Sandra Weegels

Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren! Angesichts Ihres Vorwurfs, Frau Dahlke, wir hätten hier Vorreiter sein wollen, muss ich Sie fragen: Hätten Sie sich denn unserem Antrag angeschlossen, wenn wir Sie gefragt hätten? Hätten Sie den Vorschlag unterbreitet, gemeinsam mit allen fünf Fraktionen des Hauses einen Antrag zu erarbeiten? Hätten Sie das getan? Dann kommen Sie hier nach vorne und machen sich gerade. (Miriam Dahlke (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Sehr wohlfeil!) Ich nehme Sie beim Wort: Wenn Sie das gemacht hätten, wenn wir auf Sie zugegangen wären, hätten wir uns bei diesem wichtigen Thema gegen den Antisemitismus positioniert. (Beifall AfD und Sascha Herr (fraktionslos)) Wenn Sie das nicht tun, dann bestätigen Sie nur eines, dass Ihnen nämlich Brandmauern trotz aller Lippenbekenntnisse wichtiger sind als die Bekämpfung des Antisemitismus und der Schutz des Landtags. (Zuruf Vanessa Gronemann (BÜNDNIS GRÜNEN)) Es ist schade, sehr geehrte Damen und Herren von GRÜNEN; denn Sie hätten heute die Gelegenheit als gesamter Landtag ein starkes Zeichen zu setzen, wir Antisemitismus und Straftaten gegen den nicht hinnehmen. Das haben Sie, werte GRÜNEN, der einmal verpasst; stattdessen haben Sie irgendwelche Nebelkerzen aus dem Phrasenregal gezündet. Ich kann nicht anders sagen: Das ist einfach nur beschämend. Vielen Dank. (Beifall AfD – Vanessa Gronemann (BÜNDNIS DIE GRÜNEN): Was erzählen Sie da? – Peter (CDU): Distanzieren Sie sich von Höcke? – Zurufe)