Dr. Daniela Sommer

Liebe Kolleginnen und Kollegen, bevor ich die nächste Wortmeldung aufrufe, möchte ich Sie doch noch einmal bitten, bei Ihren Reden auf Inhalt und Thema einzugehen, sich darauf zu konzentrieren und nicht darauf, den Auftritt oder den Stil von Kolleginnen und Kollegen zu beurteilen. Bereits am Vormittag habe ich Sie alle gebeten, Ihre Wortwahl respektvoll zu wählen. Das hat scheinbar nicht so gefruchtet. Deswegen appelliere ich noch einmal, sich tatsächlich zu überlegen, wie man Kolleginnen und Kollegen anspricht. Die nächste Wortmeldung kommt von Herrn Dr. Naas, Fraktionsvorsitzender der Freien Demokraten. Sie haben auf der Uhr noch 3:01 Minuten. Bitte schön. Dr. Stefan Naas (Freie Demokraten): Frau Präsidentin! Es war die alte Taktik vom Kollegen Müller, erst einmal nicht abzugeben. Das haben wir ja noch einmal durchexerziert. Insofern war die Taktik von mir schon einmal ganz gut, noch drei Minuten aufzuheben; denn so kann man es nämlich nicht stehen lassen. Sie können nicht jedes Mal – das ist ja nicht die einzige politische Debatte, die wir hier führen – mit diesem Gesetz der großen Zahl kommen. Natürlich werden die Zahlen immer größer. In einer Welt, in der immer alles teurer wird, bei einer Inflation ist es doch logisch. Deswegen kann man sich eben nicht mit der größten Zahl rühmen, sondern man muss einmal schauen, wie die realen Steigerungen sind. Wie sind die echten Steigerungen nach Abzug der Inflation? Wird es da mehr, oder wird es da weniger? Das wissen Sie doch ganz genau. Deswegen müssen wir einmal schauen, ob es zu Abbestellungen kommt oder ob wir eben zu mehr ÖPNV kommen. Nein, es kommt nicht zu Abbestellungen. Das hat der Minister gerade so hinbekommen. Aber es führt eben auch nicht zu Mehrbestellungen. Das ist eben das Problem. (Mathias Wagner (Taunus) (BÜNDNIS GRÜNEN): Die Bahn fährt halt einfach nicht – Genau. – Man weiß natürlich nicht, ob es bei der naltangente West, die wir jetzt bauen wollen, noch die Züge überhaupt fahren zu lassen, nachdem die hergestellt ist. Die Frage wird man doch einmal dürfen. Da haben die GRÜNEN auch alles Recht dazu. (Beifall Freie Demokraten – Zuruf Katy (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)) Frau Kollegin Walther, Sie haben recht mit dem 2015 war das. Da war Tarek Al-Wazir im Amt. Ja, das war ein GRÜNER, der das Band durchgeschnitten hat. Aber er hat das nicht an dem Tag auf die bekommen, (Heiterkeit Freie Demokraten und vereinzelt AfD) sondern das ist vorher über Jahre eingefädelt worden. zu könnte ich Ihnen jetzt die Pressemitteilung vorlesen: „Minister Dieter Posch bietet die Hand an, um im Schritt den Abschnitt von Frankenberg nach Herzhausen zu reaktivieren“, so der Landrat, usw. – Sie haben auch mit Recht gesagt, dass sich dieser Minister hier für das Meister-BAföG rühmen darf, weil Ihr Minister monatelang und jahrelang vorher eingefädelt hat. Da Sie recht gehabt, und so habe ich auch recht mit Dieter Posch. Da wollen wir uns doch auch nicht streiten. Aber ich würde schon gerne einmal von diesem jetzt hören, wie es im ÖPNV weitergeht. Das ist hier die entscheidende Frage. Die muss man auch stellen. (Beifall Freie Demokraten und vereinzelt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Wie sieht es denn mit der Reaktivierung aus? Wir ja große Listen, was alles zur Reaktivierung ansteht. stellen Sie sich das vor? Was ist Ihr Plan? Was ist Ihr Ich würde gerne einen Plan dieses Ministers kennen, ich Sie an Ihrem eigenen Plan einmal messen könnte. wird es schwer. Da bleibt nur der Koalitionsvertrag. sind Sie ja ganz wunderbar durch die Ziellatte schon Der Kollege Ziegler hat es selbst eingeräumt: Es wird schwerer mit weniger Geld. – Das verstehen wir. Aber ein selbst angepasster Zielplan wäre doch einmal ganz Schönes, wenn man den veröffentlichen könnte. kenne keine Pressemitteilung von Ihnen, auch keine rungserklärung. Herr Minister, jetzt haben Sie das und dann Bühne frei. (Beifall Freie Demokraten)