Heike Hofmann

Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wie Sie wissen, ist Hessen Vorreiter bei der Umsetzung von Kinderrechten. Aus diesem Grund hat die Landesregierung in der Kabinettssitzung auf dem vergangenen Hessentag bestätigt, das Thema Kinderrechte weiter zu priorisieren. Mit diesem Beschluss hat die Landesregierung die bereits eingeleiteten Maßnahmen in einen Gesamtzusammenhang gestellt und somit in einem Zwischenstandsbericht über Erfolge und weitere Vorhaben informiert. Einer gesonderten Veröffentlichung bedarf es aus der Sicht der Landesregierung nicht. Die in der Kabinettsvorlage vorgestellten Maßnahmen im Bereich der frühkindlichen Bildung sowie der Jugendpolitik stellen somit Bausteine einer Gesamtstrategie dar. Dazu gehören die Koordinierungsstelle Sprache genauso wie der Bildungs- und Erziehungsplan und die gesundheitsfördernden Angebote der Fach- und Vernetzungsstellen. Hinzu kommen die für die Jugendpolitik exemplarisch genannten Maßnahmen, wie die Einrichtung einer Ombudsstelle, die Beratungsstelle Jugendbeteiligung und der HOP! Landesjugendkongress, der jüngst stattgefunden hat. Die Gesamtstrategie ist eine ressortübergreifende Angelegenheit, die zudem – das ist ein Alleinstellungsmerkmal Hessens – durch ein externes Monitoring der Kinderrechte überprüft und durch Empfehlungen ergänzt wird. Diese Empfehlungen richten sich gleichermaßen an die Politik und an die Verwaltung.