Christian Wendel

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Über 800.000 Schülerinnen und Schüler sind vor wenigen Tagen in das neue Schuljahr gestartet. Ich war, wie sicher viele von uns, bei einer Einschulungsfeier zu Gast. Uns allen stehen die Erstklässlerinnen und Erstklässler gewiss noch vor Augen, die mit viel gespannter Vorfreude in die Schulzeit gestartet sind. Insgesamt sind es 59.000 Erstklässlerinnen und Erstklässler, die vor wenigen Tagen hessenweit eingeschult wurden. Diese und alle Schülerinnen und Schüler treiben uns an. Jedes Kind in Hessen muss die bestmögliche Bildung erhalten. Dafür arbeiten wir, die Koalitionsfraktionen. Dafür arbeitet die Hessische Landesregierung mit aller Kraft. Das hat die Regierungserklärung von Staatsminister Armin Schwarz eindrucksvoll gezeigt. (Beifall CDU und SPD – Oliver Stirböck (Freie Demokraten): Eindrucksvoll? Ui, ui, ui!) Das geht nur gemeinsam. Das geht nur gemeinsam mit allen, die unser Bildungssystem Tag für Tag tragen und mitgestalten, mit den Lehrkräften und Schulleitungen und allen weiteren Beschäftigten in den Schulen, den Staatlichen Schulämtern, mit den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in der Bildungsverwaltung des Ministeriums und vor allem mit den Schülerinnen und Schülern mit ihren Eltern und den gesamten Familien. Sie alle tragen gemeinsam dafür Sorge, dass der Schulalltag bei allen Herausforderungen, die natürlich gegeben sind, bestmöglich funktioniert. Dafür sage ich – auch im Namen meiner Fraktion – ein ganz herzliches Dankeschön an sie alle. (Beifall CDU und SPD) Meine Damen und Herren, die Bilanz zum Schuljahresstart kann sich wahrlich sehen lassen. Trotz der nicht einfachen Haushaltslage investieren wir im Jahr 2025 5,8 Milliarden Euro in die hessische Bildungslandschaft. Das ist ein Rekordwert. Ich sage es noch einmal: Trotz der wirtschaftlichen Lage investieren wir so viel in die Bildung in Hessen wie nie zuvor. Mit den genannten 5,8 Milliarden Euro steigt der Bildungsetat im Vergleich zum Vorjahr um fast 6 %. Rund 67.000 Lehrerinnen und Lehrer arbeiten heute an unseren hessischen Schulen. Die Zahl der Stellen für Lehrkräfte ist im Vergleich zum Vorjahr um mehr als 2.000 gestiegen. Die Fakten sprechen also eine mehr als deutliche Sprache. Bildung hat für diese Landesregierung und für die Koalitionsfraktionen oberste Priorität. (Beifall CDU und SPD) Meine Damen und Herren, selbstverständlich gibt es in einem derart großen Gesamtsystem Herausforderungen. Wer wollte das bestreiten? – Keiner tut das. Bei insgesamt über 60.000 Stellen wird es immer auch unbesetzte Positionen geben, sei es durch Wechsel von einer Vollzeitbeschäftigung in eine Teilzeitbeschäftigung, durch Erkrankungen oder durch Mutterschutz- bzw. Elternzeiten. Das ist völlig normal, und das gehört zum Leben. Darauf werden zielgerichtete Antworten gefunden und gegeben. Ich weiß, dass die Vertretungssituation, insbesondere aber die Belastungssituation, von unserem Kultusminister, von seinem Haus und von den Staatlichen Schulämtern sehr ernst genommen werden. Dafür bin ich sehr dankbar. Herr Scholz, hier wird nichts kleingeredet. Hier wird nichts bagatellisiert. In allen diesen Situationen wird sehr genau hingehört. In allen diesen Situationen werden individuelle und passgenaue Lösungen entwickelt und umgesetzt. Auch hier gilt: Es geht nur im Zusammenwirken, und ich danke ausdrücklich allen, die gerade in schwierigen Situationen an einem Strang ziehen, beieinanderbleiben und gemeinsam nach Lösungen suchen. (Beifall CDU und SPD) Es ist von sehr großer Bedeutung, dass junge Menschen ihren Berufsweg als Lehrerin, als Lehrer beschreiten wollen. Deshalb gilt es, immer wieder neu daran zu arbeiten, dass der Beruf als Lehrkraft attraktiv bleibt und insbesondere junge Menschen anspricht. Gerade in der Lehrkräftegewinnung zeigen unsere Maßnahmen Wirkung. Rund 1.100 Lehrkräfte starteten in