Dr. Daniela Sommer

Herr Schwarz, Sie dürfen wieder in Ihrem Wortbeitrag Wagner fortfahren. Bitte schön. Sie Armin Schwarz, Minister für Kultus, Bildung und – Chancen: angebringen Lieber Herr Abgeordneter Promny, ich will Ihnen eines einfach sagen: Die Stellen, die wir haben, sind mit qualifizierten Kräften besetzt. Für diejenigen Stellen, die wir momentan noch nicht mit einer voll ausgebildeten Lehrkraft besetzt haben, gibt es TV-H-Verträge, und dafür gibt es auch die segensreichen Staatlichen Schulämter, die dafür sorgen, Sie dass die TV-H-Kräfte, die Sie abschaffen wollen, genau da ankommen. – Tut mir leid, Herr Promny, das wird nichts mit diesen Nachfragen bei Ihnen, nicht wahr? und (Beifall CDU – Zuruf Dr. Stefan Naas (Freie Demokraten)) Wir machen weiter. Dann haben Sie – ich zitiere Sie jetzt, einsehr geehrter Herr Promny – den Begriff der „Superdiveretwas sität“ im Zusammenhang mit Migration beschrieben. Da bekommen wir vom Bildungsmonitor einen Ritterschlag. dem Wir sind da spitze. Wir sind mit Bayern gemeinsam das Land, das die niedrigste Schulabbrecherquote bei ausländivon schen Schülerinnen und Schülern hat. Das ist unsere LeisBereich tung. bei plus (Anhaltender Beifall CDU und SPD) sind Sie beschreiben die Probleme, wir lösen sie. Das ist verant1.850 wortliches Regierungshandeln. Jetzt machen wir da weiter. Ich war etwas irritiert. Ich das muss wirklich sagen, da war ich etwas irritiert. Das hätte Im ich von Ihnen so nicht erwartet. Sie schreiben in Ihrem wir Antrag etwas von „unverhältnismäßigen Maßnahmen während der Corona-Pandemie“. Ja, ich gebe zu, heute sind wir alle schlauer als im Jahr des Herrn 2020 oder 2021. Aber mit diesem Wording – ich darf das einmal so formulieren – zahlt man ausschließlich auf das Konto der Rechten ein. Es ist wenig hilfreich, in diesem Antrag solche Worte zu wählen. (Zuruf: Unfassbar!) Ich will sehr deutlich sagen, dass ich „unverhältnismäßig“ als sehr bemerkenswert empfinde. Ich komme zu den Studienplätzen. Dazu haben Sie auch etwas geschrieben. Da haben wir gehandelt. Das will ich sehr deutlich sagen. Wir haben plus 50 % bei den Studienplätzen für das Lehramt für die Förderschulen und für die Grundschulen. Damit wurde bereits im Jahr 2017 begonnen. Deswegen liegen heute die Ergebnisse sozusagen schon vor. Herr Kollege Göttlicher hat darauf hingewiesen, dass wir im Wintersemester 2024/2025 an der Universität in Kassel mit L5 einen neuen Studiengang für das Lehramt an der Förderschule eröffnet haben. Wir sind damit auch im Norden gut vertreten. Ich komme auf einen weiteren Vorschlag zu sprechen. Herr Abgeordneter Promny, da geht es um das duale Studium. Herr Abgeordneter May, die Ständige Wissenschaftliche Kommission der Kultusministerkonferenz hält davon nichts. Das ist sein Vorschlag. Aber Sie schauen mich so an. Da schaue ich einmal zurück.