René Rock

Vielen Dank, Frau Abgeordnete Heidt-Sommer. – Für die Landesregierung erteile ich dem Staatsminister Schwarz das Wort. Armin Schwarz, Minister für Kultus, Bildung und Chancen: Sehr geschätzter Herr Präsident, verehrte Kolleginnen, sehr geehrte Kollegen! Sehr geehrte ehemalige Kultusministerin Dorothea Henzler, es freut mich, dass Sie heute auch hier sind. Die Opposition zeichnet hier ein Zerrbild der schulischen Realität an den hessischen Schulen. Die Opposition liefert einen Klassiker – einen Klassiker, der die Mixtur hat: mehr von allem, zuzüglich einem gerüttelt Maß an Polemik. Das ist Ihr gutes Recht als Opposition, aber das ist keine Regierungsarbeit. Wir haben Verantwortung und können uns nicht im Schwätzen üben. (Beifall CDU und vereinzelt SPD – Mathias Wagner (Taunus) (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Na, na, na! Also, schwätzen können Sie auch schon sehr gut, in Fragestunden zum Beispiel schwätzen Sie auch sehr gut! – Gegenruf Dr. Stefan Naas (Freie Demokraten): Ganz mein Humor! – Glockenzeichen) Lieber Kollege Mathias Wagner, wir kommen zu dem Antrag, und da ist einiges zu dem Zerrbild zu sagen. Wir kommen zur Realität. Lieber Kollege Promny, dann kommen wir auch einmal darauf zu sprechen: Wir haben derzeit so viele Lehrkräfte und Lehrerstellen wie noch nie, mehr, als es jemals zuvor gab. Wir haben so viele Studienplätze wie noch nie. Vor allem haben wir auch den Bereich des Quereinstiegs kontinuierlich weiterentwickelt. Das Wichtigste vorneweg, aber das Allerwichtigste will ich auch feststellen: Die Grundunterrichtsversorgung an den hessischen Schulen ist nachweislich gut, und das auch im Ländervergleich. Meine Damen und Herren, darauf darf man ab und zu ein wenig stolz sein. (Beifall CDU und vereinzelt SPD) Herr Abgeordneter Promny, da Sie auf die Situation an den Grundschulen abzielen – Sie blicken auf die Situation an den Wiesbadener Grundschulen –, möchte ich nur darauf hinweisen: An den reinen Grundschulen in Hessen haben wir 15 % mehr Vollzeitäquivalente als zur Grundunterrichtsversorgung erforderlich. Um das auch einmal darzulegen: Um die Stundentafel abzudecken, bedarf es in Hessen 40.500 Stellen. Wir halten – da können Sie auch in den Haushaltsplan schauen – 56.700 Stellen vor, das sind plus 40 %. So viel zu den Fakten. Das ist alles belegbar. (Beifall CDU und vereinzelt SPD) Lieber Kollege Wagner, lieber Kollege May, lieber Kollege Promny, man darf das noch sagen: Selbstverständlich gibt es Herausforderungen, und ich habe das auch nie bestritten. Fakt ist, in einem System mit 67.000 Köpfen gibt es Herausforderungen, die zum Leben dazugehören. Da gibt es Krankheitsfälle, da gibt es Mutterschutz, da gibt es Elternzeit, da gibt es begründete Teilzeitmodelle. (Mathias Wagner (Taunus) (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Lehrermangel gibt es, habe ich gehört!) Lieber Mathias Wagner, diesen Herausforderungen muss man sich stellen, und das tun wir. Ich sage Ihnen auch, wie wir das machen, ganz einfach: (Mathias Wagner (Taunus) (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Also gibt es jetzt Lehrermangel oder nicht?) Erstens. Wir haben 2.100 zusätzliche Stellen in diesem Kalenderjahr 2025 geschaffen. (Beifall CDU und vereinzelt SPD) Zweitens. Zum 1. Mai dieses Jahres haben 1.200 Referendare an den hessischen Schulen neu begonnen – Referendarinnen selbstverständlich auch. Wir haben 3.600 Lehrkräfte im Vorbereitungsdienst. (Wortmeldung Mathias Wagner (Taunus) (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN))