Maximilian Schimmel

Volker Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren! Künstliche Intelligenz ist keine Zukunft mehr, sie ist Gegenwart. Deshalb machen wir bei der KI genau das, was wir bei uns in Hessen am besten können: Wir spielen nicht nur mit, sondern wir gehen voran, wir gestalbitte ten, und wir prägen unser Land. (Beifall CDU und SPD) AnSchauen wir auf den Antrag, auf das, was getan wird, und Glodas, was wir in Zukunft noch tun werden. „KI made in Hessen“ ist für uns mehr als nur ein Slogan. Das ist unser Anspruch und Mittelpunkt unserer KI-Zukunftsagenda, die Legislawir entwickelt haben. Diese vorliegende KI-Zukunftsagenimmer da zeigt, wir können in Hessen technologiepolitische Strategie. Fünf Säulen, drei Innovationsfelder, konkrete Projekte und Investitionen sind ein unglaublich starker Rahmen, um Technologieverantwortung mit Innovationskraft in unserem Bundesland zu verbinden. (Beifall CDU und vereinzelt SPD) und Das gilt über die Bereiche hinweg. Ob in Gesundheit, MoEs bilität oder im Finanzbereich, die Zukunftsagenda bündelt darum, unsere Kräfte, vernetzt Verwaltung, Forschung und Wirtsie schaft. Sie dient dem Menschen und ist Blaupause dafür, Denn wie wir Hessen zukunftsfähig aufstellen. Das ist richtig. die Das ist wichtig. Das ist gut so, meine sehr geehrten Damen sie in und Herren. Das Ganze – auch das ist in unserer KI-Zukunftsagenda abgebildet – ist ein riesengroßer Standortfaktor für unser Bundesland. Rechenzentren und digitale Infrastruktur sind zentrale Voraussetzungen für die Wettbewerbsfähigkeit unserer Wirtschaft. Wir sprechen oft über Daten, auch hier. Wir reden aber zu selten über das, was eigentlich hinter diesen Daten steht. Leistungsfähige Rechenzentren sind die Grundlage unserer digitalen Zukunft, auch in unserem Bundesland. (Beifall CDU und vereinzelt SPD) Wir haben unglaubliche Voraussetzungen bei uns in Hessen. Wir haben den weltweit größten Internetknoten in Frankfurt. Wir sind einer der größten und wichtigsten Rechenzentrumsstandorte in Europa. Wir haben – liebe FDP, das wird Ihnen ganz besonders gefallen – Investitionen in Milliardenhöhe bei uns in unserem Bundesland – nicht von staatlicher Seite, sondern von privaten Unternehmen. (Dr. Stefan Naas (Freie Demokraten): Das ist die Regel, nicht die Ausnahme!) Wir konnten vor Kurzem sehen, dass Data4 über 2 Milliarden Euro bei uns in Hanau investiert hat, meine sehr geehrten Damen und Herren. (Beifall CDU und vereinzelt SPD) Daher kann man getrost festhalten: Hessen ist schon heute einer der digitalen Knotenpunkte der Welt. Aber – auch das gilt für uns mit unserer Ministerin Kristina Sinemus an der Spitze – viel getan heißt auch, viel zu tun. Genau das ist es, was wir jeden Tag machen, woran wir jeden Tag arbeiten, meine sehr geehrten Damen und Herren. Daran kann man sehen, dass aus unserer Strategie auch Umsetzung wird. Wir haben in Hessen eine sichtbare Dynamik in unserem gesamten KI-Ökosystem. Wir haben mit hessian.AI ein spitzenmäßiges Zentrum für künstliche Intelligenz. Aus hessian.AI sind 20 neue KI-Professuren entstanden, darunter vier LOEWE-Spitzenprofessuren, zwei Alexander-von-Humboldt-Professuren und viele internationale Förderprojekte. Wir haben den bundesweit ersten AI Quality & Testing Hub bei uns in Hessen. Dort können unsere Unternehmen vor Ort realitätsnah ihre KI-Systeme testen und verbessern. (Zuruf BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Wer hat es erfunden?) Wir haben Distr@l und können damit unglaublich viele Digitalisierungs- und KI-Projekte in Hessen fördern. Meine sehr geehrten Damen und Herren, Sie sehen, wir verlieren uns nicht in einzelnen Projekten. Wir haben bei KI eine flächendeckende und große Umsetzung geschaffen. Das ist einfach stark. (Beifall CDU und vereinzelt SPD) Wir machen KI natürlich nicht zum Selbstzweck. Künstliche Intelligenz bringt bei uns in Hessen spürbare Fortschritte und Verbesserungen für alle Hessinnen und Hessen, für unsere Wirtschaft, für unsere Wissenschaft und für unsere Verwaltung. Das Ganze gilt in jedem Lebens- und Politikbereich. Wir gestalten unser Land. Wir integrieren KI in unsere tägliche Arbeit. Wir haben in der jüngsten Plenarrunde – hessische Finanzverwaltung als Beispiel – darüber gesprochen: „Die Steuer macht jetzt das Amt“. Das Ergebnis daraus: mehr Steuergerechtigkeit, weniger Bürokratie, wir werden schneller und effizienter. – Warum geschieht das? Weil wir bei solchen Sachen KI einsetzen. Nächster Punkt, Schule. „KI4S’cool“ ist gelebte Zukunft in unseren Schulen, meine sehr geehrten Damen und Herren. Wir unterrichten KI nicht nur irgendwie als Thema auf dem Papier, sondern