Frank Lortz

Vielen Dank, Kollege Müller. – Das Wort hat die Abgeordnete Wiebke Knell, FDP-Fraktion. Bitte sehr, Wiebke. (Alexander Hofmann (Wiesbaden) (SPD): Dann muss ich das Pult wieder nach oben machen! Das dauert immer so lang! – Sebastian Müller (Fulda) (CDU): Wird auf die Redezeit angerechnet! ) Wiebke Knell (Freie Demokraten): Ich habe schon hohe Schuhe an. – Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr verehrten Kolleginnen und Kollegen! Liebe Kollegin Gronemann, ich kann Ihnen aus Sicht der Freien Demokraten zu dieser Debatte eines sagen: Wenn Minister Jung die Politik seiner Vorgängerin Priska Hinz so zügig abwickeln würde, wie Sie es hier und auch im Ausschuss wiederholt dargestellt haben, hätte er uns Freie Demokraten an seiner Seite. Das Problem ist, ich sehe gar nicht, dass da schon so viel passiert ist, wie ich es mir persönlich wünschen würde. Wir diskutieren auf Antrag der GRÜNEN über eine Leitlinie, die es noch gar nicht gibt. Die bisherige Naturschutzleitlinie wird derzeit evaluiert. Gleichzeitig wird in einer Weise skandalisiert, die die Grenze zum Populismus deutlich überschreitet. (Beifall Freie Demokraten) Meine Damen und Herren, wir hatten das Thema im Ausschuss sehr ausführlich. Zuvor war der NABU mit der Pressemitteilung „Land Hessen will 440.000 Habitatbäume fällen“ an die Öffentlichkeit gegangen. Spätestens in der Ausschusssitzung hat sich das als lupenreine Falschmeldung herausgestellt. Es ist schlicht nicht wahr. Erstens gibt es noch nicht einmal 440.000 Habitatbäume in Hessen. Es sind 360.000. Die vorhandenen Habitatbäume sollen auch gar nicht gefällt werden. Das hat der Minister in der Ausschusssitzung auch noch einmal bekräftigt. (Beifall Freie Demokraten, CDU und vereinzelt SPD – Lena Arnoldt (CDU): Mehrmals, mehrmals!) An dieser Schlagzeile war wirklich alles falsch, was falsch sein konnte. Im Wissen, dass diese Meldung falsch war, gibt die grüne Fraktion mit Frau Dahlke dennoch eine Pressemitteilung heraus und behauptet dann, die Hälfte der Habitatbäume solle gefällt werden. Auch das stimmt nicht. Allein deswegen halte ich diese Skandalisierung ehrlicherweise für albern. (Beifall Freie Demokraten, CDU und vereinzelt SPD) Meine sehr verehrten Damen und Herren, nutzen wir doch vielleicht die Zeit – das Thema ist eigentlich erledigt – für eine Zwischenbilanz. Dann kann ich auch sagen, was ich von der Landesregierung in diesem Feld erwarte. Das sind natürlich andere Dinge, als die GRÜNEN erwarten. Auf der Habenseite sehe ich die Aufnahme des Wolfs in das hessische Jagdrecht. Das war überfällig. Das war aber auch schon Teil des damaligen Hunderttageprogramms. (Vanessa Gronemann (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Das hat richtig viel gebracht!) – Es hat bisher auch nichts gebracht ehrlicherweise, das stimmt. Ich habe aber immer noch Hoffnung. – Ich sehe auch das Moratorium bei der FSC-Zertifizierung. Das war meine Initiative, stand nicht im Koalitionsvertrag. (Lena Arnoldt (CDU): Was?) – Ja, das ist so. Die Verwaltung hatte natürlich auch viel tun. (Lena Arnoldt (CDU): Das hätten wir auch ohne gemacht, Frau Kollegin Knell!) – Natürlich, deswegen stand es auch nicht im Koalitionsvertrag. (Dr. Stefan Naas (Freie Demokraten): Aber bei im Wahlprogramm!) Sie haben das zufällig gemacht, als ich es eingebracht be. Gut, lassen wir das.