Nina Eisenhardt

Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten und Herren! Sehr geehrter Herr Kollege Schmitz, Schockstarre, in der sich die Fachbereiche gerade befinden, liegt nicht daran, dass die GRÜNEN Zahlen der Präsidien wiederholen, aus Stellungnahmen der IHKs zitieren deutlich machen, wie die Lage ist. Das liegt vielmehr an, dass die Fachbereiche gerade massivste Einsparungen vorbereiten müssen. Hören Sie sich einmal an, was Goethe-Universität mit ihrem Einsparprogramm 50-40-10 macht. Hören Sie sich an, was die TU Darmstadt mit dem Programm Focus macht. Überall gibt es jetzt Briefe der Präsidien an die Dekaninnen und Dekane, sie Programme vorlegen müssen, wie sie zwischen und 15 % ihrer Mitarbeitenden einsparen. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Dr. thias Büger (Freie Demokraten)) Das denken wir uns nicht aus, sondern das ist die da draußen an unseren Hochschulen. Das schädigt Wissenschaftsstandort, das schädigt den Wirtschaftsstandort. Wenn die Exzellenzstrategie unter Druck gerät, liegt das daran, dass die Dekaninnen und Dekane, die de die Anträge für die Exzellenzuniversität schreiben sen, damit beschäftigt sind, diesen Einsparungsvorgaben gerecht zu werden und dafür Vorschläge vorzulegen. liegt es nicht daran, dass wir in diesem Plenum auf Missstände aufmerksam machen. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Dr. thias Büger (Freie Demokraten)) Für mich ist mit Ihrem Beitrag gerade deutlich geworden, dass das, was Herr Dr. Büger gesagt hat, den Tatsachen 90/DIE entspricht: dass es für die CDU eben keine Priorität hat, dass die Haltung, die Herr Dr. Büger beschrieben hat, wie die CDU zu unseren Hochschulen steht, zutrifft, dass da im mal ein bisschen weggespart werden kann, dass es dann 1 %. schon besser wird. (Dr. Matthias Büger (Freie Demokraten): So ist es!) – Ich sage Ihnen: Dieser Hochschulpakt wird Einschnitte ein für die Zukunft bringen, er wird sich auf die Wirtschaft am auswirken, er wird Studienabbrecherinnen und Studienabbrecher bringen – nicht, weil wir das toll finden würden, sondern weil es leider die Realität an unseren Hochschulen ist. das, (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Freie Demokraten) PerVizepräsident René Rock: in Herr Kollege Schmitz, Sie haben jetzt die Möglichkeit, zu Darerwidern. – Sie verzichten. Dann erteile ich der Landesregierung, Staatsminister Gremmels, das Wort.