Frank Lortz

Das war mir klar. (Heiterkeit und Beifall) Sebastian Sommer (Hochtaunus) (CDU): Herr Präsident, ich habe nicht infrage gestellt, dass Sie wissen, was es bedeutet. Aber ich will es einfach ausdrücken, damit es auch draußen jeder versteht. Wir bekommen endlich eine Datenautobahn, die unsere Behörden miteinander verbindet – ein echter Meilenstein, um mit der Registermodernisierung bzw. Registeröffnung voranzukommen. Das entlastet Unternehmen und Bürger, die Daten nur noch einmal, also Once-Only, dem Staat zur Verfügung stellen müssen. Die Behörden tauschen diese dann sicher untereinander aus, mittels dieser sogenannten Datenautobahn, des Technical-Systems dahinter. Der Herr Staatssekretär gab eben schon das Beispiel von einem Bewohnerparkausweis. Ich möchte Ihnen noch ein Beispiel geben: Waren Sie schon einmal auf einem Standesamt? (Zurufe: Ja!) Ich habe selbst vier Jahre lang in einem gearbeitet. Im Standesamt legen Sie, sei es zur Beurkundung eines Neugeborenen oder auch zur Anmeldung der Eheschließung, eine Reihe von Dokumenten vor, die Sie zuvor selbst bei anderen Behörden besorgen müssen: Personenstandsurkunden und Registerauszüge bei anderen Standesämtern, Meldebescheinigungen vom Einwohnermeldeamt, etc. pp. Das kann und soll künftig entfallen, wenn die Behörden untereinander die Daten austauschen können. Sie merken es: Das ist absolut sinnvoll, eine Erleichterung für Bürger, für Unternehmen und die Verwaltung selbst. Es ist nicht nur sinnvoll, sondern auch lange überfällig. Ich mache das unter anderem an einem Zitat von Altkanzler Schröder aus dem Jahr 2001 fest. (Heiterkeit BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Ja, ich hätte auch nicht gedacht, dass ich einmal den Gas-Gerd hier zitiere. – Aber er hat gesagt: „Die Daten müssen laufen, nicht die Bürger.“ Damit hat er nicht unrecht. – Vielen Dank. (Beifall CDU und SPD)