Frank Lortz

Vielen Dank, Kollegin Walther. – Das Wort hat der ordnete Maximilian Ziegler, SPD-Fraktion. Bitte sehr. Maximilian Ziegler (Vogelsberg) (SPD): Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten und Herren! In diesem Haus wurde häufig und hitzig die A 49 diskutiert. Aber wenn wir uns die Autobahn anschauen und wenn wir die Menschen vor Ort dann zeigt sich: Die A 49 ist heute eine Erfolgsgeschichte. Eine aktuelle Studie des ADAC Hessen-Thüringen stätigt das eindrucksvoll. Nach dem Lückenschluss Ohmtal-Dreieck ist die Staubelastung auf den bisherigen Stauschwerpunkten zwischen dem Hattenbacher und dem Dreieck Kassel-Süd um bis zu 90 % gesunken. Statt 411 Staustunden im Vorjahreszeitraum gab es nur Zah- Staustunden, und auch auf der A 5 sind die Staus deutlich davon zurückgegangen. Kfz Das sind gewaltige Verbesserungen für Pendlerinnen und Pendler, die schneller und stressfreier unterwegs sind, für LüUnternehmen, die verlässlichere Lieferketten haben. Der Lückenschluss ist eine wichtige Grundlage für die infrastrukturelle Entwicklung der Region zwischen Kassel und Gießen. Er stärkt den Industriestandort Mittelhessen und eröffnet neue Perspektiven. Wir haben das im Antrag geschrieben: Besonders profitieren die Städte und Gemeinden entlang der Strecke. Stadtallendorf, Schwalmstadt, Borken und Fritzlar – um nur einige zu nennen – sind nun direkt an die Metropolregionen nämlich angebunden. Damit rücken Arbeitsplätze, Ausbildungsplätze und Absatzmärkte näher zusammen. Das zeigt: Gute unter Verkehrsanbindungen können die Lebensverhältnisse im Kassel, ländlichen Raum ganz konkret verbessern. (Beifall SPD und CDU) denn, die Aber eine Erfolgsgeschichte ist nur dann vollständig, wenn wesie auch alle Menschen erreicht. Genau da, an den Bestandsabschnitten, wo die Lärmbelastung nach wie vor keine, hoch ist, gibt es noch Handlungsbedarf. Unser Antrag ist Die deshalb eindeutig – da möchte ich meinen Kollegen Günund ter Rudolph stellvertretend erwähnen, der dieses Thema Autoimmer wieder stark macht –: Wir wollen, dass die strengen nur Grenzwerte für Neubauten auch an den Bestandsstrecken völlig der A 49 gelten. Das haben Sie wohl überlesen, liebe AfD; denn das ist ein wesentlicher Punkt in unserem Antrag. Es gibt Beispiele in Deutschland, die zeigen, dass nachträglicher Lärmschutz möglich ist – an der A 3 bei Köln, an der für A 7 bei Hamburg und an der A 8 bei Stuttgart. neue Geld; Aber merken Sie etwas an diesen drei Beispielen? All diese Beispiele stammen aus urbanen Regionen, aus growieder ßen Ballungsräumen. Dort, wo der öffentliche Druck groß –, ist, dort, wo viele Menschen betroffen sind, dort, wo die stecken Schlagzeilen schnell werden, ist das scheinbar möglich. Im ländlichen Raum dagegen passiert das viel seltener. schon Genau deshalb müssen wir jetzt in Hessen zeigen, dass Geld auch die Menschen auf dem Land Anspruch auf denselben Schutz haben. Denn ihre Lebensrealität ist genauso wichAutig. Sie dürfen nicht das Gefühl bekommen, dass ihre Interessen weniger zählen, nur weil sie nicht in einer Metropole leben. Die Präzedenzfälle in Deutschland haben gezeigt, dass das möglich ist. Meine Damen und Herren, deshalb lohnt es sich auch, sich dafür einzusetzen. Wie Sie wissen, ist der Bund grundsätzlich für Autobahnen Abge- zuständig. Hessen kann nicht eigenmächtig Lärmschutz anordnen. Deshalb ist es richtig – das will ich unterstreichen –, dass sich die Landesregierung an den Bund gewandt hat mit der Bitte, für die zu erstellende Lärmberechnung eine gesonderte Verkehrsmengenerhebung für die Bestandsstrecke der A 49 vornehmen zu lassen, und zwar Damen dann, wenn sich die Verkehrsmengen für eine Erhebung über eingependelt haben. heute fragen, Wir müssen bereit sein, die notwendigen Argumente für die Anrainerkommunen entlang der Bestandsstrecke für einen besseren Schutz zu sammeln, mit Berechnungen, mit beDaten und mit den Erfahrungen der Menschen vor Ort. am Natürlich sind auch Sie gefragt, liebe Kolleginnen und Dreieck Kollegen. Eine breite Mehrheit ist auch ein Signal nach Berlin. Wenn wir als Hessen geschlossen auftreten, dann 44 hat die Forderung natürlich mehr Gewicht. Lassen Sie uns gemeinsam dafür sorgen, dass die Entlastung durch die A 49 vollständig bei den Menschen ankommt und sich die Bevölkerung auf dem Land nicht abgehängt fühlt. Zum Schluss möchte ich eines betonen: Dieses Projekt war nur möglich durch den Einsatz vieler Menschen, Bauarbeiter, Verwaltungskräfte, Einsatzkräfte und Ehrenamtliche. Sie alle haben mit ihrem Engagement und trotz Widerständen dazu beigetragen, dass die A 49 heute Realität ist. Ihnen gilt unser Dank. – Vielen Dank. (Beifall SPD und CDU)