Dr. Daniela Sommer

Die dritte Lesung wird für beide Gesetzentwürfe beantragt. Wir überweisen daher Tagesordnungspunkt 9 – das ist die Drucks. 21/2731 zu Drucks. 21/1701 – sowie Tagesordnungspunkt 11 – das ist die Drucks. 21/2733 zu 21/2380 – und auch den Änderungsantrag – das ist die Drucks. 21/2798 – an den Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr, Wohnen und ländlichen Raum zur weiteren Beratung. Wir haben schon mehrfach gehört, dass es heute Abend im Anschluss an die heutige Plenarsitzung eine Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Energie, Verkehr, Wohnen und ländlichen Raum im Sitzungsraum 501 A gibt. Darüber hinaus möchte ich noch einmal daran erinnern, dass der parlamentarische Abend des VDE Hessen ab 19:30 Uhr unten im Landtagsrestaurant stattfindet. Damit sind wir am Ende der heutigen Tagesordnung und am Ende der Plenarsitzung. Einen schönen Abend, bis morgen früh. (Schluss: 19:21 Uhr) Anlage (Fragestunde – Drucks. 21/2723) Frage 226 – Sascha Meier (BÜNDNIS 90/DIE NEN): Ich frage die Landesregierung: Plant sie für die Bahnstrecke zwischen Baunatal-Großenritte und Naumburg, deren Eigentümer bekanntermaßen das Land ist, und die Finanzierung des Betriebes durch den Verein Regionalmuseum Naumburger Kleinbahn (RMN) auskömmliche Mittel zum Erhalt der Strecke des Vereins im nächsten Haushalt einzustellen? Antwort Timon Gremmels, Minister für Wissenschaft und Forschung, Kunst und Kultur: Die Landesregierung hat derzeit aufgrund der allgemeinen Haushaltssituation keine Mittel zur Verfügung Für kommende Haushalte kann eine Unterstützung werden. Diesbezüglich müsste der Verein mit dem bzw. dem Museumsverband Hessen direkt in Kontakt ten. (zurück zum Text auf Seite GRÜund gestellt. geprüft HMWK tre3420)