Dr. Daniela Sommer

Herr Ziegler, Sie haben wieder das Wort. Maximilian Ziegler (Vogelsberg) (SPD): Das ist korrekt, Herr Kollege Martin. Aber an fünf Tagen gab es von 13 Zielen nur eines im nördlichsten Zipfel von Nordhessen. (Miriam Dahlke (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Quatsch! – Mathias Wagner (Taunus) (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Odenwaldbahn!) Der Rest war um Frankfurt herum. Da kann ich Ihnen sagen: Sogar bei der Fahrradtour mit meinem Kollegen Ulloth habe ich an zwei Tagen mehr Kilometer durch Hessen zurückgelegt, als Sie das in fünf Tagen mit dem ÖPNV machen, meine Damen und Herren. (Heiterkeit und Beifall SPD, CDU, vereinzelt AfD und Freie Demokraten) Der Antrag benennt die Probleme im hessischen die wir alle seit jeher kennen: Verspätungen, überfüllte ge, Fachkräftemangel, Preissteigerungen, eine hohe stellenlast. Auch die Forderungen, die Sie formulieren, klingen nächst sehr vertraut: mehr Mittel vom Bund, höhere haltsmittel vom Land, Deutschlandticket, Sozialticket, aktivierung von Bahnstrecken. Das sind zweifellos men, über die wir hier diskutieren sollten und auch tieren; denn am Ende geht es nicht um Zahlen auf Papier, (Zuruf BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Doch!) sondern um die Menschen, um die Pendlerin, die pünktlich zur Arbeit will, um die Familie, die günstig die Stadt fahren möchte, und um den ländlichen Raum, nicht abgehängt werden darf. Ich möchte Ihnen erklären, warum man dem Antrag GRÜNEN nicht zustimmen kann; denn er macht nicht Eindruck, als ob er ein konkretes Ziel im Sinne eines seren ÖPNV verfolgen würde. Da heißt es, der Verkehrsminister würde regungslos zuschauen oder keinerlei strengungen unternehmen. Solche Formulierungen scharf; aber ganz abgesehen davon, dass sie schlichtweg falsch sind, schwächen sie am Ende Ihre Chancen für breite Zustimmung in diesem Haus. (Miriam Dahlke (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Aber sonst würden Sie zustimmen?) Wer Ihre Rede gehört hat, der weiß: Ihnen geht es offensichtlich gar nicht. Man konnte das zuletzt in der tung nachlesen. Es geht Ihnen viel weniger um Lösungen als vielmehr um Schlagzeilen. Da muss man sich fragen, ob der Zorn über Verspätungen wirklich aus rung über Verspätungen und Ausfälle kommt oder ob Teil Ihres Strategiepapiers ist; (Mathias Wagner (Taunus) (BÜNDNIS GRÜNEN): Och, süß! – Zuruf Katy (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)) denn nach der Berichterstattung des „Wiesbadener riers“ sind sowohl das Produkt als auch der Inhalt Antrags und die Rede von Frau Walther wohl Teil Agenda von Mathias Wagner. (Dr. Stefan Naas (Freie Demokraten): Dann hätte hier sprechen müssen! – Zurufe BÜNDNIS GRÜNEN) Ein weiterer Schwachpunkt Ihres Antrags ist, dass in mehreren Punkten im Prinzip immer wieder sagen: mehr Geld, mehr Geld, mehr Geld. – Aber holung macht eine Forderung nicht besser und schon nicht realistischer. Vor allem – das wurde eben schon wähnt – fehlt es dem Antrag an Glaubwürdigkeit. Jetzt könnte man aus Oppositionssicht die Kritik vielleicht nachvollziehen, aber nicht, wenn man bedenkt, dass GRÜNEN bis Ende 2023 selbst den Verkehrsminister in Hessen gestellt haben. (Tobias Eckert (SPD): Genau so!) Merken Sie denn überhaupt noch, wie unglaubwürdig Ihre Anträge zum Thema Verkehr sind, oder haben zehn Jahre grüne Verkehrspolitik in Hessen vollends gessen? ÖPNV, (Vereinzelter Beifall SPD) ZüZehn Jahre lang hatten Sie die Möglichkeit, das, was Sie Bauhier mit lauter Stimme einfordern, anzugehen. Heute tun Sie so, als wären diese Probleme erst im Januar 2024 vom zu- Himmel gefallen, meine Damen und Herren. Haus- (Klaus Gagel (AfD): Am 18. Januar!) ReThe- 2022 haben Sie eine Finanzierungsvereinbarung über 2,2 disku- Milliarden Euro für zwei Jahre präsentiert. Da kam ein dem Großteil vom Bund; Ihr eigener Landesanteil war minimal. Mein Vorgänger Tobias Eckert hat damals völlig zu Recht gesagt, das führe am Ende zu „weniger von allem“. 2022 sah die Einnahmesituation noch anders aus. Damals morgens hatten Sie wesentlich mehr Spielräume, aber Ihr Verkehrsin minister hat beim ÖPNV kaum eigene Landesmittel erder höht, sondern sich auf die Bundesmittel verlassen. (Mathias Wagner (Taunus) (BÜNDNIS 90/DIE der GRÜNEN): Auch falsch!) den bes- Das hat Ihnen 2023 den Negativpreis des Fahrgastverbandes PRO BAHN beschert, den „Hessischen Hemmschuh“ Anfür die Vernachlässigung des ÖPNV. Die SPD wollte Ihnen klingen damals noch einen Zusatzpreis verpassen, und zwar den goldenen Zeigefinger, der immer auf andere zeigt, anstatt eine einmal selbst Verantwortung zu übernehmen. (Zuruf Felix Martin (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)) Dieser Zusatzpreis wäre heute für Sie als Oppositionspartei sehr angebracht, Herr Martin. darum (Beifall SPD und CDU) Zeischon