Schmitz

Fürchterlich, was Sie da machen! Dr. Stefan Naas (Freie Demokraten): Hat er tens doof geguckt? – Lena Arnoldt (CDU): doof! – Dr. Stefan Naas (Freie Demokraten): er auch doof klatscht!) Von daher war das ein Punkt, an dem auch wir sehr tional diesen Diskurs und auch die Demonstrationen gen gespürt haben. Was die Neuregelung an sich ist Agrardiesel für uns nicht das große Symbol, zu er manchmal gemacht wird. Es ist für uns ein Mittel, für Entlastungen bei den landwirtschaftlichen Betrieben sorgen. Es ist ein Mittel, das wirksam, zugänglich und allen Dingen etabliert ist, und es ist ein Mittel, auf wir uns im Koalitionsvertrag auf der Bundesebene haben. (Beifall SPD und vereinzelt CDU) Für uns geht es um die grundsätzliche Frage, wie die landwirtschaftlichen Betriebe in unserem Land so terstützen können, dass sie auch in den kommenden ren und Jahrzehnten bestehen können. Sicherlich ist Besteuerung des Agrardiesels in diesem größeren nur ein Baustein, aber sie ist auch ein Baustein, richten schnell umsetzbar ist und sehr konkret bei den Betrieben schön, ankommt. eigeund Entscheidend ist, Einzelregelungen wie diese und das gröneue ßere Bild zusammen zu betrachten: die Folgen des Klimadraußen, wandels – Frau Feldmayer hat es gesagt –, die steigenden Anforderungen an Umwelt- und Tierschutz sowie die manchmal extremen Preisschwankungen der Märkte. All das sind die Herausforderungen, mit denen unsere heutige unserer Landwirtschaft konfrontiert ist. Gerade die hessische Landwirtschaft mit ihren oft kleinen und mittleren Betrieben statt spürt diesen Druck besonders. Gleichzeitig sind es genau volle diese Betriebe, die weit mehr als die reine Erzeugung leisrichtiger ten. Sie pflegen unsere Kulturlandschaft, sie bauen regiozweiten nale Vertriebswege auf, und sie stärken damit die LebensTechnoqualität, insbesondere im ländlichen Raum. und (Beifall SPD und CDU) Für diese Betriebe ist die Rückvergütung sicherlich auch ein Signal der Wertschätzung und des Gesehenwerdens – gerade in diesen vielfältigen Funktionen. Dennoch ist es wesentlich, dass die Politik mehr als ein Signal gibt, dass Geis sie vielmehr verlässliche und praxistaugliche Rahmenbedingungen setzt. Genau darauf hat sich diese Koalition wiederum geeinigt. Auch wir werden – Frau Arnoldt hat es angekündigt – unsere Vereinbarungen abarbeiten, um diese verlässlichen Rahmenbedingungen zu schaffen: weniger Bürokratie, damit die Landwirtinnen und Landwirte mehr und Zeit für ihre eigentliche Arbeit haben, gezielte Förderung, Es damit moderne Technik, erneuerbare Energien und die Diemotiogitalisierung im Alltag der Betriebe ankommen, und auch für die wichtige Rolle der Landwirtschaft bei Natur- und vor Landschaftsschutz. FuhLandwirtschaftliche Betriebe zu entlasten, sehen wir weiter De- gefasst als eine einzelne Steuererleichterung oder Fördermaßnahme. Entlastung bedeutet konkret, dass ein Hof verlässlich planen kann, dass junge Menschen motiviert sind, einen Betrieb zu übernehmen, dass Transformationsprozesse gelingen und eine nachhaltige Landwirtschaft möglich – ist. Hier bedarf es eines ganzen Bündels klug abgestimmter Lucas Maßnahmen: Bürokratieabbau, gezielte Förderprogramme, – bessere Marktzugänge, von denen die Agrardieselrückverwenigsgütung eine ist – eine, wie gesagt, spürbare, wirksame und Richtig praxistaugliche. Wenn (Beifall SPD und vereinzelt CDU) emodage- Für uns zählt darüber hinaus das Ganze: die Zukunftsfähigbetrifft, keit unserer Landwirtschaft, ihre Leistungsfähigkeit und dem Vielfalt und ihre Bedeutung für den ländlichen Raum. Darum um tragen wir die Rückvergütung mit, weil sie ein Teil zu der Lösung ist. Aber natürlich belassen wir es nicht dabei. vor Wir werden weiter daran arbeiten, die landwirtschaftlichen das Betriebe in Hessen strukturell zu entlasten und ihnen die geeinigt Sicherheit zu geben, die sie für ihre wertvolle Arbeit verdienen. – Vielen Dank für das Zuhören. (Beifall SPD und vereinzelt CDU) wir unVizepräsidentin Dr. Daniela Sommer: Jahdie Für die Landesregierung erteile ich Staatsminister Jung das Rahmen Wort. Bitte schön. der