Dr. Daniela Sommer

Herr Minister, ich darf Sie an die Redezeit der Fraktionen erinnern. Armin Schwarz, Minister für Kultus, Bildung und Chancen: Ich habe zwei Fragen beantwortet. Deswegen dauert das jetzt ein bisschen länger. Sie geht davon aus, dass dadurch nicht signifikant mehr Personal gewonnen werden kann. Von daher lehnen auch wir das ab. Ich will darauf hinweisen, dass wir beim Quereinstieg sehr aktiv sind. Seit dem Jahr 2024 gibt es das Angebot für ausländische Lehrkräfte, mit einem Fach an einer Haupt- oder Realschule zu unterrichten. Es wurde auch darauf hingewiesen, dass wir seit Mai 2025 den Akademikern mit einem Fach den direkten Einstieg in das Referendariat ermöglichen. Ab August 2026 werden wir noch etwas anderes vorhalten, und zwar für Menschen, die ein Pädagogikstudium hinter sich haben. Sie können direkt an den Haupt- und Realschulen einsteigen. Das ist ein ganz breites Angebot, das wir mit voller Fahrt anbieten und das ganz aktuell ist. Das ist ein Zeichen dafür, dass wir da sehr aktiv sind. (Beifall CDU und vereinzelt SPD) Sie wollen akkreditierte freie Träger dafür gewinnen, die Ausbildung der Lehrkräfte vorzunehmen. Sie wollen damit das Bildungsmonopol der Lehrkräfteakademie stürzen. Herr Abgeordneter Promny, ich darf das sagen: Das ist in Kombination mit dem dualen Studium ein frontaler Angriff auf die Staatsprüfung. Das ist ein Frontalangriff auf die Staatsprüfung. Damit ist es ein Frontalangriff auf die Qualität, die wir gewährleisten wollen. Das machen wir nicht mit. (Vereinzelter Beifall CDU und SPD) Man muss natürlich auch das, was gut ist, als gut bezeichnen. Ich finde es richtig, dass Sie sagen, dass die Entlastung der Lehrkräfte ein Thema ist. Da bin ich vollständig bei Ihnen. Das ist auch mein Anliegen. Es gibt dazu zwei Beispiele. Ab dem 1. Oktober 2025, also genau genommen ab heute, steht in dem neuen Schuljahr der Chatbot telli zur Verfügung. Er ist eine Unterstützung für die Lehrkräfte und dient zur Erstellung des Lehrmaterials. Er kann aber beispielsweise auch bei Korrekturen helfen. Es kann auch der Reduzierung der relativ hohen Anzahl an Klausuren an den Oberstufen dienen. Das greift alles in diesem Schuljahr. Das zeigt, dass wir auch da aktiv sind. Herr Abgeordneter Promny, zum Thema Staatliche Schulämter wurde schon einiges gesagt. Das wäre ein möglicher Frontalangriff auf die Bildungsverwaltung. Ich finde, es ist nicht nachvollziehbar, wie man das den Schulleitungen erklären sollte. Wenn es bei den TV-H-Verträgen Schwierigkeiten gibt, dann soll man da nicht mitmachen. Das kann ich nicht nachvollziehen. Auch das hinsichtlich der Haushaltsfragen kann ich nicht nachvollziehen. Von daher kann ich sagen: Sie verkennen die Lebenswirklichkeit an den Schulen. Einen letzten Satz möchte ich dazu noch sagen: Die Schulen haben bei der Personalgewinnung Entscheidungsspielräume. Es gibt beispielsweise die schulbezogenen Ausschreibungen. Es gibt den Abruf von der Rangliste. All das ist möglich. Ich komme damit zum Schluss meiner Rede. In Ihrem Antrag ist wirklich wenig Brauchbares. (Mathias Wagner (Taunus) (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): In Ihrer Rede aber auch nicht!) Wir liefern, während Sie an Vorschlägen arbeiten. Lieber Herr Abgeordneter May, abschließend will ich noch eines sagen: Ich bin wirklich darüber irritiert, dass Sie beispielsweise überhaupt keinen Bezug auf die Staatlichen Schulämter genommen haben. In zwei oder drei Punkten haben Sie widersprochen. Das haben Sie an der Stelle ausdrücklich nicht getan. Da scheinen Sie also mitzugehen. Schwarz-Rot handelt. Die Opposition beschreibt die Probleme. Wir lösen sie. (Lachen Mathias Wagner (Taunus) (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN)) Das ist die Wahrnehmung von Verantwortung. – Vielen Dank fürs Zuhören. Glück auf. (Anhaltender Beifall CDU – Vereinzelter Beifall SPD)