischen Abgrund. (Beifall AfD) In Ihrer zurückliegenden Regierungserklärung haben Herr Staatsminister Schwarz, noch euphorisch das schneiden des hessischen Schulsystems im INSM-Bildungsmonitor verkündet. In dieser Metastudie hatte sen im grauen Mittelfeld der Bundesländer gerade einen Platz gutgemacht. Das bedeutet allerdings dass Hessen tatsächlich einen Qualitätssprung hingelegt hätte, vielmehr schnitten die anderen Bundesländer schlechter ab. Eineinhalb Monate später folgt nun die Ernüchterung. Meier hat es gerade sehr eindrucksvoll dargestellt. jüngst veröffentlichte IQB-Bildungstrend 2024 bescheinigte, dass knapp 40 % aller Neuntklässler in Hessen einmal die Mindestanforderungen in Mathematik chen, ebenso in den Naturwissenschaften. (Beifall AfD und Sascha Herr (fraktionslos)) In der Rangliste der Bundesländer liegen nur noch und Nordrhein-Westfalen hinter Hessen. Das ist kein folg, lieber Herr Wendel, das ist ein Offenbarungseid. (Beifall AfD und Sascha Herr (fraktionslos)) Ungeachtet dessen treten Sie heute vor den hessischen Bürger und loben sich dafür, dass Sie gefühlt jedem ler in unserem Bundesland einen Schulabschluss men lassen. Was aber bitte ist ein Schulabschluss wert, wenn 40 von 100 unserer Neuntklässler nicht mehr die Grundanforderungen in den MINT-Fächern len? (Beifall AfD und Sascha Herr (fraktionslos)) Die Quittung erfolgt spätestens auf dem AusbildungsArbeitsmarkt. Fast jeder dritte hessische Auszubildende brach im letzten Jahr seine Ausbildung ab – jeder Diese jungen Menschen sind eben nicht mitgenommen, sondern von Ihnen zurückgelassen worden. (Beifall AfD und Sascha Herr (fraktionslos)) Meine Damen und Herren, genau deshalb ist der Titel Aktuellen Stunde blanke Heuchelei. Selbst die Wirtschaft schlägt Alarm. Dirk Pollert, Hauptgeschäftsführer der einigung hessischer Unternehmerverbände, brachte Ausdruck, womit unsere hessischen Ausbildungsbetriebe vielerorts zu kämpfen haben: mangelhafte Schulbildung, mangelnde Motivation und fehlendes Engagement. Herr Staatsminister Schwarz, gebildete, motivierte und gagierte Persönlichkeiten heranzubilden, welche die keit besitzen, ihr Leben selbstständig zu gestalten, um ter einmal auch unser hessisches Gemeinwesen zu ist es nicht genau das, was ein gutes Bildungssystem, Schule leisten muss? (Beifall AfD und Sascha Herr (fraktionslos)) Laut DGB-Angaben besitzt jeder fünfte Hesse im von 20 bis 34 Jahren keine abgeschlossene Berufsausbildung. Das ist ein Umstand, der sich auch in einem strophalen zwölften Platz in der Ausbildungsstellenquote niederschlägt. Diesen wichtigen Indikator verschweigen Sie ganz bewusst. Kurzfristig umsetzbare Lösungsvorschläge der AfD-Fraktion zur Behebung dieses untragbagerade- ren Zustandes lehnen Sie nach wie vor mit gewohnter Ignoranz ab. (Beifall AfD) Sie stellen nach wie vor Ihre politischen Machtinteressen Sie, Ab- über die Bildungs- und Lebensbiografien unserer jungen Menschen. Wir bleiben dabei: Unsere hessischen Schulen müssen wieder zu Orten werden, an denen die Vermittlung Heseinmal anwendbaren Wissens und Könnens sowie die Erziehung zur Leistungs- und Einsatzbereitschaft im Vordergrund stenicht, hen. Für links-grüne Propagandaprojekte und Experimente noch ist hier kein Platz. Meine Damen und Herren, Sie mögen mir das verzeihen. (Beifall AfD) Herr Der Aufgabe von Schule ist es auch, unsere Jugend zu befähigen, mit Leidenschaft und Frustrationstoleranz an gestecknicht ten Zielen bezüglich ihrer Berufs- und Lebensplanung beerreiharrlich festzuhalten. Der ehemalige Präsident des Deutschen Lehrerverbandes, Josef Kraus, brachte das mehrfach zum Ausdruck. Wer das Leistungsprinzip bereits in der Schule untergräbt, setzt eines der revolutionärsten demoBremen kratischen Prinzipien außer Kraft und verrät die nächste Er- Generation. (Beifall AfD)

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