Astrid Wallmann

Als Nächste hat die Abgeordnete Ziegler der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion – – Entschuldigung, wir haben in beiden Fraktionen einen Ziegler, eine Ziegler. – Abgeordneter Ziegler der SPD-Fraktion hat jetzt das Bitte schön. (Dominik Leyh (CDU): Das sind die schwarzen Haare, sie sehen sich so ähnlich!) Maximilian Ziegler (Vogelsberg) (SPD): Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine Damen und Herr Marxen, wir nehmen das Thema nicht auf die Schulter. (Zuruf AfD: Schön!) Ich sage es hier immer wieder gerne: Ich selbst vom Land, und meine Familie pachtet selbst ein ser, quasi direkt vor der Haustür. Deshalb kenne ich diese Konflikte auch aus der eigenen Erfahrung. Da lebt man eimit einer streng geschützten Art in der unmittelbaren Umgebung, und gleichzeitig fischt sie den Teich leer und holt dir alles aus dem Bach. eine naturIn ländlichen Regionen sind die Konflikte zwischen BeMensch und Tier nicht abstrakt, sondern Teil des Alltags. Der Kormoran setzt auch anderen gefährdeten Arten sehr zu – natürlich nicht alleine, auch unsere Gewässer müssen SPD insgesamt in einen besseren Zustand gebracht werden –, aber in manchen Regionen wirken die Kormorane sehr Kodeutlich. Ich habe das zum Beispiel bei einem Besuch der sich 20 Fischzucht Wetterfeld in meinem Wahlkreis erlebt. Dort haben Kormorane spürbare wirtschaftliche Schäden verurist, sacht. Wer sich damit beschäftigt, der weiß, diesen Tieren kommt man nur sehr schwer bei. Die AfD tut heute wieder einmal so, als ließe sich dieses Problem mit einer schnellen Verordnung einfach lösen. Aber das ist weder rechtlich haltbar noch fachlich durchweil dacht. (Beifall SPD und vereinzelt CDU) HeiDie Landesregierung arbeitet – wie im Koalitionsvertrag Auf- angekündigt, wir haben das eben schon vorgelesen bekommen – an einer Artenschutzausnahmeverordnung. Diese weit soll klar regeln, unter welchen Bedingungen Vergrämung oder als letztes Mittel auch die Entnahme rechtssicher Satz möglich sind. Für den Biber ist das Verfahren bereits weiter fortgeschritten. Beim Kormoran laufen zurzeit noch vertiefte Bestandsdatenerhebungen. Wir müssen nämlich beweisen, dass die Population durch Eingriffe nicht gefährdet wird. Das ist aufwendig, das ist nicht einfach, aber es ist eben Jagen notwendig. Erst mit diesen Ergebnissen und soliden Daten als Basis können wir eine Ausnahmeverordnung erstellen, die ausreichend Rechtssicherheit bietet. Daran arbeiten wir schon mit Hochdruck, dafür braucht es vielen keinen Antrag der AfD. Auf diesen Weg haben wir uns bereits begeben, und deshalb lehnen wir den Antrag der AfD heute ab. (Beifall SPD und CDU) Hinzu kommt auch, dass viele Forderungen der AfD rechtlich gar nicht umsetzbar sind. Bei Angelvereinen zum ja Beispiel sieht das Bundesnaturschutzgesetz schlicht keine Herr Ausnahmegenehmigung vor. Wir gehen an der Stelle den Wort. Weg der Verantwortung, und der bedeutet: ein ordentliches Verfahren mit Augenmaß und Sachverstand. Ich kann es nur sagen: Wer hier schnelle Lösungen verspricht, verkennt die Lage, nimmt rechtliche Risiken und am Ende auch Enttäuschungen bei den Bürgerinnen und Bürgern billigend in Kauf. – Vielen Dank. Herren! (Beifall SPD und CDU) leichte