Frank Lortz

haVielen Dank, Kollegin Knell. – Das Wort hat der Abgeordnete Alexander Hofmann, SPD-Fraktion. Bitte sehr. (Tobias Eckert (SPD): Wiesbaden!) Alexander Hofmann (Wiesbaden) (SPD): GegenSehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Titel der heutigen Aktuellen Stunde von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN klingt schwerwiegend: „Von der Vorbildfunktion zum Vertrauensbruch – Hessen gefährdet Naturschutz im Staatswald“. Wie schon bei der Pressemitteilung zu Ihrem Dringlichen Berichtsantrag im Ausschuss frage ich mich auch hier: Geht es nicht eine Nummer kleisehr ner? ja. immer Wir bekennen uns als Koalition ausdrücklich zum Umwelt-, Natur- und Klimaschutz, auch im Wald. Das haben wir auch in den unterschiedlichen Debatten hinreichend Thema klargemacht. Das zeigt am Ende auch, dass die vielen Miluns lionen Euro, die wir eingeplant haben, in den Bereichen halauch wirklich wirksam einfließen. Gerne sage ich es aber frage noch einmal hier: Warum Lösung Erstens. Diese Koalition bekennt sich zu den im Hessischen Waldgesetz festgeschriebenen Zielen. Unser Wald ist Lebensraum, Erholungsraum und Wirtschaftsraum. Das das soll in Zukunft so bleiben. (Beifall SPD und vereinzelt CDU) Im Gegensatz zu Ihnen gibt es bei uns aber nicht nur Vorrang für eine dieser Funktionen. Das Zweitens. Uns wurde auch vorgeworfen, dass der Wald zu im Besitz des Landes Hessen in Gefahr sei und wir die Abholzung von Hunderttausenden alten Bäumen erlauben würden. Fakt ist – es wurde eben auch schon gesagt –: Kein Habitatbaum wird gefällt. Das ist nach Bundesnaturdamit schutzgesetz auch gar nicht erlaubt. Ich weiß deswegen weg auch gar nicht, warum Sie der Pressemitteilung des NABU so auf den Leim gegangen sind. Sie wissen es doch eigenteine lich auch viel besser. hat (Vanessa Gronemann (BÜNDNIS 90/DIE GRÜHerren, NEN): Es ist nicht ausgewiesen! Das ist der Punkt!) etwas Im hessischen Staatswald sind derzeit 366.000 Habitatbäume markiert. Weitere werden hinzukommen. Diese sind und bleiben geschützt. Obligatorische Habitatbäume – jene gemit Höhlen, Rissen und gefährdeten Arten – sind in jedem der Fall tabu. Auch an die fakultativen Habitatbäume gehen Jahwir nicht ran. aber Drittens. Wir wollen mehr Praxisnähe statt Vorgaben aus dem Elfenbeinturm. Wir wollen unseren Beitrag zum Bürokratieabbau leisten. Kollege Frömmrich ist jetzt nicht da; selten er hatte uns aber gestern dafür gescholten, dass wir so wenig machen würden. (Dr. Stefan Naas (Freie Demokraten): Da hat er leider recht gehabt!) Wir stärken vor allem den Arbeitsschutz und die Sicherheit unserer Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter; denn, während wir vielleicht von zu viel Papier erschlagen werden, könnten die Mitarbeiter im Wald von Zweigen, Ästen oder einem Baum erschlagen werden. Genau deswegen ziehen wir die richtigen Konsequenzen und sorgen dafür, dass die Försterinnen und Förster künftig von Vorgaben entlastet werden, die in der Realität kaum umsetzbar sind. (Beifall SPD und vereinzelt CDU) Sie sollen sich lieber um den aktiven Waldumbau kümmern, auch wenn das etwas ist, was die bisherige Naturschutzleitlinie eher behindert als ermöglicht. Viertens. Die möglichen Anpassungen in der Naturschutzleitlinie – das stand im Übrigen auch im Koalitionsvertrag so drin – bedeuten keinen Abbau von Standards, sondern sind eine Weiterentwicklung zu mehr Pragmatismus und weniger Bürokratie. Biodiversität und Artenschutz bleiben unsere Leitprinzipien, ergänzt um Klimastabilität, Arbeitsschutz und Praxistauglichkeit. Fünftens. Wir hatten gestern in der Debatte zum Feuersalamander auch schon darüber gesprochen: Die größte Bedrohung für das Artensterben ist nicht, ob wir fünf, zehn oder 15 Habitatbäume pro Hektar haben, sondern ob wir den Klimawandel verlangsamen können. Eine Antwort darauf ist – das hat der Kollege Müller eben gesagt – die Nutzung von Holz im Bau, aber auch bei der Substitution von vielen Produkten. Da ist mir nicht immer klar, wie die GRÜNEN eigentlich dazu stehen. Wollt ihr lieber die heimischen Rohstoffe nutzen, oder sollen wir das Holz von irgendwoher nach Hessen holen? (Ingo Schon (CDU): Sehr gute Frage! – Zuruf Vanessa Gronemann (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)) Ich bin immer dafür, dass wir lieber unsere hessischen Rohstoffe nutzen. (Beifall SPD und CDU) Deshalb gibt es hier auch keinen Wortbruch. Wir haben immer gesagt: Wir haben hohe Standards, sogar sehr hohe Standards, die sich aus einer Vielzahl von Gesetzen, Richtlinien und Verordnungen ergeben. Wenn wir etwas ändern, schaffen wir es nicht ab, und wir ignorieren auch keine Beschlüsse. Liebe Kolleginnen und Kollegen, die Herausforderungen im Wald sind enorm: Dürre, Stürme, Schädlingsbefall – unsere Försterinnen und Förster leisten hier Tag für Tag großartige Arbeit für unseren Wald. Sie verdienen Vertrauen statt Misstrauen, und sie verdienen Leitlinien, die praktikabel sind – genau diese schaffen wir. Der angebliche Vertrauensbruch findet also nicht im Staatswald statt, sondern einzig und allein in den politischen Übertreibungen der Opposition. – Herzlichen Dank. (Beifall SPD und CDU)