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Bijan Kaffenberger

SPD 11.09.2025 Sitzungen 21/47

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Anwesende! Der Verbund der Rhein-Main-Universitäten feiert in diesem Jahr sein zehnjähriges Bestehen. Die Allianz dieser drei Unis mit ihren verschiedenen Profilen hat im letzten Jahrzehnt eine kontinuierliche Weiterentwicklung erfahren. Die Allianz setzte sich zum Ziel, Forschung und Lebenswelt der Zukunft generationenübergreifend gemeinsam zu gestalten. Dass sich kluge Köpfe aus Darmstadt, Frankfurt und Mainz zusammenschließen, um Lösungen von Problemen unserer Zeit zu entwickeln und dazu beizutragen, die Zukunft gemeinsam zu gestalten, das liegt aus meiner Sicht nahe; denn viele Menschen leben und erleben die Region längst als eins. Ich selbst komme aus Darmstadt, habe in Frankfurt studiert und bin mit den SPD-Abgeordneten aus RheinlandPfalz im Landtag in Mainz eng verbunden. Ich will an dieser Stelle ganz besonders meiner wissenschaftspolitischen Sprecherkollegin in Rheinland-Pfalz, Katrin Rehak-Nitsche, danken. Natürlich gilt mein Dank auch allen anderen Abgeordneten der demokratischen Fraktionen in beiden Landtagen, die das möglich gemacht haben. (Beifall SPD und vereinzelt CDU) Denn – das will ich an dieser Stelle sagen – es ist etwas Besonderes und nicht alltäglich, dass ein Antrag zeit- und wortgleich in zwei Landtagen diskutiert wird. Mir liegen die Rhein-Main-Universitäten aber nicht erst seit heute am Herzen, sondern ich denke an einen Berichtsantrag von 2019 zurück. Die letzte Frage damals lautete: „Welche Maßnahmen … planen Universitäten bezüglich der Fort-/Weiterentwicklung der Allianz in den kommenden Jahren?“ Seitdem ist schon so viel passiert. Ich will mit Blick auf die Zeit jetzt nicht auf alles eingehen. Aber dafür, dass diese Kooperation von den Universitäten weiter vorangetrieben wird, müssen nicht nur die Rhein-Main-Universitäten etwas tun, sondern auch wir. Wir müssen dieses wissenschaftliche Zukunftsbild unterstützen und die richtigen Rahmenbedingungen schaffen. Dieser Zusammenarbeit dürfen keine rechtlichen und bürokratischen Hindernisse im Weg stehen, und dazu wollen wir einen Beitrag leisten. (Beifall SPD und vereinzelt CDU) Ende August haben Präsidentin Brühl und die Präsidenten Krausch und Schleiff eine neue Rahmenvereinbarung getroffen, auf deren Basis in den Bereichen Forschung, Studium, Lehre und auch Transfer und Ausgründung noch enger zusammengearbeitet wird. Die RMU – wir haben es heute schon gehört – bündeln auch gemeinsam mit ihren Exzellenzclustern ihre Kräfte, um einen Verbundantrag als Exzellenzinitiative zu stellen und ihn gemeinsam zum Erfolg zu führen. Aber die Rhein-Main-Universitäten stehen schon jetzt für eine wichtige Wissenschaftsregion, die internationale Aufmerksamkeit erhält. Damit dieser gute Weg der RMU in Zusammenarbeit mit Rheinland-Pfalz weitergegangen werden kann, müssen wir die bestmöglichen Bedingungen dafür schaffen. Ich sage zum Schluss: Einen weiteren Schritt dazu gehen wir heute in beiden Bundesländern, und weitere werden folgen, perspektivisch ein Staatsvertrag auf dem Weg zu einer Universität für die Welt von morgen. – Vielen Dank. (Anhaltender Beifall SPD und CDU)

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