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Dr. Daniela Sommer

02.10.2025 Sitzungen 21/50

Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir setzen jetzt die narsitzung fort. Noch eingegangen und auf Ihren Plätzen verteilt ist Dringliche Entschließungsantrag der Fraktionen der der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der Demokraten betreffend „Für die Freiheit jüdischen bens, gegen hinterlistige antisemitische Angriffe“, 21/2817. Wird die Dringlichkeit bejaht? – Das ist der Damit wird dieser Dringliche Entschließungsantrag ordnungspunkt 70 und kann, wenn niemand widerspricht, zusammen mit Tagesordnungspunkt 66, dem Dringlichen Entschließungsantrag der Fraktion der AfD, aufgerufen werden. – Wir machen das dann so. Frau Präsidentin Wallmann hat heute schon über die sischen Löwengeschichten“ berichtet, die in der pause auf Ihren Plätzen verteilt werden sollten. Das Ihnen jetzt vor. Wir wünschen Ihnen gute Lektüre. Wir machen entsprechend der Tagesordnung weiter. rufe Tagesordnungspunkt 29 auf: Antrag Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Hessen-GroKo lässt Pendlerinnen und Pendler, Unternehmen und hessische Wirtschaft im Stich – Drucks. 21/2753 – Der Aufruf wird verbunden mit Tagesordnungspunkt Dringlicher Antrag Fraktion der AfD Das ÖPNV-Desaster ist das Ergebnis von 10 schwarz-grüner Landespolitik in Hessen, und SchwarzRot macht einfach weiter so – Drucks. 21/2816 – Die vereinbarte Redezeit beträgt zehn Minuten je Fraktion. Die erste Wortmeldung stammt von der Fraktion NIS 90/DIE GRÜNEN. Frau Abgeordnete Walther, sehr, Sie haben das Wort.

Protokoll ↗