Astrid Wallmann

Vielen Dank. – Für die Antwort darf ich das Wort an den Minister für Kultus, Bildung und Chancen, Herrn Staatsminister Schwarz, geben. Bitte schön. Armin Schwarz, Minister für Kultus, Bildung und Chancen: Hochverehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Frau Abgeordnete Herz! Ich verweise auf meine Ausführungen aus 28. August, in der ich Ihre Frage bereits umfassend beantwortet habe und in der Sie ausweislich des Beschlussprotokolls auch anwesend waren. Dennoch möchte ich mich an der Stelle noch kurz an den Abgeordneten May wenden, der im Nachgang der Sitzung des Kultuspolitischen Ausschusses eine Pressemitteilung herausgegeben hat. Drei Punkte dazu: Erstens. Mitnichten gab es, wie Sie behauptet haben, für die betroffenen Schulen im Nachgang zum Schreiben nur eine Onlineinformation. Das Staatliche Schulamt hat alle Schulen umgehend zu persönlichen Gesprächen eingeladen. Zweitens sprechen Sie in Ihrer Pressemitteilung von fast einem Viertel ungelernter Kräfte an Wiesbadener Grundschulen. Diese Aussage ist ein Schlag ins Gesicht der engagierten Kolleginnen und Kollegen vor Ort. (Vereinzelter Beifall CDU) Es geht unter anderem um Personen, die beispielsweise im Rahmen des Gestellungsvertrags Religionsunterricht erteilen, UBUS-Kräfte, Sozial- oder Musikpädagogen. Drittens. Sie beklagen, dass das Staatliche Schulamt den Grundschulen zur Aufklärung des Sachverhalts nur eine kurze Frist gesetzt habe. Hätten wir nicht umgehend auf das Schreiben reagiert, würden Sie, lieber Herr May, uns an dieser Stelle heute Untätigkeit vorwerfen. Insofern meine kurze Antwort auf die Frage, Frau Präsidentin.