Kathrin Anders

und rinSehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Wir beraten heute den Gesetzentwurf zur Änderung des Kindergesundheitsschutz-Gesetzes, und deswegen vorweg: Viele der Änderungen sind nachvollziehbar und sinnvoll. Viele Argumente – besonders die der Herren –, dan- die ich gerade hören musste, konnte ich nicht nachvollziebetei- hen, weil ich glaube, genau das sind die richtigen MaßnahThema men. Vielen (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, CDU und SPD – Unruhe) Richter Dass die Jugenduntersuchung in das Einladungswesen aufgenommen wird, auch wenn sie nicht verpflichtend ist, ist gut und wichtig für die Prävention, und es ist natürlich wichtig, genau bei dieser Untersuchung auf die HPV-Impfung hinzuweisen. Das ist echte Prävention, und ich glauWort. be, es ist jedem Arzt, jeder Ärztin völlig wurscht, was für ein Kreuzchen die Eltern bei der letzten Landtagswahl gemacht haben. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, CDU und SPD) Stellen Auch die Streichung der Pflicht zum Nachweis des Impffehlt. status beim Kita-Besuch ist unproblematisch; denn das ist Kindes, jetzt bundesrechtlich geregelt. Es ist auch richtig, dass die werden. Klarstellung zu dem wichtigen Hörscreening für Neugebowichrene im Gesetz verankert wird. und Meine Damen und Herren, doch diese Änderungen reichen retsicher nicht aus, um die gesundheitliche Versorgung aller unserer Kinder in Hessen nachhaltig zu sichern. Denn eimüssen, nes wird immer deutlicher und war auch in der Berichterstattung der letzten Wochen deutlich zu sehen: Es fehlen landauf, landab Kinder- und Jugendärzte. Eltern warten Wochen auf einen Termin für die U-Untersuchung, für verImpfungen, für die Abklärung infektiöser oder chronischer Erkrankungen. Das ist schon lange nicht mehr nur im Verländlichen Raum so, sondern es ist auch in den Städten Ämtern angekommen. Was nützt dann das beste Einladungssystem, wenn es am Ende keine Ärztinnen und Ärzte gibt, die Gene- die Untersuchungen durchführen können? Was nützt die die Erinnerung an die Vorsorge, wenn die Praxis überlastet ist schaf- und Familien verzweifelt auf Wartelisten stehen? Deswegen: Ein Gesetz kann nur so stark sein wie die Strukturen, auf die es trifft, und unsere Versorgungsstrukturen für Kinder und Jugendliche sind alarmierend schwach. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Zurufe AfD) Da braucht es eine aktive Politik zur Sicherstellung der kinderärztlichen Versorgung. Dazu gehört eine andere Bedarfsplanung, auch gemeinsam mit der KV. Es braucht attraktive Arbeitsbedingungen für Kinderärztinnen und Kinderärzte, und es braucht auch die Unterstützung für Niederlassung, gerade in den unterversorgten Regionen. Sehr verehrte Damen und Herren, mit dem vorliegenden Gesetzentwurf machen wir einen Schritt in die richtige Richtung. Es ist aber sicher nur ein kleiner Schritt. Kinder verdienen ein Gesundheitssystem, das nicht nur Einladungen verschickt, sondern auch echte Versorgung sicherstellt. Deswegen sollten wir dieses Gesetz zum Anlass nehmen, nicht nur das Papier zu ändern, sondern vor allem die Realität von Familien in Hessen. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)