Olaf Schwaier

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! In den Sommerferien waren die Medien voll mit Hiobsbotschaften über Stellenabbau und Werksschließungen in der Automobilindustrie: Continental, Opel, Goodyear, Segula, Daimler Truck, VW Baunatal und jetzt BorgWarner Akasol. Alle diese Unternehmen kämpfen mit schlechten Ertragszahlen und mit hohen Kosten. Insgesamt wurden in der hessischen Automobilindustrie in den letzten sieben Jahren über 12.000 Arbeitsplätze abgebaut. Das sind 22 % aller Auto-Jobs in Hessen. Meine Damen und Herren, diese Entwicklung ist unter anderem die Folge Ihrer fehlgeleiteten Klimapolitik, die mit einer Dekarbonisierung der Wirtschaft Jobs in Deutschland vernichtet und zu einer Abwanderung unserer Industrien führt. (Beifall AfD) Im Juli dieses Jahres bestätigten alle großen Automobilhersteller massive Gewinneinbrüche. Die einseitige Förderung der E-Autos war nicht nur eine fatale Einmischung der Politik in den Markt, sondern schuf auch Fehlanreize für die Industrie. Den Managern wurde suggeriert: Wer nicht auf das E-Auto und auf die damit verbundene Strategie umstellt, der wird vom Markt abgehängt. Heute wissen wir: Das Gegenteil ist der Fall. Das E-Auto bietet nicht die gleichen Gewinnmargen wie Fahrzeuge mit einem Verbrennungsmotor, ist aufgrund der Batteriezukäufe von Importen aus China abhängig, und die Emissionsbilanz dieser Fahrzeuge ist, über den Lebenszyklus gerechnet, nicht viel besser als die eines modernen Dieselmotors. (Beifall AfD – Widerspruch CDU) – Das ist bis zu einer Laufleistung von 120.000 Kilometern definitiv so. (Zurufe CDU) Als die Halbjahreszahlen der Automobilhersteller im Juli veröffentlicht wurden, traten fast alle Industriebosse vor die Presse und verkündeten, dass sie wieder verstärkt in die Verbrennertechnologie investieren wollen. Eine späte Einsicht und von der AfD schon lange gefordert. (Beifall AfD – Zurufe CDU) Wie kam es zu dieser 180-Grad-Wende? Bei Porsche betrug der Gewinnrückgang – hören Sie gut zu – im ersten Halbjahr 67 %, bei Mercedes 55 %, bei VW 33 % und bei der BMW-Gruppe 27 %. Solche Zahlen sind deshalb vernichtend, weil langfristige Investitionen in neue Plattformen einschließlich deren Antriebssysteme Milliarden Euro kosten. (Beifall AfD) Deshalb muss Schluss sein mit einer einseitigen Elektrostrategie; denn die Cashcow ist und bleibt der Verbrennungsmotor. Insofern erleben wir jetzt eine Renaissance des Verbrennungsmotors sondergleichen. Mercedes und BMW sprechen beispielsweise über eine Kooperation zur Entwicklung eines supereffizienten neuen Vierzylindermotors. (Beifall AfD) Auch neue Sechs- und Achtzylindermotoren werden für die Topsegmente – zum Beispiel bei AMG – entwickelt, in denen Deutschland immer führend war. Meine Damen und Herren, dieser neue, durch den Markt erzwungene Trend in der Automobilindustrie erfordert das sofortige Handeln durch die Politik, nämlich das sofortige Verbrenner-Aus der EU zu kippen und auf jede Art von CO -Abgaben zu verzichten. Das muss jetzt geschehen. Nicht darüber reden, sondern jetzt handeln. (Beifall AfD) Es ist bezeichnend, dass Herr Söder im Rahmen der IAA jetzt mit diesen AfD-Kernforderungen an die Öffentlichkeit geht. Auch Sachsens Ministerpräsident Kretschmer übernimmt plötzlich AfD-Positionen. Ich weiß nicht, wie Sie das empfinden, aber aus meiner Sicht geht Glaubwürdigkeit wirklich anders. (Beifall AfD – Zurufe CDU und BÜNDNIS GRÜNEN) Für Hessen ist die Renaissance des Verbrennungsmotors ein Segen, bevor es auch für unsere heimische Autoindustrie zu spät ist. Da ist es nur folgerichtig, dass Opel August die komplette Umstellung seiner Produktpalette Elektroantrieb revidierte und der Astra und weitere le weiterhin mit Verbrennungsmotor zu haben sind. Ich komme zum Schluss. Leider ist Ministerpräsident Rhein nicht anwesend. Insofern spreche ich gerne Sie Herr Verkehrsminister Mansoori. Die Zeit ist jetzt für einen hessischen Autogipfel. Sprechen Sie bitte den hessischen Wirtschaftsbossen über die Renaissance des Verbrennungsmotors und darüber, was die Landesregierung tun kann, um diese führende Technologie und Trendwende zu begleiten, die im Moment weltweit det. (Beifall AfD)