diesem Jahr nach dem Referendariat in den Schuldienst, während sich aktuell rund 3.600 Referendare im Vorbereitungsdienst befinden. Das sind wirklich gute Zahlen. Erfolgreich entwickeln sich auch unsere Quereinstiegsund Weiterbildungsprogramme, Herr Kollege May, derzeit mehreren Hundert Teilnehmerinnen und mer. Auch das ist eine Entwicklung, die absolut in die tige Richtung geht. Hinzu kommt der Einsatz von närinnen und Pensionären, die ihre große Erfahrung einbringen möchten, wodurch für dieses Schuljahr erfahrene Lehrkräfte für unsere Schulen gewonnen konnten. Wenn wir die Attraktivität des Lehrerberufs betonen, eine Zahl von ganz besonderer Bedeutung, die unser tusminister bereits angesprochen hat. An den hessischen Universitäten studieren rund 20.000 junge Menschen ein Lehramt. Das ist eine Form der Zukunftsgestaltung, und das sollte uns positiv in die Zukunft unserer hessischen Schulen blicken lassen. Meine Damen und Herren, ich will aber eines sehr sagen. Wenn beispielsweise Akademiker im Quereinstieg an den Schulen als „ungelernt“ bezeichnet werden – muss eigentlich sagen: ein Stück weit diffamiert werden dann rate ich dazu, einmal darüber nachzudenken, ob der Gewinnung von Menschen für den Schuldienst oder ob das diesem wichtigen Anliegen nicht einen tigen Bärendienst erweist. (Beifall CDU und SPD) Lassen Sie mich beim Thema Zahlen – oder, besser bei der Priorität der Bildung in unserem Land – auf eine langfristige Entwicklung hinweisen. Im Jahr 1998 es in Hessen knapp 44.000 Stellen für Lehrkräfte. Im 2015 waren es ca. 50.000 Stellen, und heute, im Jahr stehen fast 62.000 Stellen für Lehrkräfte in Hessen Verfügung. Während die Zahl der Lehrkräftestellen konsequent wachsen ist, haben sich die Schülerzahlen insgesamt läufig entwickelt. 1998 waren rund 840.000 Schülerinnen und Schüler an hessischen Schulen; heute sind es über 800.000. Das bedeutet: Wir haben heute ein noch da gewesenes Verhältnis von Schülerzahl zu Lehrerstellenzahl. Das zeigt das große Engagement in der hessischen Bildungspolitik und die klare Schwerpunktsetzung viele Jahre – bis zum heutigen Tag. (Beifall CDU und SPD) Meine Damen und Herren, die Maßnahmen wirken. zeigt nicht zuletzt der neue bundesweite Bildungsmonitor. Hessen verbessert sich hier erneut um einen Platz. sondere werden die Integrationsleistungen der hessischen Schulen, die Ganztagsinfrastruktur und die Betreuungsbedingungen an den Grundschulen hervorgehoben. hat im Vergleich aller Länder die zweitkleinsten an den Grundschulen. Mit durchschnittlich 19,5 rinnen und Schülern liegt die Klassengröße hier unter dem Ländermittelwert von 21,2 Schülerinnen Schülern. Das ist das Ergebnis einer belegbaren und Priorisierung der Bildungspolitik. (Beifall CDU und SPD) Begleitet wird dies alles von zahlreichen weiteren den Projekten, Initiativen, Maßnahmen und Programmen. Stichwort: Ganztag. Über 87 % aller Schulen arbeiten zwischen ganztägig, darunter fast 84 % der Grundschulen. Das Land stellt dafür mehr als 5.300 Stellen bereit. gesetzliche Anspruch auf Ganztagsbetreuung wird ab Schuljahr 2026/2027 schrittweise eingeführt, und wir sind mit dabei auf einem klaren Kurs. Hessen liegt beim Ausbau Teilneh- der Ganztagsbetreuung eindeutig im Zeitplan. rich- (Beifall CDU und SPD) Pensiolänger Smartphone-Schutzzonen und Ausbau der Medienbildung: weitere Seit Beginn dieses Schuljahrs gelten an allen hessischen werden Schulen landesweit Smartphone-Schutzzonen. Damit hat Hessen bundesweit das klare Signal gesetzt: Wir sind Vorist reiter. – Lieber Kollege Promny, lieber Kollege May, ich Kul- finde es schon spannend, dass Sie sich immer wieder an diesem Thema abarbeiten und immer wieder von einem auf pauschalen Verbot sprechen. Es geht uns nicht um ein pauschales Verbot. Im Gesetz ist nicht von einem pauschalen Verbot die Rede. Es geht vielmehr um klare Regeln, die auch die Lehrkräfte vor Ort entlasten. Zugleich haben die Schulen