Dr. Daniela Sommer

maHerr Müller, Sie haben die Möglichkeit, zu erwidern. Bitte Ihr schön. Gefährdas J. Michael Müller (Lahn-Dill) (CDU): nur Frau Präsidentin, verehrte Kolleginnen und Kollegen! Dass Sie wir uns jetzt nach der Debatte am heutigen Vormittag sagen als Demokraten bei Gesetzentwürfen auch noch „Luftnumes mern“ vorhalten müssen, das ist extrem bezeichnend. (Jürgen Frömmrich (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Du solltest überlegen, was du alles in der Debatte gesagt hast!) ist es – Kollege Frömmrich, Sie nehme ich nicht mehr ernst. Trauen Nach dem, was Sie vorhin gemacht haben, kann ich Sie seiner nicht mehr ernst nehmen. sagen (Unruhe – Glockenzeichen – Jürgen Frömmrich nun (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Du solltest überlegenug gen, was du gesagt hast! Das ist unterirdisch!) sage Liebe Frau Kollegin Schardt-Sauer, Sie können das alles er diskreditieren, auch inhaltlich, wie Sie wollen. Fakt ist, ist, wir ermöglichen Uwe Becker, seine außergewöhnlich gute des Amtsführung als Beauftragter für Jüdisches Leben und den Kampf gegen den Antisemitismus auch als Präsident des Landesrechnungshofs fortzuführen. Er genießt sowohl bei den jüdischen Gemeinden als auch bei den anderen beteiligten Akteuren einen untadelig guten Ruf für die Art und Weise seiner Amtsführung. Ich verbitte mir ausdrücklich, ich glaube, namens der Regierungsfraktionen, dass Sie das diskreditieren, indem Sie die Unabhängigkeit nach vorne ziehen und damit schlicht und einfach, ob Sie das wollen oder nicht, sagen: Er ist nicht unabhängig in seiner Aufgabe als Beauftragter. – Wenn es einer ist, dann ist es Uwe Becker. – Vielen herzlichen Dank. (Beifall CDU und SPD)