Astrid Wallmann

Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich eröffne 46. Plenarsitzung und stelle die Beschlussfähigkeit fest. Ich darf noch kurz ein paar Hinweise zur Tagesordnung geben. Noch eingegangen und auf Ihren Plätzen ist ein Dringlicher Antrag der Fraktion BÜNDNIS GRÜNEN betreffend Zukunftspakt statt Zukunftsfrust wirksame Unterstützung angesichts der desolaten Finanzlage unserer Kommunen, Drucks. 21/2668. Wird die lichkeit bejaht? – Das ist der Fall. Dann wird dieser liche Antrag Tagesordnungspunkt 70 und kann, wenn mand widerspricht, nach Tagesordnungspunkt 56, der tuellen Stunde der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, aufgerufen und unmittelbar abgestimmt werden. Weiter eingegangen und auf Ihren Plätzen verteilt ist Dringlicher Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE NEN betreffend Überprüfung der Corona-Soforthilfen: ternehmen geraten durch chaotisches Verfahren der desregierung unnötig unter Druck, Drucks. 21/2669. die Dringlichkeit bejaht? – Das ist der Fall. Dann wird ser Dringliche Antrag Tagesordnungspunkt 71 und wenn niemand widerspricht, nach Tagesordnungspunkt der Aktuellen Stunde der Fraktion der Freien Demokraten, aufgerufen und unmittelbar abgestimmt werden. Außerdem eingegangen und auf Ihren Plätzen verteilt ein Dringlicher Antrag der Fraktion der AfD betreffend „Die Renaissance des Verbrennungsmotors hat begonnen: Wann wird die Regierung Rhein ihr Versprechen vom toland Hessen in die Tat umsetzen?“, Drucks. Wird die Dringlichkeit bejaht? – Das ist der Fall. wird dieser Dringliche Antrag Tagesordnungspunkt 72 kann, wenn niemand widerspricht, nach Tagesordnungspunkt 55, der Aktuellen Stunde der Fraktion der AfD, gerufen und unmittelbar abgestimmt werden. Nach dem vorliegenden Ablaufplan tagen wir heute aussichtlich bis ca. 20 Uhr. Ich darf in gewohnter Manier sehr herzlich die Besucherinnen und Besucher heute hier im Hessischen begrüßen, auch im Namen der Abgeordneten. Seien herzlich willkommen. Schön, dass Sie da sind. (Allgemeiner Beifall) Wir kommen nun noch zu den Entschuldigungen. der Landesregierung ist Herr Staatsminister Manfred ab 11:30 Uhr sowie Herr Staatsminister Prof. Dr. der Lorz ab 14 Uhr entschuldigt. Ich darf fragen: Gibt weitere Entschuldigungen? – Das ist nicht der Fall. Dann darf ich Sie abschließend daran erinnern, dass te Abend ab 20 Uhr bzw. im Anschluss an die Plenarsitzung der Abend der Agrarwirtschaft stattfindet, dessen Verlauf die beiden Erntekronen durch die Hessische Landjugend überreicht werden. Die Veranstaltung findet der Eingangs- und Ausstellungshalle sowie im Innenhof des Landtages statt. Damit sind wir am Ende der amtlichen Mitteilungen kommen. Ich rufe nun Tagesordnungspunkt 41 auf: Antrag Fraktion der CDU, Fraktion der SPD Pilotprojekt „Die Steuer: Macht jetzt das Amt!“ – Hessische Steuerverwaltung revolutioniert das Miteinander zwischen Bürgern und Finanzamt die – Drucks. 21/2621 – Vereinbarte Redezeit sind zehn Minuten. Für die CDUFraktion darf ich Herrn Abgeordneten Michael Reul das verteilt Wort erteilen. 90/DIE –