Prof. Dr. Kristina Sinemus

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Abgeordnete, meine Damen und Herren! Ich könnte es kurz machen: Der Gigabitgipfel in Bad Vilbel wurde sehr gut angenommen. Ich möchte es aber gerne ein wenig ausführen: erfolgreich angenommen. Am 08.05. hat er bereits zum 15. Mal stattgefunden. Dieser Gigabitgipfel in Hessen bot allen Akteuren für den Ausbau und die Weiterentwicklung digitaler Infrastrukturen eine Plattform zum fachlichen Austausch, womit die Landesregierung auch im Rahmen der Gigabitstrategie für Hessen angekündigte Maßnahmen umsetzt. Es war die Frage, wie erfolgreich er angenommen wurde. Eine Maßgabe dafür ist natürlich, wie viele Teilnehmer wir hatten. Es waren insgesamt 1.000 Teilnehmerinnen und Teilnehmer – 600 analog, 400 digital. In Summe hatten wir 300 User in den Livestreams sowie 70 ausstellende Unternehmen und Institutionen aus dem gesamten Bundesgebiet. Damit können wir mit Fug und Recht sagen, dass in Hessen der größte bundesweit lokale Gigabitgipfel ausgerichtet wurde und sich erneut die gesamte Branche getroffen hat. Damit können wir auch deutlich machen – zwei, drei Namen nennend –, dass er ein Anziehungspunkt ist. Mit dem Präsidenten sowie der Vizepräsidentin der Bundesnetzagentur, unterschiedlichen CEOs und Geschäftsführern von den Telekommunikationsunternehmen sowie weiteren prominenten Akteuren konnten nicht nur die hochrangigen Gäste gewonnen werden, sondern wir hatten ein sehr spannendes Programm mit vielen Panels. Neben den aktuellen Fragestellungen – zum Beispiel Festnetz- und Mobilfunkausbau – ging es auch darum, wie wir das Themenfeld Rechenzentren weiterentwickeln. Das war ein neuer Schwerpunkt, den wir im Gigabitgipfel aufgenommen hatten. Mit der Vielfalt der ausstellenden bzw. als Partner auftretenden Unternehmen sowie Institutionen – vom Tiefbauer über Planungs- und Beratungsunternehmen bis hin zu den großen Telekommunikationskonzernen, aber auch dem Gigabitbüro des Bundes und wichtigen Verbänden – konnten wir zeigen, dass wir die TK-Branche zusammenbringen, um Zukunft zu diskutieren. Vielleicht noch ein kleiner Ausblick: Während des Gigabitgipfels war zum Beispiel ein wesentlicher Punkt: Wie schaffen wir es, auch in eine schnellere Umsetzung zu kommen? Ein Ergebnis, das wir dann auch dem Bundesminister angetragen haben, war, dass wir die Telekommunikationsgesetzgebung so entwickeln, dass wir hier ein überragendes öffentliches Interesse für den Mobilfunk- und Breitbandausbau anregen wollten. Genau das haben wir getan. Das haben wir auch im desministerium weiterentwickelt. Das ist durch das gegangen. Wir konnten vor der Sommerpause am – ich schaue mal in Richtung meines Kollegen – dieses, unter anderem im Gigabitgipfel vorgetragene, esse, nämlich das überragende öffentliche Interesse, Bundesrat gemeinsam verabschieden und damit in eine setzgebung umwandeln. Insofern möchte ich sagen, dass der Gigabitgipfel in sen nicht nur ein wirklich herausragendes Branchentreffen ist, sondern auch eines mit Umsetzungserfolgen.