René Rock

Vielen Dank, Frau Abgeordnete Heidt-Sommer. – Für Fraktion der GRÜNEN erteile ich der Abgeordneten ter-Heldmann das Wort. Hildegard Förster-Heldmann (BÜNDNIS 90/DIE NEN): Herr Präsident, geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Rede von Herrn Mulch hatte – um das vorwegzuschicken eigentlich wenig mit dem Antrag zu tun. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Aber ich will Folgendes sagen. Der Denkmalschutz im Lande Hessen schon seit 1902 eine ganz tragende le. Großherzog Ernst Ludwig hat das 1902 das erste in ein Gesetz gegossen. Seitdem spielt Denkmalschutz Hessen eine Rolle. Das ist allerdings nicht ideologisch geprägt, sondern wir müssen feststellen, dass wir verschiedene Denkmäler, auch Mahnmale, haben, die terschiedliche Kontexte haben und deswegen auch schiedliche Debatten in unserer Gesellschaft hervorrufen. Da frage ich mich dann, was der Ausdruck – wie es? – „deutsche Kulturnation“ in diesem Antrag eigentlich bedeutet. (Zuruf AfD) Ich glaube, bei der Rede von Herrn Mulch ist ein deutlich geworden, was damit gemeint ist. Ich will sagen, dass genau die Punkte von Denkmalschutz Mahnmalen ein ganz wichtiger Aspekt sind. Die hat es eben schon ausgewiesen. Wir haben zum Beispiel ein Mahnmal am Güterbahnhof Darmstadt – eine Erinnerung an die Verschleppung Sinti und Roma. Das ist zweimal zerstört worden zweimal wieder aufgebaut worden. Das ist auch eine batte wert und durchaus in der Darmstädter Gesellschaft der Tagesordnung. Ich finde, da hat der Begriff Kulturnation schon einen kleinen Knacks erlitten. Aber kommen wir einmal zum Denkmalschutz. Wir das Landesamt für Denkmalpflege mit einigen Untergruppen. Wenn Sie sich allein mit der Seite des Landesamts für Denkmalpflege beschäftigt hätten, dann hätten Sie sehen, wie viele ordnungspolitische Möglichkeiten Möglichkeiten der Recherche für diejenigen existieren, Schre- sich dafür interessieren, welche Denkmäler es gibt, was eigentlich zerstört worden ist und was wo liegt. Es gibt nur noch wenige Lücken in dem öffentlichen Teil; das ist meistens in den Landkreisen. Das heißt aber nicht, dass die Informationen dem Landesamt nicht vorliegen, der sondern bei Nachfrage kann man auch das dort bekomübermen. Selbstverständlich ist es so, dass die untere Denkmalschutzbehörde, die in jeder Kommune angesiedelt ist, und alle Schäden an das Landesamt meldet und es somit einen kompletten Kataster dafür gibt. Es gibt also gar kein laxes Verhältnis zum Denkmalschutz. Im Gegenteil: Weil das nicht so ist, weiß man, wie viele Denkmäler und MahnmaVerganle – gerade die aus der NS-Zeit – von politisch motivierten rechten Personen geschändet wurden. Das ist alles dokumentiert, auch das steht fest. Da kann sich die AfD nicht 90/DIE dahinter verstecken. Deswegen sage ich: Die AfD ist Teil des Problems, aber nicht Teil der Lösung. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Eine Information möchte ich Ihnen noch geben, weil ich finde, dass das wichtig ist. Der Metallraub ist tatsächlich die Förs- ein riesengroßes Problem, weil Metall natürlich teuer ist, weil man das gut verscherbeln kann. Aber auch einfache Dinge, die nicht dem Denkmalschutz unterliegen, haben das Problem, möglicherweise geklaut zu werden. GRÜ- (Unruhe – Glockenzeichen) Die –