MeldeStephan Grüger

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren! Erneuerbare Energien dämpfen den Strompreis, mit sie schaffen und sichern Arbeitsplätze, sie steigern durch zitiert die dezentrale Nutzung die Resilienz des Energiesystems. danach Erneuerbare Energien machen unabhängig von Energieimporten und senken damit das Risiko geostrategischer Erpressbarkeit. Erneuerbare Energien bringen Wertschöpfung in die Regionen, besonders in den ländlichen Raum, auch bei mir auf dem Hohen Westerwald. (Vereinzelter Beifall SPD) – Da kann man auch klatschen, ja. Redezeit (Beifall SPD – Robert Lambrou (AfD): Muss man aber nicht!) Auch in Hessen investieren Stadtwerke und andere kommunale Energieversorgungsunternehmen in erneuerbare das Energien und in Energieinfrastruktur. Sie leisten so ihren ach- Beitrag zur Sicherung und Zukunftsfähigkeit der Energieversorgung. Sie greifen dabei auch auf Kredite zurück, deren Bedingungen vom eingebrachten Eigenkapital abhängen. Hier wird nun das Land Hessen durch Nachrangdarlehen den kommunalen Energieversorgungsunternehmen helfen; denn diese Darlehen verstärken das Eigenkapital der Energieversorgungsunternehmen. Die Hessische Landesregieden rung stellt hierfür 1 Milliarde Euro zur Verfügung, um Wer auf diese Art und Weise den Stadtwerken und den andeAfD. ren kommunalen Energieversorgungsunternehmen bei ihrer CDU, Aufgabe der Sicherung und Zukunftsfähigkeit der Energieversorgung zu helfen. (Beifall SPD und vereinzelt CDU) Hessen – das kann man nur dreimal unterstreichen – übernimmt damit eine Vorreiterrolle; denn es ist das erste Bundesland, das dies macht. Ich kann namens meiner Fraktion und der Koalition nur zum Ausdruck bringen: Wir hoffen natürlich, dass sich viele Länder das als Vorbild nehmen und auf diese Art und Weise ihre Stadtwerke und kommunalen Energieversorgungsunternehmen unterstützen. (Beifall SPD und vereinzelt CDU) Unser Dank dafür gilt dem hessischen Wirtschafts- und Energieminister Kaweh Mansoori, der gesamten Landesregierung und dem Kabinett, dass dies nun auf den Weg gebracht wird. Es ist ein innovativer Schritt in die richtige Richtung. Es stärkt die Energieversorgung, es stärkt die Resilienz der Energieversorgung, und es stärkt auf diese Art und Weise auch die Kommunen, weil es um kommunale Energieversorgungsunternehmen – also Stadtwerke, Gemeindewerke und Ähnliches – geht. Das begrüßen und unterstützen wir sehr. Deswegen bitten wir um Zustimmung zu unserem Antrag. In diesem Sinne: Glück auf. (Beifall SPD und vereinzelt CDU)