Timon Gremmels

Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Lassen Sie mich zunächst sagen: Herr Mulch, diese Landesregierung, diese Koalition hat überhaupt kein Problem mit der Frage der kulturellen Identität, mit dem kulturellen Erbe. Das ist das, was unsere Gesellschaft ausmacht. Was sollen die Unterstellungen? (Vereinzelter Beifall CDU und SPD) Ich kann Ihnen sagen, ich war im letzten Jahr Präsident (Der Redner hält ein Buch hoch.) – Herr Präsident, ich zeige das kurz hoch – der Kulturministerkonferenz. Wir haben eine Tagung in Bad Wilhelmshöhe gemacht. Da gibt es einen Tagungsband, der sich genau mit der Frage der kulturellen Identität, des kulturellen Erbes auseinandersetzt. Das Buch wird im Rahmen der Buchmesse vorgestellt. Danach lasse ich Ihnen gerne ein Exemplar zukommen. (Stephan Grüger (SPD): Hört, hört! Ich hätte gerne eines!) Wir stehen zu unserer kulturellen Identität, zu unseren Wurzeln. Damit haben wir überhaupt kein Problem. (Beifall SPD und vereinzelt CDU) Meine sehr verehrten Damen und Herren, dieses Denkmalschutzgesetz existiert – im letzten Jahr haben wir das gefeiert – seit 50 Jahren. Wir nehmen jetzt eine erste große, wesentliche Novellierung vor. Das ist auch gut und tig, und überfällig. Ehrlich gesagt, so ganz verstehe ich die Kritik der tion nicht. Wenn wir Sie wirklich frühzeitig, noch vor ersten Lesung, informieren und Eckpunkte veröffentlichen, damit breit diskutiert werden kann, damit wir die Rückmeldungen schon in die Erarbeitung aufnehmen können, ist das doch eine frühzeitige Beteiligung par excellence. Das stärkt unsere Demokratie, das bestärkt die beteiligten Mitarbeiter. (Beifall CDU und SPD) Frau Förster-Heldmann, ehrlich gesagt, müssen Sie einmal in Ihr E-Mail-Postfach schauen. Lassen Sie einmal von Ihren Gesprächspartnern vom Denkmalbeirat informieren. Wir haben – darauf habe ich sehr viel gelegt – die Presse gleichzeitig wie die Abgeordneten, gleichzeitig wie die Mitglieder des Denkmalbeirats diese Eckpunkte informiert. Das ist zeitgleich herausgegangen, weil ich als Parlamentarier selbst noch weiß, sehr ich mich geärgert habe, wenn eine Presseerklärung verschickt worden ist, bevor die Abgeordneten informiert worden sind. Deswegen haben wir das hier so gehalten: gleichzeitige Information inklusive Denkmalbeirat – so hört sich das. (Beifall CDU und SPD – Stephan Grüger Vorbildlich! – Zuruf Vanessa Gronemann NIS 90/DIE GRÜNEN)) Meine sehr verehrten Damen und Herren, dann darf Ihnen noch eines sagen, weil Sie eben – ich weiß wie klein man sich als Parlamentarier machen muss von Richtlinien gesprochen haben, die alle da wären. bräuchte keine Gesetze. Ich als Parlamentarier habe sehr viel Wert darauf gelegt, dass Gesetze gemacht Denn da sind Sie die Gesetzgeber; Richtlinien machen (Beifall SPD und vereinzelt CDU) Aber das ist Ihr Selbstverständnis. Bei den GRÜNEN sich in den letzten Jahren scheinbar einiges verändert. (Zurufe BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Die Zeit reicht nicht, um alle wesentlichen Punkte Gesetzentwurfes vorzustellen, aber eines – auch da einfach reinschauen und sich das deutlich machen –: große Mehrwert dessen, was wir machen, ist doch die bürokratisierung, und dass nicht zwei Ebenen parallel beitskräfte binden, nicht zwei Ebenen – die untere und obere Denkmalschutzbehörde – sich damit beschäftigen, sondern dass wir das aufteilen. (Beifall CDU und SPD) Die Kompetenz ist in den unteren Denkmalschutzbehörden da, weil sie jetzt schon die Vorarbeit machen müssen. zeit müssen sie aber ein Einvernehmen herstellen, und werden wir künftig ändern. Auch bei Abbruch gilt dass statt eines Einvernehmens ein Benehmen mit Landesamt herzustellen ist. Im Dissensfall kann der gang der obersten Denkmalschutzbehörde – also mir, HMWK – vorgelegt werden. Das heißt, bei irreversiblen Eingriffen, also bei Abrissen, gilt weiterhin das Vieraugenprinzip. (Beifall Stephan Grüger (SPD)) wich- Meine sehr verehrten Damen und Herren, hier wird nichts abgerissen, was nur eine untere Denkmalschutzbehörde begutachtet hat, sondern hier gilt das Vieraugenprinzip. Das Opposiist mir wichtig. der Wir wollen Denkmalschutz bürgerfreundlicher machen, aber wir wollen das Kind nicht mit dem Bade ausschütten. Uns ist Denkmalschutz ein wichtiges Anliegen, das wir dann stärken, bürger- und kommunalfreundlich machen wollen und das wir effizienter gestalten wollen. Das sind die Maßgaben dieses Gesetzes, und nicht, den Denkmalschutz zu schleifen. (Beifall SPD und vereinzelt CDU) noch Ein Schleifen des Denkmalschutzes wird es mit mir nicht sich geben. (Wortmeldung Hildegard Förster-Heldmann Wert (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)) über