Gestaltungsfreiheiten in der Sekundarstufe I und deutlich insbesondere in der Sekundarstufe II. Die Nutzung von Smartphones im Unterricht, insbesondere im Rahmen der man Medienbildung, bleibt erlaubt. Die Förderung der Medien–, bildung wird intensiviert. Wir haben die Medienbildung als das ein Bildungsziel in das Hessische Schulgesetz aufgenomdient men. gewalMeine Damen und Herren, wir schaffen durch die Einrichtung dieser Schutzzonen Freiräume für konzentriertes Lernen, Freiräume für ein soziales Miteinander, belassen dagesagt, mit aber auch Freiräume für eine gezielte Medienbildung. noch Smartphone-Schutzzonen stärken die Konzentration, stärgab ken die Leistungsfähigkeit, stärken das seelische WohlbeJahr finden und das soziale Miteinander der Schülerinnen und 2025, Schüler. zur (Beifall CDU und SPD) angeKompetenzzentrum „Gesunde Schule“ und Ausbau der rückSchulpsychologie: Zur Stärkung der psychischen und physischen Gesundheit von Lehrkräften wird das Kompetenzknapp zentrum „Gesunde Schule“ eingerichtet. Es bündelt Angenie bote der Gesundheitsförderung für schulisches Personal. Der Schwerpunkt liegt auf der Prävention, insbesondere im Bereich der psychischen Gesundheit, ergänzt durch über Themen wie Bewegung, Ernährung, Suchtprävention und Resilienz. Parallel dazu wird die schulpsychologische Versorgung erweitert. Mit Beginn des Schuljahres stehen hierfür 155 Stellen zur Verfügung – so viele wie nie zuvor. Das Neben monatlichen Vor-Ort-Terminen werden auch die digitalen Videosprechstunden für Schülerinnen und Schüler Insbe- fortgeführt. Meine Damen und Herren, ich komme zu dem großen Hessen und wichtigen Thema „Werte- und Demokratiebildung“. Klassen Die Vermittlung einer Werte- und Demokratiebildung ist Schüle- eine Aufgabe für alle Schulen in unserem Land und trägt deutlich wesentlich zur Stärkung der Gesellschaft bei. Mit der neuund en digitalen „WERTvoll-Plattform“ steht ein zentraler Inklaren formations- und Netzwerkraum bereit. Dort befinden sich Beispiele für Unterrichtseinheiten, Projekte, Fortbildungsangebote, Broschüren, Wettbewerbe und Aktionstage, die Namen von Ansprechpersonen und vieles mehr. Die Delaufen- mokratie- und Wertebildung ist in allen Feldern der schulischen Bildung ein zentraler Punkt. in- Lieber Kollege May, deshalb ist jede Unterrichtsstunde zugleich eine Stunde für Demokratie- und Wertebildung. Der dem (Beifall CDU und vereinzelt SPD) Ich bin unserem Kultusminister Armin Schwarz sehr dankbar, dass er auch diese so wichtige Aufgabe, dieses so wichtige Thema persönlich immer wieder vorantreibt. Auch die Reise nach Israel in den vergangenen Tagen ist ein mehr als wichtiges Zeichen. Sie ist ein ganz konkretes Beispiel für gelebte deutsch-israelische Freundschaft, was durch die Vereinbarung von weiteren deutsch-israelischen Schulpartnerschaften nochmals unterstrichen wird. An hessischen Schulen ist kein Platz für Ausgrenzung, an hessischen Schulen ist kein Platz für Hass, und an hessischen Schulen ist vor allen Dingen kein Platz für Antisemitismus. (Beifall CDU und vereinzelt SPD) Ich möchte Staatsminister Armin Schwarz und Staatsminister Roman Poseck ebenso für den Aktionstag „Jugendfeuerwehr ist WERTvoll“ und die damit verbundene Zusammenarbeit danken. An etwa 190 Standorten setzen Kinder und Jugendliche ein Zeichen für ein demokratisches Miteinander. Werte sind nicht abstrakt, sondern jeden Tag im Alltag spürbar: auf dem Schulhof, im Elternhaus, in den Vereinen und besonders stark natürlich bei unseren Hilfsund Rettungsdiensten. Zu unseren Werten zählt selbstverständlich auch, dass unsere Schulen sichere Orte sein müssen. Daher gilt nun auch ein einheitliches Verbot gefährlicher Gegenstände an öffentlichen Schulen. Klare Regelungen und klare Konsequenzen stärken dabei auch den Schulleitungen und den Lehrkräften den Rücken. (Beifall CDU und vereinzelt SPD) Meine Damen und Herren, ich will auch das so wichtige Thema