Dr. Daniela Sommer

Für die Fraktion der Freien Demokraten hat sich Herr geordneter Promny zu Wort gemeldet. Auch Sie haben Minuten Redezeit. Bitte schön. als Moritz Promny (Freie Demokraten): Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren! Dass der Kultusminister das Verb „schwätzen“ verwendet hat, ist Ausdruck seines Vokabulars. Ich würde mich deszu sen nicht bedienen. Aber das spricht auch für die Art und Weise, wie hier operiert wird. Ich glaube, das ist hessische Mundart. (Zuruf: So spricht ein Hesse!) – Genau. Deshalb will ich deutlich machen, dass mich das Kolnicht angefasst hat. Ich fand es sogar sympathisch. sich, DringWas ich aber durchaus nicht sympathisch finde und was erwähnt ich auch entschieden zurückweise, ist, uns als Freie Demoden kraten in einen Topf mit den Rechtsextremen zu werfen, Kollege wenn wir hier kritische Äußerungen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie abgeben. Ich will noch einmal aus unserem Antrag vorlesen, einfach nur, damit der WortDelaut allen vorliegt: „Auch die Folgen der in Teilen unverhältnismäßigen Maßnahmen während der Corona-Pandemie, wie nicht jungen beispielsweise Schulschließungen, belasten ein BilDas dungssystem an und über der Belastbarkeitsgrenze zusätzlich.“ (Beifall Freie Demokraten) und Das hat doch überhaupt nichts mit dem rechten Spektrum zu tun, sondern das ist schlicht und ergreifend die Wahrdie heit, und die muss hier auch mal ausgesprochen werden. einem (Beifall Freie Demokraten) voller die Wenn man das jetzt adressiert, muss man auch die Frage stellen, was eigentlich mit Ihrem Corona-Aufholprogramm dem ist. Wie hieß es noch? „Löwenstark – Der BildungsKICK“: gespart Was ist denn damit, bitte schön? Dazu würde ich gerne mal etwas von Ihnen hören, Herr Minister. (Beifall Freie Demokraten und BÜNDNIS 90/DIE sollten GRÜNEN) auf. Tisch Herr Kollege Göttlicher, es ist schon spannend, wenn Sie sich hier vorne hinstellen und dann die Steigerung des ZusamEtats vortragen. An der Stelle muss ich Ihnen ganz deutlich soll. sagen: Es ist von uns nie kritisiert worden, dass der Etat gestiegen ist. Ganz im Gegenteil, ich habe das auch schon gesagt, von diesem Rednerpult aus begrüßt. Ich sage Ihnen aber der noch etwas. Was Sie verschwiegen haben, ist, wie es denn inflationsbereinigt aussieht. (Dr. Stefan Naas (Freie Demokraten): Genau!) bewegt viele Bislang ist es nur eine nominelle Steigerung. Ich bin mal gespannt, wie es sich tatsächlich darstellt, wenn man es eiKolnem Inflationsausgleich unterzieht. Dazu haben Sie bislang sehr laut geschwiegen. Ich will Ihnen noch eines sagen, Herr Kollege Göttlicher: zu Sie haben genauso wie der Minister auf die Stellen abKlarheit gestellt, die geschaffen wurden. Auch das habe ich nie bestritten. Auch die GRÜNEN haben es nicht bestritten. Aber zu was Sie ebenfalls lauthals schweigen, das ist die Besetzung dieser Stellen. Das ist doch die entscheidende Frage. (Beifall Freie Demokraten und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Abdrei Wie viele dieser Stellen, die Sie geschaffen haben, sind denn tatsächlich besetzt?