Dominik Leyh

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Bundesautobahn A 49 ist nicht nur ein Bauwerk aus Asphalt und Stahl, sondern sie ist ein Gestalt gewordenes Versprechen an meine nordhessische Heimat, ein Versprechen von besserer Anbindung, Mehrung von Wohlstand und mehr Chancen für die Menschen und die Wirtschaft Nordhessens. (Beifall CDU und SPD) Als Abgeordneter des nördlichen Schwalm-Eder-Kreises empfinde ich Stolz und Dankbarkeit, (Unruhe – Glockenzeichen) die Fertigstellung der A 49 bezeugen zu können, nachdem Generationen für den Bau einer direkten Autobahnverbindung vom Kasseler in den Frankfurter Raum gekämpft haben, Generationen von Politikern – so lange war es dann doch nicht. Der Weg hierher war lang, aber stets von der Überzeugung getragen, dass Infrastruktur nicht nur Selbstzweck, sondern das Rückgrat unserer Wirtschaft und unserer Gemeinschaft ist. Das politische Wirken vieler Menschen über viele Jahre und Jahrzehnte ist in der A 49 gebündelt. Ich möchte an dieser Stelle aus den vielen Antreibern zwei Menschen hervorheben, deren Einsatz für die A 49 wesentlich war: Bernd Siebert, der als Bundestagsabgeordneter wie auch die gesamte CDU Kurhessen-Waldeck über Jahrzehnte mit Nachdruck die Bedeutung dieses Lückenschlusses für unsere Region vertreten hat, und Dieter Posch, der als hessischer Verkehrsminister entscheidende Weichenstellungen vornahm. (Vereinzelter Beifall Freie Demokraten) Ihrem politischen Beharren ist ein großer Teil dieses folgs zu verdanken, und dafür gebührt ihnen unser Dank. (Beifall CDU, SPD und Freie Demokraten) Wir leben in einer Demokratie, und diese lebt vom auf freie Meinungsäußerung, vom Recht auf friedlichen Protest. Das ist unverrückbar und gilt auch dann, wenn litische Mehrheiten einmal anders entscheiden als Teile Bürgerschaft. Wenn die Politik demokratisch legitimiert handelt und Gerichte in allen Instanzen entschieden bleibt für jede und jeden das Recht auf friedlichen bestehen. Gleichzeitig gilt für uns alle die Pflicht, Rechtsstaat zu achten. Was jedoch im Dannenröder Forst damals geschehen geht weit über legitimen Protest hinaus. Die Besetzungen mit Baumhäusern, das Einschleusen gewaltbereiter böswillige Sabotageakte gegen Menschen und Material, Aktionen, die sich nicht selten gegen die Gesellschaft und gegen diejenigen richteten, die unsere Rechtsordnung durchsetzen, haben großen Schaden angerichtet. fehlt mir jede Beschönigung. Das war kein Protest, war eine Sauerei. (Beifall CDU, vereinzelt SPD und Freie Demokraten) Deshalb spreche ich an dieser Stelle noch einmal tief empfundenen Dank an die Polizistinnen und Polizisten aus, die mit Bedacht und Professionalität gehandelt Viele von ihnen setzten ihre körperliche Gesundheit Spiel, um letztlich Recht und Ordnung durchzusetzen. ihren Einsatz und ihr Pflichtbewusstsein gebühren Respekt und Anerkennung. Meine Damen und Herren, was uns heute die A schenkt, ist mehr als eine kürzere Fahrzeit und eine kale Reduktion von Stauzeiten auf den bisherigen Süd-Trassen. Die flachere Topografie und die kürzere tanz sparen jeden Tag Tausende Liter Treibstoff. Die gleichsmaßnahmen haben im großen Umfang Kompensation in Flora und Fauna geleistet. Deswegen spreche der Tat hier auch von einer Klimaautobahn. Sie ist die Einladung an Unternehmer, sich anzusiedeln, an Handwerksbetriebe, zu wachsen, an junge Familien, bleiben. Für den Schwalm-Eder-Kreis und für ganz hessen bedeutet die A 49 bessere Erreichbarkeit, Wirtschaftskraft, mehr Arbeitsplätze, kurz: eine die auch wegen der A 49 weiterhin vor Ort gestaltet den kann. (Beifall CDU und SPD) Wir reden auch von Verantwortung. Mit jeder verbesserten Verbindung wachsen Herausforderungen, besonders schutz und Lärmvorsorge. Das sind für uns keine ordneten Gedanken, sondern es ist eine bleibende, Verpflichtung. Ich denke an Holzhausen bei mir im Wahlkreis, wir haben auch andere Beispiele entlang der A-49-Trasse. Insbesondere entlang der Bestandsstrecke spüren die schen die Folgen. Ich werde mich als Wahlkreisabgeordneter für den nördlichen Schwalm-Eder-Kreis mit allen teren Kollegen entlang der Trasse gerne parteiübergreifend für Lösungen einsetzen und mit dem Bund um Lösungen ringen. Die Standards des Lärmschutzes an der Neubaustrecke müssen die Standards der Bestandsstrecke werden. Ebenso klar ist: Die A 49 ist kein isoliertes Kapitel. Sie Erist Teil eines größeren Ganzen, und in diesem Ganzen warten weitere Aufgaben auf uns – Bergshäuser Brücke, Anschluss A 44, Ausbau A 5, um nur einige zu nennen –, mit dem Ziel, durch gute Infrastruktur die Anbindung des ländRecht lichen Raums, wirtschaftliche Chancen und Lebensqualität weiter zu verbessern. poLiebe Kolleginnen und Kollegen, dieser Erfolg zeigt: der Wenn wir mit Verstand, Mut und Zusammenhalt über alle politischen Ebenen hinweg handeln, sind große Dinge haben, möglich. Lassen Sie uns die Kraft, die in der A 49 liegt, Protest den nutzen, nicht als Selbstzweck, sondern als Verpflichtung, unsere Heimat noch lebenswerter zu machen, für die Menschen im Schwalm-Eder-Kreis, für meine Heimat Nordhesist, sen, für unser Hessenland und für die kommenden Generationen. – Danke schön. Kräfte, (Beifall CDU und SPD)