Astrid Wallmann
Vielen Dank. – Frau Staatsministerin, bitte schön. Diana Stolz, Ministerin für Familie, Senioren, Sport, Gesundheit und Pflege: Sehr geehrte Frau Landtagspräsidentin! Sehr geehrter Herr Abgeordneter, auch vielen Dank für diese Frage. – In der Tat ist es so, dass der Verband der Ersatzkassen zusammen mit der KV Hessen, aber auch mit der Björn Steiger Stiftung Vorschläge vorgelegt hat, die wir uns sehr genau anschauen. Ich kann so viel sagen: Es gibt Punkte darin, die teile ich; es gibt Punkte darin, die teile ich nicht. Man muss immer alle Seiten anhören. Sie haben gerade die Landkreise angesprochen. Die Landkreise lehnen das auch nicht pauschal ab, weil sie die Landkreise sind, sondern weil sie zum Beispiel – mein Kollege Innenminister sitzt neben mir – auch die Feuerwehren mit betrachten müssen. Wir haben nämlich bei uns integrierte Leitstellen, die für die Feuerwehr und den Rettungsdienst, also für den weißen und den roten Bereich, zuständig sind. Sie sind damit ein wichtiger Bestandteil des Systems, das der Gefahrenabwehr dient. All das muss man mit berücksichtigen. Deshalb führe ich mit allen Gespräche. Ich habe gerade gesagt, ich habe schon mit Vertretern der Feuerwehr und mit Vertretern der Hilfsorganisationen gesprochen; ich werde auch mit den Vertretern der Landkreise sprechen. Im Vorfeld hatte ich auch schon Gespräche mit dem Verband der Ersatzkassen. Die Positionen der KV sind auch bekannt. Wir werden uns also sämtliche Argumente anschauen und dann das Konzept erarbeiten, das für die Bürgerinnen und Bürger in Hessen am besten ist. Da gilt es, alle Argumente abzuwägen. Vielleicht noch etwas zu dem, was Sie zu den Hilfsfristen gesagt haben: So pauschal kann man das nicht für alle Landkreise sagen.
