René Rock

hinVielen Dank, Herr Staatsminister Gremmels. – Für eidie die ne zweite Runde hat sich der Vorsitzende der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Herr Wagner, gemeldet. Herr Wagner, ich erteile Ihnen das Wort. (Ministerpräsident Boris Rhein: Schubidu, das geht über Finan- ja wirklich nicht! – Lena Arnoldt (CDU): Kein Schubidu jetzt!) die Mathias Wagner (Taunus) (BÜNDNIS 90/DIE GRÜKristi- NEN): Herr Präsident, meine Damen und Herren! Der Herr Minister hat mich so freundlich angesprochen. Deshalb sollen disSie auch eine Antwort bekommen, Herr Minister, vor allem auf das, was Sie zuletzt gesagt haben, aber auch auf all die anderen Punkte. dachte, Ich bleibe dabei: Angesichts der Herausforderungen, die dagegen wir im digitalen Zeitalter haben, die wir beim Thema meiner künstliche Intelligenz haben, die wir beim Thema der Nutanderen zung künstlicher Intelligenz in der Verwaltung haben, ist das, was Sie und die Digitalministerin hier in Hessen abliefern, reines Schubidu und keine Lösung für die eigentliIhr chen Probleme. sich (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Freie der Demokraten – Minister Timon Gremmels: Unglaublich! Sie sollten sich entschuldigen!) im Ihre Rede folgt dem bekannten Prinzip: Angriff ist die beste Verteidigung. – Es kann aber nicht von der grottenbeschlechten Hochschulpolitik ablenken, die Sie machen. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Freie Demokraten – Ministerpräsident Boris Rhein: Na! – Zuruf Lucas Schmitz (CDU)) – Bevor Sie ins Amt kamen, ging es mit unseren Hochschulen und mit der Finanzierung der Hochschulen bergauf. finde, ist (Zuruf J. Michael Müller (Lahn-Dill) (CDU)) Seit Sie im Amt sind, geht es mit der Finanzierung unserer Hochschulen bergab. So einfach ist es manchmal. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Freie Demokraten) Jetzt behaupten Sie, dieser Pakt würde Planungssicherheit schaffen. (Ministerpräsident Boris Rhein: Allerdings! – J. Michael Müller (Lahn-Dill) (CDU): Ja, tut er!) Das beinhaltet zwei Bausteine: Planung und Sicherheit. Sie wollen doch nicht ernsthaft sagen, dass wir an unseren Hochschulen durch diesen Pakt Sicherheit haben. Wir haben das genaue Gegenteil, nämlich völlige Verunsicherung, wie es an den Fachbereichen und wie es mit den Stellen weitergeht. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Lucas