Nina Eisenhardt
Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren! Ja, wir brauchen eine starke europäische und deutsche Raumfahrtstrategie, nicht für „StarTrek“-Träumer, sondern weil Satellitenkommunikation, Navigation und Erdbeobachtung heute unverzichtbar für unsere Sicherheit sind. Die Raumfahrt ist längst ein Teil unserer kritischen Infrastruktur geworden. Hessen spielt dabei eine wichtige Rolle. Mit ESOC und EUMETSAT haben wir Standorte von europäischem Rang. Dadurch haben wir in Hessen viel Forschung, aber auch Entwicklung. Wir GRÜNE sind überzeugt, dass die Akteure in Hessen national wie international bedeutsam für die Raumfahrt sind. Hier sehen wir Potenziale. Wir möchten heute angesichts der geostrategischen Herausforderungen konstruktiv in der Opposition aufzeigen, wo wir aus unserer Sicht noch besser werden können. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Zwar beschreibt der vorliegende Antrag der Koalitionsfraktionen die aktuelle Situation richtig, jedoch identifiziert er aus unserer Sicht noch unzureichend, wo wir uns zukünftig noch besser aufstellen können. Hierfür machen wir Ihnen mit unserem Änderungsantrag ein Angebot; denn der Titel Ihres Antrags lautet „Hessen in Space 2.0“, doch bisher steckt nur „Hessen in Space 1.0“ darin. Deshalb ist unser erster Vorschlag, die Raumfahrtstrategie „Hessen in Space“ weiterzuentwickeln. Es reicht angesichts der geopolitischen Herausforderungen nicht, dass wir uns auf unser Bundesland konzentrieren. Wir müssen schauen, mit welchen Akteuren in anderen Bundesländern wir uns strategisch besser vernetzen und wie wir auf das Raumfahrtministerium im Bund zugehen können. Bayern, Baden-Württemberg und Bremen sind längst vernetzt; Hessen darf nicht länger an der Seitenlinie stehen. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Auf unsere Kleine Anfrage haben Sie geantwortet – ich zitiere –: „Die Hessische Landesregierung wird die gemeinsamen Initiativen der Länder Baden-Württemberg, Bayern und Bremen in Raumfahrtangelegenheiten auch weiterhin mit Interesse verfolgen, priorisiert allerdings seine eigenen raumfahrtbezogenen Aktivitäten.“ Dass Sie für diese Antwort eine Fristverlängerung braucht haben und dann die Antwort zeitgleich mit Antrag kam – geschenkt. Ich möchte Sie aber heute bitten, die Position inhaltlich überdenken. Gemeinsam haben die drei Länder ein so großes BIP wie Hessen. Wenn man zu den greifen will, dann ist das von Relevanz. Lassen Sie uns Kooperation setzen. Unser zweiter Vorschlag nimmt Gründungen in den Denn, wer in New Space stark sein will, braucht ein kes Fundament für Gründungen an den Hochschulen. deutsche Unternehmen, das heute Raketen ins All kann, sitzt gerade einmal 400 Kilometer von hier Isar Aerospace, eine Ausgründung aus der TU München, stark unterstützt von der UnternehmerTUM. Die Prototypen wurden noch im MakerSpace der Universität gebaut. Deshalb brauchen die Gründungsstrukturen auch an hessischen Hochschulen Priorität. Erfolgreiche Anträge Bundesförderung, wie Futury, können nur gestellt wenn in der Verwaltung der Hochschulen Mitarbeitende sitzen, die diese Anträge auch schreiben. Deshalb lassen Sie uns gemeinsam schauen, wie wir Strukturen trotz des Hochschulpakts sichern und ausbauen können. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Auch fehlt in Deutschland weiterhin ausreichendes niskapital für Deep-Tech-Gründungen. Das kann man von den Gründern von Isar Aerospace lernen. Hier es an Hessen, aus unserer Sicht, die Lücke zwischen Hessenfonds und dem nationalen DeepTech & Fonds zu schließen. Lassen Sie uns den Blick nach vorne richten, wie wir Hessen einen Beitrag zur Sicherheit unseres Landes Europas leisten können. Ihr Antrag beschreibt die Herausforderungen. – Mit unserem Änderungsantrag ben wir auch Antworten darauf, was dieses Bundesland dazu beitragen kann, sie auch zu bewältigen. Lassen Sie uns die nächste Stufe zünden und die fahrtstrategie aus dem hessischen Orbit hinausheben, ein die nationale und europäische Umlaufbahn. – Dank. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
