René Rock

Vielen Dank, Herr Abgeordneter Schmitz. – Für die Fraktion der Freien Demokraten erteile ich dem Abgeordneten Herrn Dr. Büger das Wort. Dr. Matthias Büger (Freie Demokraten): Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Natürlich ist Denkmalschutz wichtig – aber dafür brauchen wir definitiv keine AfD – in diesem Land Hessen, er seit 1946 existiert, und sehr gerne, Frau Kollegin ter-Heldmann, auch in Vorgängerländern seit 1902 – dazugelernt, vielen Dank. Wir als Freie Demokraten schützen Kulturgut, wie das Übrigen ganz viele Fraktionen aus der Mitte dieses ments tun. (Dr. Stefan Naas (Freie Demokraten): So ist es!) Wenn Sie als AfD hier für den Schutz eintreten, dann – stelle ich an dieser Stelle fest – ist das immer sehr Für den Schutz von Kriegerdenkmalen treten Sie ein. (Zuruf Dr. Frank Grobe (AfD)) Aber – Herr Dr. Grobe, hören Sie zu – ganz anders sieht bei Denkmalen der klassischen Moderne aus. Beleg lig? Die AfD-Fraktion in Sachsen-Anhalt hat das als „Irrweg der Moderne“ kritisiert und den Antrag das Bauhaus kritisch zu hinterfragen. Aber wissen Sie, liebe AfD: Denkmalschutz ist kein nenpicken von Dingen, die ins eigene Weltbild passen. (Beifall Freie Demokraten und BÜNDNIS GRÜNEN) Kein Rosinenpicken im Sinne Kriegsdenkmale ja, nein. Herr Mulch, im Übrigen definieren Sie als AfD hier was kulturelle Identität ist. Das tun wir als Gesellschaft gemeinsam und nicht Sie. (Beifall Freie Demokraten, vereinzelt CDU SPD) Selbstverständlich gehört zur kulturellen Identität unter derem das Bauhaus, aber auch viele andere Punkte, meine Vorrednerinnen gerade genannt haben. Jetzt zu Ihrem Antrag. Natürlich sind Vandalismus Diebstahl ein Problem. Wer wollte das leugnen? Aber das festzustellen, brauchen wir Ihren Antrag nicht. Er auch nichts dazu bei, um das zurückzudrängen. Ein Appell an die hessischen Kommunen – das steht in Ihrem Antrag: „appelliert“ – ist jedenfalls auch nötig. Was hieße es, wenn wir appellieren müssten? hieße, dass die Kommunen ihre Aufgaben bislang ernst nehmen. Wir sind doch gemeinsam in der Stadtverordnetenversammlung in Wetzlar. Ich weiß, wie ernst Magistrat in Wetzlar diese Aufgabe nimmt. (Lothar Mulch (AfD): Das tut er nicht!) – Selbstverständlich tut er das. (Lothar Mulch (AfD): Nein, das tut er nicht!) Ein zentrales Schadenregister – da kann ich meinem redner Schmitz nur zustimmen, der es gerade erwähnt bringt Bürokratie. Es ist sozusagen eine Bürokratieaufbaumaßnahme. Das verhindert aber keinen einzigen Schaden. Im Übrigen wissen wir doch: Wir haben schon eine tution, bei der man solche Beschädigungen nachweisen kann, und zwar einfach bei der Polizei. Die nimmt schädigungen auf. Sie dokumentiert sie, und sie sie sogar. Dass das im Einzelfall schwierig ist, wenn eine Metallplatte abgeschraubt ist, das wissen wir. Aber es wird Herren! auch nicht besser, wenn wir ein Schadenregister haben. wie Was soll ein solches Sicherungskonzept, zum Beispiel für Förs- ein beschmiertes Haus? Es mangelt in unserem Land doch etwas wahrlich nicht an Konzepten. Deswegen sage ich Ihnen an dieser Stelle: Das eigentliche Problem ist der Respekt. – Herr Mulch, vielleicht hören Sie an dieser Stelle auch im zu. Das ist auch eine Frage von Respekt. – Es ist der ParlaRespekt vor der Kultur, und ja – das sage ich auch in Ihre Richtung –, auch und gerade der Kultur, der man nicht nahesteht. das (Beifall Freie Demokraten, CDU, SPD und BÜNDselektiv. NIS 90/DIE GRÜNEN) natürlich Dazu braucht es eine starke und eine klare Haltung. Dazu trägt leider die AfD sehr wenig bei. Deswegen werden wir Ihren Antrag ablehnen. – Vielen Dank. es (Beifall Freie Demokraten, vereinzelt CDU, SPD gefälund BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Bauhaus gestellt,