wenden die KI damit konkret im Unterricht an, sodass unsere Schülerinnen und Schüler mit der KI frühzeitig die Kompetenzen entwickeln, die sie in der digitalen Welt in Zukunft brauchen werden. (Beifall CDU und SPD) Nächstes Beispiel, unsere Justiz. Auch da können wir beobachten, dass sich sehr viel tut. Wir haben Projekte wie FraUKe für eine schnellere Abwicklung von Massenverfahren, Codefy für die Aktenstrukturierung der Justiz und JANO zur Anonymisierung von Entscheidungen. Damit wird unsere Justiz effizient und modern. Weil das bei uns in Hessen gemacht wird, geschieht das natürlich immer im Rahmen rechtsstaatlicher Grundsätze. Dann können wir umklappen, Gesundheitswesen: KI-Anwendungen für jedermann, Auswertung von RadiologieAufnahmen wird schneller und besser, Diagnosen und Therapien werden personalisiert, effizienter und passgenauer für die Menschen entwickelt. – Wir können also festhalten: Künstliche Intelligenz kann sogar helfen, die Versorgung zu verbessern oder Leben zu retten. Zuletzt: Nicht nur in diesen großen Bereichen, sondern auch in unserer Landesverwaltung setzen wir KI ein. Mit AIGude haben wir eine eigene, datenschutzkonforme und souveräne KI-Lösung, die als Assistenzsystem für die Beschäftigten in unserer Landesverwaltung wirkt – für Recherchen, für Texteschreiben oder Wissensmanagement. An diesen Beispielen, die ich mitgebracht habe, können wir sehen: Künstliche Intelligenz in Hessen wirkt, sie verbessert unser Hessen, und sie macht unser Hessen noch stärker für die Zukunft, meine sehr geehrten Damen und Herren. (Beifall CDU und vereinzelt SPD) Unsere KI-Zukunftsagenda schafft neben den Vorteilen, die ich eben schon genannt habe, erhebliche Wachstumsund Produktivitätsvorteile für die Zukunft. Wir haben gerade über den Ausbau der Recheninfrastruktur gesprochen. Ich habe das KI-Innovationslabor genannt, ich habe über den AI Quality & Testing Hub gesprochen, und es gibt viele Distr@l-Projekte, die schon Wirkung zeigen und von Start-ups zu Unternehmen in unserem Bundesland werden. All die Projekte und Beispiele, die ich genannt habe, haben eines gemeinsam: All das stärkt die Wettbewerbsfähigkeit unserer hessischen Wirtschaft und sichert damit die Zukunft unseres Mittelstandes. Mit dieser Agenda, die wir vorliegen haben, schaffen wir Innovationen, stärken die Produktivität und machen Hessen fit für eine digitale Zukunft, meine sehr geehrten Damen und Herren. (Beifall CDU und vereinzelt SPD) Die KI-Zukunftsagenda hat schon einige gute Sachen hervorgebracht, und wir werden die Zukunft weiter stärken und voranbringen. Unser Ziel ist es, dass wir „KI made in Hessen“ – ich habe es am Anfang gesagt – als langfristiges und nachhaltiges Qualitätsmerkmal für unser Bundesland sichern. Damit das gelingt, brauchen wir klare Rahmenbedingungen. Wir brauchen rechtliche Sicherheit, wir chen bürokratiearme Prozesse, wir brauchen Datensouveränität, und wir brauchen den konsequenten Ausbau digitalen Infrastruktur. All das gehen wir an; denn Anspruch in Hessen ist ganz klar: Wir wollen sein. Wir wollen Vorreiter mit einer ethischen und tiven KI-Nutzung in unserem Bundesland sein. Das gilt auch – darüber wird immer wieder gesprochen und häufig geschimpft – für den großen Bereich des schutzes. Hier gilt für uns das Credo: Datenschutz den Menschen dienen und nicht umgekehrt, meine geehrten Damen und Herren. (Beifall CDU und vereinzelt SPD) Deshalb können wir unser Ziel sehr klar definieren: möchten Chancen nutzen, die uns die künstliche genz in der Zukunft bietet. Wir möchten damit ein print für andere Bundesländer sein. Wir senden mit konsequenten Umsetzung dieser KI-Zukunftsagenda klares Signal aus Hessen: Wir wollen, wir können, und tun. (Daniel May (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): denn?) Wir investieren in Forschung, wir investieren in Köpfe, investieren in Rechenleistung, in Bildung und in Wir fördern mutige Projekte und bauen daraus nachhaltige Strukturen auf. Lassen Sie mich auch das sagen: Zukunft entscheidet sich nicht mit irgendwelchen oder mit irgendwelchen Papieren, sondern in unseren senzimmern, in unseren Gerichtssälen, in unseren xen und in den Werkshallen unseres Landes. Lassen Sie uns deshalb gemeinsam die Zukunft gestalten: mit den erforderlichen politischen Rahmenbedingungen, mit passgenauen Investitionen, mit Entbürokratisierung, mit starker KI-Forschung und der passenden Umsetzung dieser Forschung in der Wirtschaft. „KI made in ist und bleibt ein Qualitätsmerkmal. Wir sind in stark, wir bleiben stark, und wir werden noch stärker. Herzlichen Dank, meine sehr geehrten Damen und Herren. (Anhaltender Beifall CDU und SPD)