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Lucas Schmitz

CDU 13.11.2025 Sitzungen 21/54

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen der FDP-Fraktion! (Dr. Stefan Naas (Freie Demokraten): Schon einmal gut!) Viele von Ihnen wissen, dass ich bekennender Freund des Fußballsports bin. Ich habe deswegen immer mit großer Freude zur Kenntnis genommen, lieber Matthias Büger, dass du in deinen letzten Reden fußballerische Anekdoten verwendet hast. Du sprachst von Champions League, Aufund Abstiegen, hast immer versucht, die Hochschulpolitik mit fußballerischen Anekdoten zu untermalen. Deswegen habe ich mich heute darauf vorbereitet, diese Anekdoten oder Metaphern aufzugreifen und fortzuführen, weil – ich glaube, beim Doppelpass müsste ich heute sehr oft 3 Euro zahlen – dieser Ball wahrlich auf dem Elfmeterpunkt liegt. Wir wissen es. Beim Fußball geht es darum, wer die meisten Tore schießt. Die einen schießen Tore, die anderen schießen Eigentore. Liebe FDP, diese Aktuelle Stunde ist ein absolutes Eigentor an dieser Stelle. (Beifall CDU und SPD) Ich würde sogar sagen, es steht aktuell 2 : 0 für die regierungstragenden Fraktionen, und unser Minister wird gleich den entscheidenden Ball zum 3 : 0 schießen. (Zurufe Dr. Stefan Naas und Oliver Stirböck (Freie Demokraten)) Aber Spaß beiseite, kommen wir wirklich zum Thema. Sie kokettieren hier und in der breiten Öffentlichkeit, dass die Landesregierung für die Einstellung von Studiengängen verantwortlich sei. Du sprachst von der „Liste des Grauens“, lieber Matthias. Ich finde, das ist ein sehr interessantes Wording. Aber wir möchten einmal darauf schauen. Du kokettierst damit, dass zum Beispiel die Einstellung des Bachelors Internationale Ingenieurwissenschaften an der Hochschule in Fulda – das steht auch auf der Liste – auch durch die Landesregierung verursacht sei. Lassen wir einmal die rechtliche Seite völlig außen vor, dass die Landesregierung das überhaupt nicht kann, und schauen uns nur einmal an, ob es einen landespolitischen Impuls dazu gegeben hat. Die „Osthessen News“, die darüber berichtet haben, schreiben dazu, dass die Hochschule den Studiengang einstellt, „da die Nachfrage in den letzten Jahren stark zurückging. Die beiden Masterstudiengänge ‚Energie- und Automatisierungssysteme‘ sowie ‚Eingebettete Systeme‘ werden durch einen neuen englischsprachigen Master ‚Electrical Engineering‘ ersetzt. Grund für die Änderungen ist die strategische Neuausrichtung hin zu internationaler Studierendengewinnung bei gleichzeitigem Erhalt der MINT-Kompetenzen.“ Jetzt kommt, entscheidend: „Die Hochschule betont, dass diese Entscheidungen autonom und nicht von der Landesregierung vorgegeben sind.“ Liebe FDP-Fraktion, das, was Sie uns hier vorwerfen, das, was Sie als Punkt einzubringen versuchen, geht vollkommen fehl. Es ist die autonome Entscheidung einer jeden Hochschule in Hessen, einen Studiengang einzustellen, falls die Studierendenzahlen zurückgehen. Das hat nichts, aber auch gar nichts mit der Landesregierung zu tun und nichts mit der politischen Entscheidung dieser regierungstragenden Fraktionen. (Beifall CDU und SPD) Wir können diese Liste weiter fortführen. Die Technische Universität Darmstadt wurde angesprochen, es geht um Sportwissenschaften. Auch dort gibt es Überlegungen Neu- und Umstrukturierung. Drei Professoren gehen in wohlverdienten Ruhestand. Zwei Professoren, die noch dem Fachbereich waren, werden auf andere Fachbereiche aufgeteilt. Wenn wir uns darüber unterhalten, müssen am Ende auch einmal die Details anschauen, und die tails lauten, dass es eben nicht aufgrund der Einsparvorgaben der Landesregierung erfolgt ist. Vielmehr ist auch ein entscheidender Punkt: Wenn sich mit den Damen und Herren der TUD unterhält, das beispielsweise erfolgt, sagen sie: Wir arbeiten im men der RMU mit dem sportwissenschaftlichen in Frankfurt zusammen. Wir arbeiten mit dem Campus Mainz zusammen. Dort gibt es schon Schwerpunkte Sportwissenschaften. Also müssen wir als TUD dort nen weiteren Schwerpunkt darin sehen. – Das ist doch richtige Entwicklung. Das wollen wir doch als Politik. (Nina Eisenhardt (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Weniger Lehre in Hessen?) Wir wollen doch gerade keine Vollkaskomentalität dass es an jeder Hochschule jeden Studiengang muss, sondern wir wollen Schwerpunkte setzen, sodass ne Hochschule einen wissenschaftlichen Schwerpunkt dass sie dort ihre herausragenden Ergebnisse in der schung, in der Wissenschaft, in der Lehre erzielt. Aber müssen doch davon wegkommen – am Ende auch in Finanzierung –, dass jede Hochschule jeden Studiengang anbietet. (Daniel May (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): etwas von Lehrermangel gehört?) Das ist doch nicht landespolitischer Impuls, sondern sollte klar sein: Wissenschaftliche Exzellenz an einzelnen Schwerpunkten, das ist es, was national anerkannt ist. ist es, was international längst gang und gäbe ist. gen werden wir als Landespolitik genau diesen Weg umsetzen und verfolgen. (Beifall CDU und SPD)

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