Astrid Wallmann

Strom Frau Staatsministerin Prof. Sinemus, Sie haben erneut das Wort. eine wollen RechenProf. Dr. Kristina Sinemus, Ministerin für Digitalisiewie rung und Innovation: Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, meine Damen und Herren! Die Digitalministerkonferenz ist eine der jüngsten Fachministerkonferenzen, die wir bei der Konstituierung begleiten durften. Die dritte Digitalministerkonferenz hat am 12. und 13. Mai 2025 in Ingelheim am Rhein stattgefunden. Sie befasste sich mit den Schwerpunktthemen „digitale Souveränität“, „digitale Transformation“, „digitale Infrastruktur und Schlüsseltechnologien“. Auf dieser DMK-Sitzung – so Fradie Abkürzung – wurden 19 richtungweisende Beschlüshaben: se gefasst. Hierbei hat Hessen eine Führungsrolle eingestellen nommen. Hessen hat insgesamt neun der Beschlüsse, also Energie knapp die Hälfte aller Beschlüsse, mit initiiert. Sie wenn Die drei wesentlichen Punkte möchte ich hier kurz zusammenfassen. Hessen hat der Digitalministerkonferenz einen Ener- Weg vorgeschlagen, wie sich die deutsche Verwaltung mobile von großen außereuropäischen IT-Anbietern unabhängig erzeugt machen könnte. Ganz konkret gesagt: Grundlage für die ver- tägliche Arbeit der Verwaltungsmitarbeiter muss sein, dass die die IT-Arbeitsplätzen sicher, geschützt und unabhängig sind – und zwar in der ganzen Bundesrepublik. Hessen hat ein gemeinsames Projekt des Bundes und der Länder vorgestellt, mit dem wir zwei unterschiedliche Systeme miteinander vergleichen wollen, um auf lange Sicht eine digitale Souveränität auf den Weg zu bringen. Denn nur gemeinsam können wir digital souverän werden. Digital souverän zu agieren heißt aber auch, dass unsere Startups und andere Unternehmen im Wettrennen der Technologien in der Lage sein müssen, mit der internationalen Konkurrenz Schritt zu halten. Quantentechnologien sind Zukunftstechnologien von morgen und weisen ein enormes Wertschöpfungspotenzial auf. Deutschland ist bei den Quantentechnologien forschungsstark. Kritische Komponenten für diese Technologien stammen aktuell aber vor allem aus den USA und aus China. Die Digitalministerkonferenz fordert daher ein entschlossenes Handeln, damit Deutschland von den Potenzialen dieser neuen Technologien tatsächlich profitiert. Daher hat die Digitalministerkonferenz einen Beschluss zur wirtschaftlichen Nutzung von Quantentechnologien gefasst. Wir brauchen innovationsfreundliche Regulierungen, ambitionierte Investitionen in Schlüsseltechnologien und selbstverständlich eine starke digitale Infrastruktur. Das Bestehen einer digitalen Infrastruktur ist die Grundlage für die weitere Digitalisierung. Hessen hat gemeinsam mit seinen Partnern vier Beschlüsse eingebracht, um den Ausbau der digitalen Infrastruktur zu beschleunigen. Dabei betonen wir immer wieder: Ein effektives Beschleunigungsgesetz ist nötig, um den Ausbau auf die nächste Stufe zu heben. Auch diese Forderung fand auf der Konferenz eine breite Unterstützung.