Bildungssprache Deutsch ansprechen. Ob mit den verpflichtenden Vorlaufkursen oder mit den zusätzlichen Deutschstunden in der Grundschule, in Hessen hat die Bildungssprache Deutsch einen ganz besonderen Stellenwert. Unsere Sprache verbindet uns und ist der Schlüssel für spätere schulische und berufliche Erfolge und für den gesellschaftlichen Zusammenhalt. Diesen Weg setzt die Hessische Landesregierung, diesen Weg setzen die Koalitionsfraktionen konsequent fort. Da es in diesem Zusammenhang vielleicht sehr gut belegt, dass die verschiedenen Maßnahmen wirken: Meine Damen und Herren, in keinem anderen Bundesland ist die Schulabbruchquote so niedrig wie in Hessen. (Beifall CDU und vereinzelt SPD) Das alles und noch sehr viel mehr steckt in dieser Rekordsumme von 5,8 Milliarden Euro, die wir in Hessen in die Bildung investieren. Im Jahr 2024 überschritt der Etat erstmals die Marke von 5 Milliarden Euro. Von 2019 bis 2025 stiegen die Bildungsausgaben damit um rund 1,8 Milliarden Euro, und das alles in einer wirtschaftlich herausfordernden Zeit, die mit einer schwierigen Haushaltslage einhergeht. Nochmals: In Hessen gilt, Bildung hat höchste Priorität; denn Bildung ist der Schlüssel für individuellen, aber auch gesamtgesellschaftlichen Wohlstand und für den gesellschaftlichen Zusammenhalt. Deshalb werden und müssen wir den erfolgreichen Weg fortsetzen und dafür sorgen, dass sich unser Bildungsland Hessen mit den Herausforderungen der Zeit weiterhin so positiv entwickelt. Wir arbeiten gemeinsam dafür, dass Hessens Schülerinnen und Schüler mit dem Chancenschulsystem bestmöglich gefördert werden, dass Hessens Schülerinnen und Schüler medienpädagogisch auf die digitale Welt vorbereitet werden, dass sich Hessens Schülerinnen und Schüler an den Schulen möglichst sicher fühlen können, dass sie möglichst wenig Unterrichtsausfall haben, dass Hessens Schülerinnen und Schüler von bestens qualifizierten Lehrkräften unterrichtet werden, dass sie frühzeitig handwerkliche Talente entdecken und entwickeln können und dass die berufliche und die akademische Bildung gleichwertig sind und die gleiche Anerkennung erhalten. (Beifall CDU und vereinzelt SPD) Wir arbeiten weiterhin gemeinsam dafür, dass Hessens Schülerinnen und Schüler durch verpflichtende Deutschvorlaufkurse sprachlich bestmöglich auf die Schule vorbereitet werden, dass Hessens Schülerinnen und Schüler mit innovativen KI-Anwendungen individuell beim Lernen unterstützt werden, dass sie von einer starken schulpsychologischen Versorgung profitieren, dass sie aufgrund von Smartphone-Schutzzonen konzentriert und ungestört lernen können, dass sie in Ganztagsschulen durch vielfältige Angebote Perspektiven erhalten für ihre persönliche Entwicklung, dass Hessens Schülerinnen und Schüler in der 7. Klasse mit praktischen Reanimationsübungen lernen, Leben zu retten, und dass Hessens Schülerinnen und Schüler durch Werte- und Demokratiebildung zu mündigen Bürgerinnen und Bürgern heranwachsen. Doch all das, was wir im Landtag für die Schülerinnen und Schüler und für die Schulgemeinden auf den Weg bringen und umsetzen, wird nur dank der engagierten Arbeit von Schulleitungen und Lehrkräften sowie allem weiteren Fachpersonal an unseren Schulen tatsächlich Realität. Daher möchte ich diese Gelegenheit noch einmal ausdrücklich nutzen, um unseren Dank und unsere Wertschätzung für die herausragende Arbeit auszusprechen, die tagtäglich an unseren Schulen geleistet wird. (Beifall CDU und vereinzelt SPD) Diese erfolgreiche Bildungspolitik werden wir fortsetzen, immer bereit, auf neue Herausforderungen zu reagieren, mit einem klaren Fokus darauf, Hessens Schülerinnen und Schüler bestmöglich auf die Zukunft vorzubereiten und fit zu machen. Verantwortung tragen, Orientierung geben, Werte leben – das ist Weitsicht, das sind klare Prioritäten. Diesen Weg werden wir engagiert weitergehen. – Vielen Dank. (Beifall CDU und vereinzelt SPD)