Sascha Meier

in 2, Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, liebe 2024/25, Kolleginnen und Kollegen! Wir wissen es nicht seit heute: Qualität im heutigen Kultusministerium ist Mangelware. Stär- Quantität ist es, ehrlich gesagt, auch, wie man feststellt, eines wenn man sieht, was die Landesregierung im Bildungsbereich bislang an strukturellen Maßnahmen zustande gebracht hat. Statt die Ursache für abnehmende Bildungshesqualität und die abnehmenden Basiskompetenzen unserer deutSchülerinnen und Schüler zu bekämpfen, sind Sie einmal für wieder mit Selbstdarstellung beschäftigt. Heute dient dazu unserem die Schulabbrecherquote. erfolgund Ja, die Schulabbrecherquote ist in Hessen weniger schlecht die als in anderen Bundesländern, das stimmt; aber über die TheKompetenzen bzw. die fehlenden Kompetenzen, mit denen unsere Schülerinnen und Schüler die Schule verlassen, verlieren Sie heute kein Wort. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) anderen Angesichts der jüngsten Ergebnisse des IQB-BildungsFörtrends und des katastrophalen Abschneidens Hessens ist Spites fast schon mutig von der CDU, heute diese Aktuelle niedStunde auf die Tagesordnung zu setzen. % (Tobias Utter (CDU): Wir sind immer mutig!) Wie die Antworten des Kultusministers auf unsere Kleinen Anfragen gezeigt haben, verschlechtern sich die Abschlussnoten an Haupt- und Realschulen in Deutsch und Mathematik Jahr für Jahr. Mindestens die Hälfte der Haupt- und Realschüler schließt inzwischen ihre Matheabschlussprüfung mit der Note 4 oder schlechter ab. Die Ergebnisse des aktuellen IQB-Bildungstrends bestätigen leider dieses Bild. Hessische Schülerinnen und Schüler schneiden in Mathematik, Chemie und Physik deutlich schlechter ab als der Bundesdurchschnitt. Hessen rutscht ab, ist das Schlusslicht mit Bremen und auch dem Saarland. (Dr. Stefan Naas (Freie Demokraten): Ja! Habe ich vorgestern gesagt!) Vor diesem Hintergrund wäre es angemessen gewesen, wenn Sie, Kollege Wendel, oder dann vielleicht auch gleich der Kultusminister fast zwei Jahre nach Amtsantritt diese Aktuelle Stunde heute genutzt hätten oder gleich nutzen würden, um endlich einen Plan für diese Legislaturperiode vorzulegen, um eine Reaktion auf das schlechte Abschneiden beim IQB-Bildungstrend zu präsentieren. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Moritz Promny (Freie Demokraten)) Doch bisher ist da kein Plan zu erkennen. Was gedenken Sie denn zu tun, um das schlechte Abschneiden Hessens im IQB-Bildungstrend zu verbessern? Wo ist Ihr Sofortprogramm zur Verbesserung der MINT-Bildung in Hessen? Sie haben heute dazu bislang nichts gesagt – gar nichts. (Beifall Miriam Dahlke (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)) Wenn Sie schon keinen Plan für die Zukunft vorlegen, dann wäre zumindest zu erwarten, dass Sie etwas vorweisen können, was Sie in den letzten zwei Jahren Ihrer Amtszeit erreicht haben. In der Pressemitteilung des Kultusministeriums, worauf Sie sich auch gerade bezogen haben, in der Sie sich für die Schulabbrecherquote rühmen, listen Sie zwar einige Maßnahmen zur Deutschförderung auf, aber nichts davon ist neu. Ich lese Ihnen gerne einmal eine vollständige Liste der neuen Maßnahmen im Bereich der Deutschförderung dieser schwarz-roten Landesregierung vor: eine zusätzliche Deutschstunde in den 2. Klassen – Ende der Liste. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Das ist gut und richtig, aber das ist leider dann auch alles. Alles andere, womit Sie sich in Ihrer Pressemitteilung und leider auch heute schmücken, stammt aus früheren Wahlperioden. Ich liste es einmal auf: die verpflichtenden Sprachvorlaufkurse – Schwarz-Grün –, die zusätzliche Deutschstunde in den Klassen 3 und 4 – Schwarz-Grün –, die sozialpädagogischen Fachkräfte – Schwarz-Grün. (Heiterkeit BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Die Deutschintensivkurse für geflüchtete Schülerinnen und Schüler (Zuruf BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: SchwarzGrün!) gibt es in allen Bundesländern. Dann nennen Sie das PUSCH-Programm. Das ist ein EU-finanziertes Programm. Das ist kein Landesprojekt. Sie haben in dieser Wahlperiode nichts, aber auch gar nichts Richtungsweisendes auf den Weg gebracht, was Ihre heutige Selbstinszenierung an dieser Stelle rechtfertigen würde. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Moritz Promny (Freie Demokraten)) Im Gegenteil: Wo bleibt die zusätzliche Deutschstunde für die 1. Klassen? Wo bleibt die im Koalitionsvertrag angekündigte Erweiterung der Vorlaufkurse auf Mathematik? Wo bleibt die im Koalitionsvertrag versprochene Absenkung der Klassenteiler in den Intensivklassen für geflüchtete Schülerinnen und Schüler? Ich sehe nix. Ich höre nix. Laut Ihrer eigenen Pressemitteilung sind die Schülerzahlen dort deutlich gesunken – 25.000 Schülerinnen und Schüler in diesem Jahr zu 29.000 davor. Das macht 250 Klassen weniger. Diese Ressourcen hätten Sie doch nutzen können, um die Sprachförderung zu verbessern. Sie haben es versprochen, aber Sie tun es nicht. Auch hier gilt wie an so vielen Stellen: versprochen – gebrochen. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Vielleicht liegt es aber auch daran, dass der Kultusminister zu sehr mit der Jagd auf Gendersternchen oder mit dem Verteilen von Blockflöten an sage und schreibe 20 Grundschulen beschäftigt ist. (Max Schad (CDU): Fällt euch nichts anderes ein als dieser Quatsch?)