Lucas Schmitz

Ich weiß, dass es Frau Förster-Heldmann manchmal schwerfällt, einen rhetorischen Kreis ein bisschen laufen zu lassen, damit sich der Kreis am Ende auch irgendwie wieder schließt, bevor die direkte Kritik am Ende kommt. (Miriam Dahlke (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Was soll das denn jetzt?) Es geht um die Handlungsfähigkeit, es geht um das Vertrauen in unseren Staat. Es geht darum, dass wir uns um die Probleme kümmern, die unser Land im Wesentlichen umtreiben. Dazu zählt Infrastruktur. Dazu zählt die Effizienz vor Ort. Unsere Daseinsvorsorge in unseren Kommunen, in unseren Städten ist nicht immer auf dem aktuellen Stand. Sie ist nicht immer State of the art. Mit diesem Denkmalschutzgesetz, mit diesem Eckpunktepapier greifen wir genau auf, dass wir uns um das Wesentliche kümmern, dass wir Realpolitik machen, dass wir die Probleme dort anpacken, wo die Leute merken, es passiert etwas in unserem Land. Es werden wichtige Infrastrukturprojekte wie in der Stadt Homberg (Ohm) angestoßen. Seniorenzentren können gebaut werden, der Denkmalschutz hindert nicht mehr. Das ist doch das, worum es am Ende geht: dass wir das Vertrauen in die Handlungsfähigkeit unseres Staates wieder erhöhen. (Beifall CDU und vereinzelt SPD) Mit diesem Gesetzentwurf, der dann kommen wird, mit dieser Novellierung werden wir unseren Teil dazu beitragen, weil wir genau wissen, worum es an der Stelle geht. Wir setzen die Prioritäten, wir machen das, worauf es am Ende ankommt – damit die Leute das Gefühl haben, wir packen an, worauf es ankommt. Genau in diesem Sinne werden wir das Denkmalschutzgesetz novellieren. – Ganz herzlichen Dank. (Beifall CDU und SPD – Vanessa Gronemann (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Das ist auch nur freies Assoziieren, was Sie hier machen!)