Dr. Daniela Sommer

Für die SPD-Fraktion hat sich Herr Abgeordneter zu Wort gemeldet. Bitte sehr. Maximilian Ziegler (Vogelsberg) (SPD): Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen Herren! Herr Müller hat das eben sehr gut ausgeführt. Wenn die FDP irgendeine Beteiligung im Bund hätte, es gar keine Projekte, die realisiert werden würden, schlicht kein Geld da wäre. (Beifall SPD – Tobias Eckert (SPD): So sieht es – Dr. Stefan Naas (Freie Demokraten): Doch!) Jetzt wollen Sie die Unsicherheit bei den Menschen grund dieser Schlagzeilen verstärken. Wir haben das gesagt: Wir sind mitten in der Haushaltsberatung; es noch nichts fest. Ich habe aber ausgeführt: Es gibt samt mehr Mittel; das ist sehr wichtig. Wir haben Rekordhoch bei den Mitteln, die dem Bundesminister Verfügung stehen. Damit sind auch mehr Projekte Diese Mittel und diese Projekte müssen jetzt klug setzt werden, vor allem hier bei uns in Hessen. Dafür zen wir uns ein. Das kann man, glaube ich, kurz machen. – Vielen Dank. (Beifall SPD und CDU) fraVizepräsidentin Dr. Daniela Sommer: noch MobiVielen Dank, Herr Ziegler. – Damit liegen jetzt keine weiteren Wortmeldungen vor. Wir sind am Ende der Debatte, heute und die Aktuelle Stunde ist damit abgehalten. Ich rufe Tagesordnungspunkt 51 auf: dazu. Antrag Aktuelle Stunde Fraktion der CDU WiderGefordert, gehört, gehandelt: Agrardieselrückvergütung stärkt hessische Landwirtschaft – Drucks. 21/2791 – beAuch hierbei beträgt die vereinbarte Redezeit fünf Minuten. Als erste Rednerin hat sich Frau Abgeordnete Arnoldt von der CDU zu Wort gemeldet. Bitte sehr. Sahier