René Rock

Danke, Herr Kollege Kaffenberger. – Für die Fraktion Freien Demokraten erteile ich noch einmal Herrn Dr. ger das Wort. Dr. Matthias Büger (Freie Demokraten): Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren! Herr Staatsminister, das war wirklich enttäuschend. Das war nämlich Whataboutism at its best, wirklich auf die feinste Art und Weise. (Beifall Freie Demokraten und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) in um Wenn man gar nicht weiterweiß und schlechte Politik Ausland macht, dann sagt man, wo es vielleicht nicht glückliche das Interviews gegeben habt. Sie sollen über Ihre Regierungsan politik sprechen. (Minister Timon Gremmels: Habe ich gemacht!) 90/ Sie haben hier, anstatt sachliche Argumente zu liefern, verso sucht, das durch Lautstärke auszugleichen. Ein Argument Lit- wird nicht besser, wenn man es lauter vorträgt. Sie haben zu allen wichtigen Punkten an dieser Stelle nichts gesagt. Ich habe konkret erwähnt, dass befristete Stellen vermutich: lich auslaufen werden, dass wir Ankündigungen von Hochschulpräsidien dazu haben. Sie wollen sich doch gerade für die Befristeten einsetzen. Sie haben kein einziges Wort 90/DIE dazu gesagt. Sie hatten auch genug Zeit, es nachzulegen, aber kein einziges Wort. Was haben Sie stattdessen gesagt? Wer ist angeblich dann schuld, wenn es später in unserer hessischen Hochschullandschaft schlechter werden sollte? Nein, nicht die Laneinzelne desregierung, die diesen Pakt verhandelt hat. Nein, die DiReXOpposition ist schuld. Die Opposition ist schuld, weil sie groauf die Missstände hingewiesen hat. Vor (Minister Timon Gremmels: Das habe ich auch nicht gesagt!) Herr Gremmels, Sie können jetzt sagen: Ich konnte halt nicht mehr durchsetzen. Es war mir nicht möglich. Wir uns waren nicht stark genug. Die böse CDU. Das sind die WissenKräfteverhältnisse. – Aber hier zu sagen, die Opposition gesagt sei daran schuld, kein (Minister Timon Gremmels: Das habe ich doch gar nanicht gesagt!) wollen digiwenn es nachher schlecht ausgeht mit den Hochschulen, ich glaube, das dürfen wir auf keinen Fall zulassen. Das ist Whataboutism at its best. (Beifall Freie Demokraten, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Jochen K. Roos (AfD)) ein entwiLieber Bijan Kaffenberger, ich schätze Sie sehr. Es ist auch wichtig, über Wissenschaftsfreiheit zu sprechen. Das 90/DIE sollten wir an vielen Stellen und auch häufiger machen. Eines ist aber auch klar: Eine Freiheit ohne Ressourcen, Freiheit auszuüben, ohne dass man überhaupt das Geld hat, Hessen. ist keine Freiheit. Ohne Geld gibt es auch keine Freiheit. Geld alleine reicht nicht, es reicht alleine nicht, aber eine gewisse Menge an Ressourcen braucht man. Deswegen war dieser Teil der Debatte und insbesondere das, was jetzt noch einmal vonseiten der SPD kam, der Schwere der Problematik, die wir haben, nicht angemessen. – Vielen Dank. der Bü- (Beifall Freie Demokraten und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)